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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
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999 Treffer in 296 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
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  1. KM Katja Meier Sachsen

    dass die Ergebnisse evidenzbasierter Forschung direkt vor Ort in die Demokratiearbeit einfließen. All das würde uns mehr Spielraum verschaffen, denn dann hätten wir noch bessere Voraussetzungen, um unsere Demokratie durch zivilgesellschaftliches Engagement zu stärken. Denn genau darauf kommt es doch an. Demokratie will weiterentwickelt, besser

  2. politischen Herausforderungen, vor denen wir im Hinblick auf die USA stehen – und es werden gerade eher mehr, speziell bei dem Thema, das wir heute diskutieren –: Die US-Demokratie lebt nicht immer so, wie uns das gefällt, aber sie lebt. Das verändert auch die Ausgangsposition

  3. TS Thomas Seitz AfD

    Zirkel Gesetze in Hinterzimmern bestimmen. Völlig zu Recht sehen sich viele Bürger von den Altparteien nicht mehr vertreten. Nur die AfD steht für eine saubere, repräsentative wie direkte Demokratie

  4. HM Holger Mann SPD

    müssen lernen, auch fotorealistischen Bildern Skepsis entgegenzubringen. Die Authentifizierung wird schon technisch in Zukunft nicht mehr möglich sein. Und: Es ist viel leichter über KI, auch die Demokratie zu gefährden. – Der Ethikrat sagt auch: KI ist per se keine Bedrohung für die Demokratie; aber

  5. selbstgerechtes Justemilieu, was auch hier aufschreit, geben, welches seinen schnöden Herrschaftsanspruch hinter Floskeln von „unserer Demokratie“ und „unserer Kultur“ verbirgt. Es wird keine Förderung kultureller, zeitgeistiger Eintönigkeit mehr geben, keine Steuersubventionen für gewalttätige Antifas und Antiras, und es wird leider auch keinen Kulturstaatsminister Weimer mehr

  6. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    TM Tamara Mazzi Linke

    werden wütend, und sie wenden sich ab. Und den Organisationen, die sich für die Stärkung der Demokratie einsetzen, nehmen Sie 34 Millionen Euro weg. Dazu fällt einem nichts mehr

  7. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    KR Kerstin Radomski CDU/CSU

    Anfang. Und wenn junge Menschen aufhören, zu glauben, dass Anstrengung etwas bringt, dann verlieren wir mehr als Wachstum. Dann verlieren wir den Zusammenhalt, von dem auch unsere Demokratie lebt

  8. DD Deborah Düring Grüne

    Unter Präsident Trump ist die US-amerikanische Demokratie und auch die internationale Ordnung unter Druck wie schon lange nicht mehr. Außenpolitisch werden internationale Abkommen und Partnerschaften aufgekündigt, Staatsoberhäupter entführt und völkerrechtswidrige Militärschläge verübt. Dann feiert er eine Waffenruhe, die er nicht hält. Und auch

  9. NS Nyke Slawik Grüne

    damit, dass den Mitarbeitenden im Familienministerium das Gendern untersagt wird. Das Referat 215 darf jetzt nicht mehr „queer“ heißen. Der Aktionsplan „Queer leben“ wird eingestampft, und das Programm „Demokratie leben!“ wird überprüft

  10. HM Holger Mann SPD

    Sagbaren und des Darstellbaren in Kultureinrichtungen nicht vorab politisch staatlich definiert, sondern dem öffentlich geführten Diskurs mehr zutraut, ihn im besten Habermas’schen Sinne als konstitutionell für unsere Demokratie sieht. Wir plädieren daher für eine Förderpolitik, die nicht durch Umkehr der Beweislast oder gar Generalverdachtsklauseln

  11. JK Jan Köstering Linke

    diesen Plänen zur Ausweitung der Massenüberwachung untergraben Sie einmal mehr die Grundrechte, gefährden die Meinungsfreiheit und damit die zentralen Grundlagen der Demokratie

  12. steht klar für direkte Demokratie, die Sie den Bürgern verweigern wollen; denn wir trauen den Bürgern mehr zu als einer abgehobenen Politikerkaste, die sich zunehmend von der Lebenswirklichkeit entfernt hat und sich nur noch in der Echokammer gegenseitig auf die Schultern klopft

  13. RN Rasha Nasr SPD

    ausgeschlossen, und der Präsident hat ein Drittel der Sitze gleich selbst besetzt. Aber dass Sie von Demokratie und Minderheitenschutz nicht viel verstehen, ist ja nun auch kein Geheimnis mehr

  14. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, mir ist es wichtig, noch mal zu betonen, dass IT-Sicherheit viel mehr ist als eine technische Frage. Es geht um Vertrauen in unsere Demokratie. Es geht um die Verlässlichkeit unserer Daseinsvorsorge und um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Und genau

  15. Abschluss möchte ich betonen: Petitionen sind mehr als nur ein formales Mittel; sie sind ein starkes Zeichen lebendiger Demokratie. Petitionen ermöglichen es den Bürgern und Bürgerinnen, politischen Druck auszuüben und auf Themen und Probleme aufmerksam zu machen, die vielleicht sonst nicht ausreichend Beachtung finden

  16. DR Dennis Rohde SPD

    dass unsere Sicherheitsdienste vernünftig ausgestattet sind. Deshalb ist es richtig und ein starkes Zeichen einer wehrhaften Demokratie, dass Nancy Faeser dafür gesorgt hat, dass fast 1 Milliarde Euro mehr für die Sicherheitsdienste zur Verfügung steht, um eben auch das Gewaltmonopol dieses Staates durchzusetzen

  17. Hier im Parlament sitzen Sie von der AfD als parlamentarischer Arm des Rechtsextremismus. Sie beschäftigen mehr als 100 Mitarbeiter/-innen aus dem rechtsextremen Milieu. Sie wollen diese Demokratie von innen zerstören

  18. CW Carmen Wegge SPD

    erwarten von Polizistinnen und Polizisten in Deutschland, dass sie fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Mehr noch: Wir erwarten, dass sie mit ihrer Arbeit jeden Tag für Demokratie und unseren Rechtsstaat eintreten. Sie übernehmen eine sehr wichtige Rolle in einem liberalen Staat. Aus diesem

  19. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    Deshalb mein Appell – ich darf noch einmal „Die Zeit“ zitieren –: „Mehr Paulskirche wagen!“ Ich würde auch die Bundesregierung bitten, das Haus der Demokratie mit Leben zu füllen. Sie sind jetzt in der Verantwortung, dieses Haus auf dem Fundament der Verbindung und der Einheit kraftvoll

  20. Zahl der deutschen Welterbestätten übersteigt die aller anderen Länder beträchtlich. Auch das Modell unseres Zusammenlebens – Recht, Demokratie, soziale Sicherheit – war oft beispielgebend. Was wir jedoch kommunizieren, hat paradoxerweise mehr mit Schuld und Selbstverleugnung zu tun bis hin zur Aufgabe der eigenen Verfasstheit zugunsten eines fragwürdigen