Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
999 Treffer in 296 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
Verlauf von „Mehr Demokratie“ ansehen
  1. ME Marcel Emmerich Grüne

    Denn genau das, was Sie machen, sorgt dafür, dass sich andere Menschen in der Kommunalpolitik nicht mehr engagieren wollen. Dieses Engagement für unsere Demokratie, das brauchen wir! Mit Ihrem Hass und Ihrer Hetzerei wird das sicherlich geschwächt, und das lassen wir nicht

  2. Technisch gesprochen beraten wir heute über den Haushalt des Einzelplans 07. Tatsächlich aber reden wir über sehr viel mehr. Wir reden über das Rückgrat unserer Demokratie, über Rechtsstaatlichkeit und Justiz, über Ordnung und Regeln, die wir in unserem Land der Willkür in vielen anderen Orten

  3. dieser schwierigen Situation ist die NATO nicht die Bedrohung, sondern das große Arsenal der Freiheit und der Demokratie. Aber dieses Arsenal der Freiheit hat mehr zu bieten als nur Waffenlieferungen. Die NATO ist eine Wertegemeinschaft, deren Anziehungskraft weiter zunimmt, wie das Interesse von Schweden

  4. umfassende Transformation unseres Lebens, Arbeitens und Wirtschaftens. Herr Schwab vom Weltwirtschaftsforum sagt, dass wir vielleicht bald kein Eigentum mehr haben werden. Das Bundesinnenministerium schreibt, dass Demokratie durch Digitalisierung ersetzt werden kann. Meine Damen und Herren, Marx, Mao und Lenin hätten das nicht besser ausdrücken können

  5. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    Rückgrat der Demokratie wird in der Kommunalpolitik, in jedem Sportverein, in jedem Pfadfinderklub und bei jeder Klassensprecherwahl mehr erhalten als durch Förderprogramme. Das ist die Demokratie

  6. HM Holger Mann SPD

    Pressefreiheit angreift, greift auch die Demokratie an. Denn dort, wo Journalismus eingeschüchtert wird, wo Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung frei zu äußern, da verliert Demokratie ihr Fundament

  7. Seite sehen wir, dass die Algorithmen augenblicklich nicht mehr Freiheit garantieren, sondern genau das Gegenteil, dass KI nicht mehr die Wahrhaftigkeit darstellt, die eine Grundlage für Demokratie

  8. PK Pascal Kober FDP

    brauchen hier mehr Ernsthaftigkeit, damit wir bei den Bürgerinnen und Bürgern wieder mehr Vertrauen in den Parlamentarismus und in die Demokratie gewinnen. Solche Schauanträge, wie Sie sie einbringen, führen nicht zu größerem Vertrauen

  9. Engagement schon eingestellt haben oder überlegen, es generell einzustellen. Sie wollen nicht mehr, sie können nicht mehr, und das ist kein Ruhmesblatt für unsere freiheitliche Demokratie

  10. Säulen der Demokratie zu stärken und zu schützen, muss uns mehr denn je antreiben. Seit dem Treffen in Potsdam ist uns das mehr als genügend bewusst geworden. Die Enthüllungen durch die „Correctiv“-Recherche haben Deutschland und die Politik aus dem Dämmerschlaf wachgerüttelt

  11. KM Katja Meier Sachsen

    Zudem richten die Taten in der Summe noch einen weiteren Schaden an, einen, der uns alle trifft, als Demokratie und als Gesellschaft. Denn wenn Entscheidungen nicht mehr sachorientiert, sondern aus Angst getroffen werden, dann untergräbt das auch das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat und greift

  12. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Antisemiten, Rechtsradikale oder Linksradikale, treten so offen, so dreist und so unverhohlen auf wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr. Viele dieser Feinde unserer Freiheit und unserer Demokratie eint ein offensichtlich tiefsitzender und weitverbreiteter Antisemitismus. Antisemitismus – so haben wir es in den letzten Monaten aus Anlass

  13. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    letzten Wochenendes und alle ihre Unterstützer stehen für das genaue Gegenteil einer freien Gesellschaft. Dieses Wochenende zeigt einmal mehr und deutlich, dass die Gefahren für unsere Demokratie sowohl am rechten als auch am linken Rand liegen. Und jede Form des Extremismus ist eine Gefahr für

  14. SS Stefan Seidler fraktionslos

    werden es Demokratiefeinden schwerer machen. Das ist wichtig; denn die Verächter unserer freiheitlichen Ordnung verstecken ihre Pläne nicht mehr. Unter angeblich vernünftigen Vorwänden werden Grundprinzipien unserer Demokratie verächtlich gemacht und systematisch infrage gestellt – etwa in Görlitz, wo die AfD die konstituierende Sitzung des Kreistages nutzte

  15. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    KD Katharina Dröge Grüne

    Gleichzeitig sind wir an einem Punkt in unserer Demokratie, wo die politische Auseinandersetzung alleine vielleicht nicht mehr reicht. Unser Grundgesetz hat dafür als letztes Mittel ein Parteienverbot vorgesehen. Ich kann nur an Sie appellieren, an alle demokratischen Abgeordneten hier im Deutschen Bundestag: Wir müssen jetzt

  16. AT Awet Tesfaiesus Grüne

    geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über den Rundfunkbeitrag sprechen, dann sprechen wir über mehr als nur über Geld. Wir sprechen über Demokratie

  17. ME Mandy Eißing Linke

    Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man wissen will, wie man eine wehrhafte Demokratie erfolgreich sabotiert, dann muss man heute nicht mehr nach rechts außen schauen. Es reicht ein Blick in das Ministerium von Frau Prien und auf das, was der Bundeskanzler

  18. Ihre Vorfeldorganisationen – das kann ich mir vorstellen, Frau Esken – sind natürlich jetzt traurig, dass Sie nicht mehr unsere Parteitage blockieren können. Ihre Vorfeldorganisationen wie „Demokratie leben – jetzt

  19. HH Hubertus Heil SPD

    weil sich Europa auf unseren wichtigsten Verbündeten außerhalb der Europäischen Union, nämlich die Vereinigten Staaten von Amerika, nicht mehr verlassen kann. Gerade deshalb müssen die europäischen Demokratien enger zusammenarbeiten

  20. passt dann auch ins Bild, dass Sie immer noch Mittel für Projekte bereitstellen, deren Nutzen mehr Fragen als Antworten aufwirft, beispielsweise das Programm „Demokratie leben!“. Demokratiearbeit ist wichtig, keine Frage. Dieses Programm ist aber weder plural noch politisch ausgewogen. Es ist einseitig nach links orientiert