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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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775 Treffer in 200 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
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  1. sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Die furchtbare Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen jährt sich zum zweiten Mal. Die über 180 Todesopfer müssen uns für alle Zeit Mahnung und Warnung zugleich sein

  2. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Problems nähert, dann will ich auf noch jemanden zu sprechen kommen, der tatsächlich für Ordnung sorgt, und das ist der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul

  3. DK Dunja Kreiser SPD

    reden und mögliche Konflikte und Gewaltpotenziale anschließend in Deutschland anzusprechen. Herr Amthor, ich kann nur sagen: Die Politik der Nadelstiche in Nordrhein-Westfalen ist auch nicht gerade aufgegangen

  4. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    Übrigen gemeinsam mit der nordrhein-westfälischen Polizei eine Gesamtstrategie für Clankriminalität hat und Erfolge vorzuweisen

  5. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    möchte noch etwas sagen: Wenn in den letzten vier Jahrzehnten die zahlreichen SPD-Innenminister und der FDP-Innenminister in Nordrhein-Westfalen die gleiche Akribie an den Tag gelegt hätten wie Herbert Reul und seine Beamtinnen und Beamten jetzt, dann hätten wir diese Probleme im Ruhrgebiet

  6. Bundestag 20/115 06.07.2023
    SW Sabine Weiss CDU/CSU

    Auch der ehemalige nordrhein-westfälische Patientenbeauftragte, Karl-Josef Laumann, warnt davor, dass die vorgelegten Gesetzentwürfe zu weitreichend seien. Selbsttötung dürfe nicht als gesellschaftlich normal angesehen werden

  7. Bundestag 20/115 06.07.2023
    AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    auch die Ampel ihrer Verantwortung gerecht werden und diese nicht einfach den Ländern zuschieben, zumal wir dort gerade in Bayern oder Nordrhein-Westfalen große Erfolge bei der Bekämpfung und Prävention im Bereich Clankriminalität sehen

  8. Bundestag 20/115 06.07.2023
    GA Gökay Akbulut Linke

    Insbesondere der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) instrumentalisiert solche stets von zahlreichen Medien begleiteten Einsätze, die er als „Politik der 1 000 Nadelstiche“ preist, um sich als harter Hund zu inszenieren

  9. Industriestandort. Die Bundesnetzagentur wird im zweiten Halbjahr dieses Jahres ein Konzept für ein Wasserstoffnetz in Deutschland vorstellen. Und ich kann für Nordrhein-Westfalen sagen: Das sind sehr positive Aussichten, um die industrielle Produktion mit Wasserstoff versorgen zu können. Die Bundesnetzagentur wird im nächsten Jahr

  10. für Lkw, besonders in den Nachtstunden. Laut Berechnungen fehlten letztes Jahr mehrere Zehntausend Stellplätze, am meisten in den Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen. Für die Fahrer beginnt eine oftmals mühselige Suche in Gewerbegebieten oder an Ortsrändern, wo es keine Versorgungsmöglichkeiten oder sanitären Anlagen gibt

  11. HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    zehn Jahre Abgeordneter im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Rot-Grün hat wirklich nichts für die Autobahnbrücken getan; das kann ich Ihnen wohl sagen

  12. prüfen dürfen, ob im Asylverfahren ordnungsgemäß mit Herrn Amri umgegangen wurde. Und es hätte in jedem der einzelnen Bundesländer – in Nordrhein-Westfalen, wo er sich aufgehalten hat, in Niedersachsen, wo er möglicherweise radikalisiert wurde, von Abu Walaa in einer Moschee, in Baden-Württemberg

  13. SN Dr. Stefan Nacke CDU/CSU

    Unionsgeführte Sozialpolitik ist schon smart. Vergangene Woche hat Karl-Josef Laumann in Nordrhein-Westfalen als erstem großen Flächenland ein Schülerinnen- und Schülerdatenübermittlungsgesetz in den Landtag eingebracht

  14. Union, aber eben auch Beteiligte wie die SPD hier genau diese Infrastrukturpolitik, die sie zu verantworten haben – namentlich die Katastrophe in Nordrhein-Westfalen bei der Rahmedetalbrücke –, kritisieren. Genau diese Politik haben Sie doch gemacht. Warum haben Sie denn in den letzten Jahren nicht eine Veränderung

  15. diesen Punkt haben am 15. Juni die beiden SPD-Landesgruppen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen/Bremen mit einem gemeinsamen Beschluss hingewiesen. Hintergrund sind die hochumstrittenen Bahnprojekte Hannover–Bielefeld und Hannover–Hamburg

  16. Herren – das sei den Bürgern gesagt –, Sie erleben es doch täglich, wenn eine Straße neu gebaut werden soll, eine Brücke in Nordrhein-Westfalen neu gebaut werden soll. Alle Parteien, die schon länger hier sitzen, sind in den letzten 20 Jahren an Überbürokratisierung getreu dem Motto

  17. Getötete und Verletzte zu verzeichnen gewesen. Etwas vorher hatten wir so einen Fall mit Syrern in Nordrhein-Westfalen schon mal. Das sind wirklich Gefahren, die einem zu denken geben, wenn man bedenkt, wie viele Todesopfer es durch den Islamismus in Europa in den letzten Jahren

  18. gerade die Lage angeguckt. Ich will jetzt nicht auf die Massenschlägereien in den Schwimmbädern zurückkommen. Aber wir sehen es in Nordrhein-Westfalen, in Castrop-Rauxel, Essen, Köln: Was passiert dort? Türken, Libanesen und Syrer liefern sich einen Krieg, einen Bandenkrieg, einen Clankrieg auf deutschen Straßen

  19. SF Susanne Ferschl Linke

    denn damit würde zukünftig eine politische Mindestlohnfestsetzung verhindert. Das ist wohl auch der Grund, warum der CDU-Arbeitsminister aus Nordrhein-Westfalen, Laumann, genau diese Idee aufgegriffen hat und dafür wirbt. Ich sage: ein kluger Mann

  20. jener Rentnerinnen und Rentner mit 35 und mehr Versicherungsjahren in Sachsen sage und schreibe durchschnittlich 214 Euro brutto unter denen in Nordrhein-Westfalen