Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
Person-Seite öffnen
1.062 Treffer in 231 Sitzungen für „Olaf Scholz“
Verlauf von „Olaf Scholz“ ansehen
  1. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte sagen: Immer wieder was Neues in Sachen Cum-ex, Warburg Bank, Olaf Scholz. Es geschehen schon Dinge, die man sich nicht – jedenfalls ich nicht – vorstellen konnte, dass sie passieren. Herr Kollege Görke hat darauf hinwiesen

  2. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    können eigentlich nur davon reden: „Tricksen, Täuschen, Tarnen, Vertuschen und Vergessen“ ist das Motto der Sozialdemokratie, um Olaf Scholz zu schützen

  3. immer illegal und strafbar. Und es war, Herr Güntzler und Herr Hauer, das Finanzministerium unter dem damaligen Bundesfinanzminister Olaf Scholz

  4. herum verschoben wurden, um damit eine doppelte Rückerstattung zu erhalten, sodass dieser Betrug möglich gemacht wurde. Wir und der damalige Bundesfinanzminister Olaf Scholz haben das durchgesetzt, meine sehr geehrten Damen und Herren

  5. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    kann es Olaf Scholz nicht verübeln, dass er gestern versucht hat, seine Ministerinnen und Minister zu schützen. Das war der einzige Teil seiner Antwort, bei dem man gemerkt hat: Das meint er eigentlich gar nicht so, wie er es sagt. Er hat nämlich über seine

  6. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gestern ist ja eine Bombe geplatzt. Mit dem verfassungswidrigen Haushalt haben Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz den ersten Haushalt in der Geschichte der Bundesrepublik zu verantworten, der verfassungswidrig

  7. vorschreiben kann. Sie passiert in jedem Ressort, in jedem Ministerium und natürlich über alle Ministerien hinweg. Niemand, auch nicht unser Bundeskanzler Olaf Scholz, kann Digitalisierung alleine vorantreiben; denn wenn man das zentral von oben macht, bedeutet es viel zu oft, dass man an den Bedarfen

  8. NS Nadine Schön CDU/CSU

    totaler Quatsch, dass das jetzt Chefsache ist, dann kann ich nur sagen: Als Bundeskanzler etwas zur Chefsache machen heißt nicht, dass Olaf Scholz jetzt die App selbst entwickeln soll

  9. JS Jens Spahn CDU/CSU

    muss das mal politisch einordnen: Olaf Scholz und Christian Lindner haben Robert Habeck brutal auflaufen lassen. Sie sind krachend gescheitert

  10. PM Parsa Marvi SPD

    weltweit immer mehr Nachahmung finden wird. Der heutige Beschluss ist nach Jahren des Kampfes ein großer Erfolg für unseren Bundeskanzler Olaf Scholz, für die Bundesregierung – die in Europa teilweise auf Widerstände gestoßen ist – und vor allem ein Erfolg für die Eindämmung von Steuerflucht und Steuervermeidung

  11. darf man nicht machen. – Und es war in der letzten Legislaturperiode insbesondere die Sozialdemokratische Partei – angeführt von ihrem damaligen Finanzminister Olaf Scholz –, die verhindert hat, dass wir frühzeitig Ernst machen und die in Wales gemachte Zusage, 2 Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben, erfüllen

  12. Meine Damen und Herren, diese Bundesregierung und große Teile dieses Parlaments haben sich ein ernsthaftes Ziel gesetzt, nämlich die von Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete Zeitenwende umzusetzen. Das werden wir auch erreichen, ohne Wenn und Aber. Und zur Wahrheit gehört auch: Bisher hat unsere Bundeswehr alle

  13. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Hochrechnungen seines Hauses eine Steigerung des Einzelplans 14 um 10 Milliarden Euro forderte, sonst, so Minister Pistorius, sei die vom Kanzler Olaf Scholz versprochene Modernisierung der Bundeswehr nicht zu stemmen

  14. FH Florian Hahn CDU/CSU

    erinnere nur an die Weigerung, die Bundeswehr besser auszustatten – Stichwort „bewaffnungsfähige Drohnen“ –, und die Weigerung Ihres damaligen Finanzministers Olaf Scholz, entschiedene und entscheidende Beschaffungen auf den Weg zu bringen, geschweige denn den Verteidigungshaushalt ausreichend aufwachsen zu lassen, so wie wir, die Union, das gefordert hatten

  15. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    möchte aus Zeitungen zitieren, wo etwa unter der Überschrift „Olaf Scholz fordert regelmäßige Deutsch-Vergleichstests für Kinder“ in den letzten Tagen sehr viel nachzulesen war. Dass der Bundeskanzler jetzt erkannt hat, wie wichtig der Erwerb der deutschen Sprache ist, ist wunderbar. Was tun Sie, nachdem

  16. DW Dirk Wiese SPD

    einer nicht einfachen Situation, auch in vielen Kommunen bei uns im Land, gemeinsam zu einer Einigung kommen. Ich bin dem Bundeskanzler Olaf Scholz

  17. DW Dirk Wiese SPD

    haben. Die heimische Zeitung bei mir im Sauerland schreibt: Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Es sind klare Absprachen getroffen worden. Olaf Scholz zeigt Führungsstärke. Die Probleme werden angepackt

  18. KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    Olaf Scholz redet von Bürokratieabbau: „Wir haben es mit der Bürokratie übertrieben.“ Die AfD redet von Bürokratieabbau

  19. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    dankbar, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz nach Israel gereist sind, um die Unterstützung Deutschlands und Europas deutlich zu machen. Es gilt auch, all denen entgegenzutreten, die sich hier bei uns in Deutschland auf die Seite des Terrors stellen

  20. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    jetzt gilt es auch, Frau Nestle, die europäischen Transversalen voranzubringen. Da haben wir nun über ein Jahr einen Streit von Olaf Scholz und Emmanuel Macron auf öffentlicher Bühne erlebt – kein deutsch-französisches Miteinander, sondern ein deutsch-französisches Gegeneinander. Das blockiert Europa. Die deutsch-französische Partnerschaft