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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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1.095 Treffer in 283 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
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  1. Gerade in diesem Moment, in diesen Wochen, in diesen Monaten machen sich viele ehrenamtlich engagierte Personen in Nordrhein-Westfalen in allen Parteien auf, um zu kandidieren. Sie sagen damit: Ich will Verantwortung übernehmen, ohne dafür hauptamtlich, hauptberuflich Politiker zu werden. Vielmehr will ich für meine

  2. viele Orte, an denen exzellent geforscht wird. Die Raumfahrt ist ein solches Beispiel. Wir haben exzellente Raumfahrtforschung in Bayern – natürlich –, in Nordrhein-Westfalen, in Hessen, wo auch die ESA einen Standort hat, in Bremen und an vielen anderen Stellen mehr. Unsere Aufgabe

  3. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    geahndet werden. Wir haben die Bundesregierung daher aufgefordert, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Warum dann heute zu demselben Thema eine Gesetzesinitiative aus Nordrhein-Westfalen? Weil wir, so ist meine Überzeugung, in dieser Frage keine Zeit zu verlieren haben

  4. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich die Spannung direkt zu Beginn rausnehmen: Nordrhein-Westfalen wird den Grundgesetzänderungen zustimmen. Sie kennen uns: Wir klären den Weg zum Entscheidungsergebnis intern und glauben, dass es das Vertrauen in Regierungen

  5. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    absolute Priorität, um möglichst schnell Rechtssicherheit und somit für uns Länder als Zuständige Planungssicherheit zu haben. Sie sehen ja in Nordrhein-Westfalen, wie massiv Gerichte gerade einschreiten. Ob das das ist, was wir wollen, bezweifle ich sehr

  6. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Nordrhein-Westfalen unterstreicht gleichwohl die Forderung des Bundesrates in seiner Stellungnahme zu dem Gesetz, in Fällen, in denen durch Bundesgesetz neue Aufgaben auf die Kommunen – hier als Träger der Kinder- und Jugendhilfe – übertragen werden, künftig eine auskömmliche Finanzierung sicherzustellen. Denn durch die bundesseitige Erweiterung ihnen

  7. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Nordrhein-Westfalen unterstützt die Zielrichtung der Entschließung und stimmt ihr deshalb zu. Bei der Prüfung, welche gesetzlichen und gegebenenfalls untergesetzlichen Anpassungen zu ergreifen sind, ist das Recht der Ärztinnen und Ärzte auf freie Berufsausübung zu berücksichtigen. Die Begründung der Entschließung nennt beispielhafte Maßnahmen

  8. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Deshalb hat Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Baden-Württemberg auch in diesem Jahr einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, um ganz deutlich zu machen: Wir stehen weiter fest an der Seite der Ukraine. Die Menschen in der Ukraine verdienen unsere volle Solidarität. Es ist ein wichtiges

  9. JP Josefine Paul Nordrhein-Westfalen

    Gewaltschutz ist aber keine freiwillige Leistung. Vielmehr ist und muss er Bestandteil sowohl unserer sozialen Infrastruktur als auch unserer Sicherheitsarchitektur sein. Nordrhein-Westfalen kann auf ein seit Jahrzehnten gewachsenes und hoch differenziertes Schutz- und Hilfesystem für von Gewalt betroffene Frauen, Mädchen und die betroffenen Kinder

  10. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Länder – alle Länder – sind jetzt verpflichtet, einen angemessenen Beitrag zu leisten und ganz konkret Flächen für Windenergie auszuweisen. Nordrhein-Westfalen leistet diesen Beitrag und stellt an dieser Stelle die Bemühungen unter die Überschrift „Ambition“. Wir haben in NRW noch in diesem Jahr die Regionalpläne

  11. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Damit wurde noch vor Inkrafttreten der Regionalpläne und entgegen der eigentlichen Absicht versucht, Standorte zu sichern. Ich habe in Nordrhein-Westfalen viele Gespräche mit Bürgermeisterinnen, Landräten und Vertretern von Kommunen geführt. Diese werben vor Ort in ihren Gemeinden für die Windenergie, weil Windenergieanlagen zur Widerstandsfähigkeit

  12. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Dass der Bund auf die Länder gehört hat und dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit uns aus Nordrhein-Westfalen in der Frage der erneuerbaren Energien an einem Strang – und das auch noch in dieselbe Richtung – ziehen, ist ein Zeichen eines funktionierenden Föderalismus. Dass

  13. Übrigens: Wenn Friedrich Merz sagt, die Ampelkoalition habe die AfD verdoppelt: Schwarz-Grün in Nordrhein-Westfalen hat sie verdreifacht

  14. schaffen das“, das „Jetzt sind sie halt da“ verinnerlicht haben. Das sind zum Beispiel der Ministerpräsident Wüst in Nordrhein-Westfalen und der Ministerpräsident Günther in Schleswig-Holstein. Das ist auch der Regierende Bürgermeister von Berlin Kai Wegner

  15. MF Michael Frieser CDU/CSU

    sich zu einem solchen Verfahren verhält. Es ist auch wichtig, auf andere Rechtsprechungen in diesem Land zu verweisen – OVG Nordrhein-Westfalen –, die eben genau nicht auf die Frage der Staatsfreiheit und der Quellenfreiheit abheben. Der Staat muss sich rausziehen aus diesem Prozess

  16. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Deshalb ist es gut und anständig, dass neben dem Bund auch die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt Aufklärung versprochen und sich darum gekümmert haben

  17. statt abschieben, das hat bei Ihnen Methode. Denn in den Ländern, in denen Sie in der Regierung sitzen – ob in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein –, ist die Abschiebebilanz genauso miserabel oder sogar noch schlechter als in den SPD-regierten Bundesländern

  18. DW Dirk Wiese SPD

    diese Woche letztendlich machen wollen. Sie öffnen damit die Tür in Richtung einer rechtsextremistischen Partei. Eine Band bei mir aus Nordrhein-Westfalen, die Broilers, haben es in einem Zitat auf den Punkt gebracht. Sie haben über Alice Weidel gesungen: „Sie redet, wie ein Nazi denkt

  19. KP Karen Pein Hamburg

    Verordnungen der Länder laufen im kommenden Jahr sukzessive aus. Das betrifft beispielsweise Berlin bereits zum 31. Mai 2025 und Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Hamburg zum 30. Juni

  20. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    reden. Wir müssen an dieser Stelle, wie man so schön sagt, vom Reden ins Handeln kommen. Deshalb haben wir aus Nordrhein-Westfalen heraus, auch über den Ausschuss der Regionen konkrete Vorschläge gemacht, wie wir zu mehr Vereinheitlichung, mehr Vereinfachung kommen. Dazu sind wir gerne bereit