Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
Person-Seite öffnen
1.003 Treffer in 194 Sitzungen für „Olaf Scholz“
Verlauf von „Olaf Scholz“ ansehen
  1. CK Carlos Kasper SPD

    aber auch auf die Zeiten beziehen, als Sie den Finanzminister stellten. Darum geht es. Cum-ex ist doch nicht erst unter Olaf Scholz passiert. Er hat das eingedämmt

  2. ihre Aufgaben in vollem Umfang erfüllen, und es wird keine Einschränkung der Leistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen geben. Kanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach haben zugesagt, zeitnah ein Finanzierungskonzept vorzulegen. Und auch mit dem Pflegekompetenzgesetz und dem Pflegeassistenzgesetz sind wichtige Reformbausteine schon

  3. KV Kathrin Vogler Linke

    Bundeskanzler Olaf Scholz ein Grußwort gehalten, in dem er sehr deutlich gesagt hat, dass das am 17. September 2024 in Georgien verabschiedete „Gesetz zum Schutz von Familienwerten und Minderjährigen“, also dieses LGBTQ-Hassgesetz – so kann man es, glaube ich, nennen –, menschenrechtswidrig ist und dass

  4. haben die Wirtschaft mit passgenauen Hilfen gestützt. Wesentlicher Motor war unser damaliger Finanzminister und heutiger Kanzler Olaf Scholz

  5. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    sein soll, die Klimaaktivistin Teresa Ribera von den europäischen Sozialdemokraten zur neuen stellvertretenden Kommissionspräsidentin zu machen. Ich sage ganz ehrlich: Lieber Olaf Scholz, wenn Ihnen etwas an der Automobilindustrie liegt, dann sorgen Sie genau jetzt mit Ihrem Einfluss bei den europäischen Sozialdemokraten dafür, dass

  6. Steuerbetrüger warnen. Ich sage es Ihnen ganz klar: Eine Koalition, die mit allen Mitteln versucht, einen Untersuchungsausschuss zu den Verstrickungen von Olaf Scholz in das Cum-ex-Thema zu stoppen

  7. Gespräche mit unserem Bundeskanzler Olaf Scholz nicht leichtfertig beendet hätten

  8. ungewiss, ob der Pakt zustande kommt. Doch es wurde geschafft. An dieser Stelle einen Dank an unsere Bundesregierung und unseren Bundeskanzler Olaf Scholz, den ich gerne zitiere

  9. Zielen, die wir nachweislich auch nicht erreichen. Deswegen gibt es jetzt den großen UN-Zukunftspakt, den ausgerechnet unser Zeitenwenden-erfolglos-Kanzler Olaf Scholz anführen soll. Das kann man sich doch wirklich nicht ausdenken

  10. nicht akzeptabel. Ich bin froh, dass Bundeskanzler Olaf Scholz genau diese Art und Weise kritisiert hat, meine sehr geehrten Damen und Herren

  11. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    TS Tino Sorge CDU/CSU

    wissen Sie, was drei Tage später passiert ist? Da hat Ihr Bundeskanzler Olaf Scholz sich erinnert und gesagt, doch, man müsse diese Aufgabe angehen und man solle sich dieser Debatte stellen. Dann hat es noch mal einen Monat gedauert, bis die 180-Grad-Wende Ihres

  12. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Gerade weil es noch so viel zu tun gibt, hoffe ich, dass in einem Jahr nach der nächsten Wahl nicht nur Olaf Scholz weiterhin als Bundeskanzler unser Land regiert, sondern auch, dass Karl Lauterbach

  13. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Sicherheitsbehörden mit zusätzlichen Mitteln von fast 1 Milliarde Euro. Das ist wirklich beachtlich; dafür darf ich mich beim Finanzminister, bei Olaf Scholz, dem Bundeskanzler, und bei Robert Habeck, dem Vizekanzler, sehr herzlich bedanken

  14. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    zunächst sehr hohe Erwartungen, als Olaf Scholz kurz vor der Bundestagswahl in einem Gastbeitrag für einen neuen Schulterschluss in der Kulturpolitik warb. Es sollte ein Kulturplenum mit Künstlern, mit Politik und der Zivilgesellschaft organisiert werden. Nur, bis heute wurde dieses Kulturplenum noch nicht einmal eingerichtet

  15. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Meyer Werft mit staatlicher Unterstützung gerettet wird. Es war ein starkes Zeichen an die Beschäftigten und die Region, dass unser Bundeskanzler Olaf Scholz selber auf der Werft war und das verkündet hat. Dafür herzlichen Dank

  16. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Olaf Scholz ist der beste Bundeskanzler, den wir je gehabt haben

  17. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    paar heftige Wahlklatschen in Ostdeutschland sorgen auch für ein Umdenken bei dieser Bundesregierung. Olaf Scholz fordert jetzt Verhandlungen mit Russland, und er bringt sogar Gebietsabtretungen ins Spiel. Das macht ihn nach der bisher geäußerten Auffassung dieser Bundesregierung und ihrer Koalition eigentlich zu einem Putin-Knecht

  18. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    Liebe Kollegen, der frühere ukrainische Botschafter Melnyk hat diese Woche Olaf Scholz aufgefordert, Friedensgespräche mit Putin anzubahnen

  19. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    werden. Hierzu gehören Projekte wie das Patriot-Luftverteidigungssystem, die Fregatten 126 und 127, weitere U-Boote, neue Kampfpanzer sowie die von Olaf Scholz angekündigten 20 neuen Eurofighter. In diesem Zusammenhang wird man sicherlich auch über die fünfte Tranche des Eurofighter zu sprechen haben. Ich darf

  20. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    FH Florian Hahn CDU/CSU

    ganze Bundeswehr, alle Soldatinnen und Soldaten, werden von der Ampelregierung, werden von den eigenen Genossen der SPD und vom eigenen Bundeskanzler Olaf Scholz im Regen stehen gelassen, und das, während Russland weiter massiv und schnell aufrüstet