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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Libyen
671
Nennungen
110
Sprecher:innen
71
Sitzungen
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519 Treffer in 70 Sitzungen für „Libyen“
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  1. SA Sanae Abdi SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Katastrophen in Marokko und Libyen reihen sich ein in eine inzwischen sehr lange Reihe von Klima-, Umwelt- und anderen Katastrophen, die in immer kürzeren Abständen auftreten und – so sagen einige

  2. SA Sanae Abdi SPD

    Eine dieser katastrophalen Folgen ist die Flut in Libyen, bei der nach letzten Schätzungen der Vereinten Nationen – wir haben es gehört – über 11 000 Menschen ihr Leben gelassen haben. Nein, die Häufung solcher extremen Ereignisse muss genau das Gegenteil von Abstumpfung und Akzeptanz bedeuten, nämlich

  3. SA Sanae Abdi SPD

    langjährigen Zusammenarbeit mit Marokko; denn Marokko hat in den letzten Jahren spürbare politische, wirtschaftliche und soziale Fortschritte erzielt. Und der Blick nach Libyen zeigt, welch lebensrettenden Unterschied es für die Bevölkerung macht, wenn ein Staat in der Lage oder eben nicht in der Lage

  4. NG Nicole Gohlke Linke

    Klartext: Tunesien soll als Türsteher potenzielle Flüchtlinge von Europa fernhalten. Menschen auf der Flucht werden in der Wüste an der Grenze zu Libyen und Algerien aufgehalten und zurückgeschickt. Da stehen Menschenrechtsverletzungen natürlich auf der Tagesordnung; das wissen wir alle. Illegale Pushbacks werden von den europäischen

  5. Migrationsströme aus dem Nahen Osten und Nordafrika hängen unmittelbar mit den US-Interventionen zusammen. Fehlschläge in Afghanistan, dem Irak und Libyen sowie die Finanzierung von Farbrevolutionen in der Nachbarschaft Russlands machen die USA zu einem nicht immer unproblematischen Partner

  6. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Statt Rüstungsexporte deutlich zu beschränken, sind deutsche Waffen und Kampfgeräte praktisch überall auf der Welt in Kriegen im Einsatz: in Libyen, im Irak, in Syrien, in Jemen. Deutschland ist der fünftgrößte Waffenexporteur der Welt

  7. Beispiel an Obamas völkerrechtswidrige US-Bewaffnung islamistischer Terrorgruppen in Syrien von 2012 bis 2016 oder ebenso an völkerrechtswidrige Bombardements wie in Libyen durch einige NATO-Staaten 2011, die Zigtausende Tote und Millionen von Flüchtlingen erst mit verursacht haben

  8. Kriegsverbrechen gegenüber Kriegsgefangenen und Zivilisten und Hinrichtungsvideos, wie wir sie bisher nur von Al-Qaida kennen. Das sehen wir in Syrien, in Libyen, in Mali, im Sudan, in Mosambik und im Kongo und in erschreckendem Ausmaß in der Ukraine. All das macht deutlich: Wir müssen

  9. UL Ulrich Lechte FDP

    Ukraine uns allen, die wir hier sitzen, ein Begriff. Das private Militärunternehmen operiert aber schon lange, unter anderem in Venezuela, Syrien, Libyen, in der Zentralafrikanischen Republik oder zuletzt auch in Mali, als verlängerter Arm des Kremls und wird für eine Vielzahl von Menschenrechtsverbrechen verantwortlich gemacht

  10. menschenrechtsverachtenden Raubzüge der Wagner-Gruppe auf Diamanten und Gold in Mali, in der ZAR, in Libyen und im Sudan zeigen Wirkung. Die Beute dieser organisierten, orchestrierten Raubzüge dient wiederum der Finanzierung des Ukrainekriegs und der Söldner in Afrika. Darüber müssen wir uns im Klaren sein

  11. JC Jürgen Coße SPD

    Kilometer bis zum Jemen. Von Eritrea sind es 35 Kilometer. Wir haben hier gestern über Irini diskutiert und über Waffenlieferungen nach Libyen, die wir ja verhindern wollen. Wir wissen, dass diese Waffen auch im Sudan landen. Auch der Sudan ist ein Nachbar von Äthiopien

  12. AR Alexander Radwan CDU/CSU

    sind, können sie dieses Engagement nicht weiterführen. Da geht nun Russland rein. Wir haben das in Syrien erlebt, wir erleben es in Libyen und anderen Regionen, und wir erleben es aktuell – Sie hatten es angesprochen – mit China

  13. Mittleren Osten oder im nördlichen Afrika zunehmend den bereits angesprochenen chinesischen Einfluss sehen, aber auch den russischen Einfluss im Sudan, in Libyen, im Tschad, in der Zentralafrikanischen Republik

  14. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Union, nach meiner jüngsten Reise nach Tunesien und Libyen stimme ich Ihnen zu: Deutschland muss in der Region Verantwortung übernehmen. Allerdings gehen unsere Meinungen auseinander, wie genau dies aussehen soll. Sie fordern, Deutschland solle eine Strategie entwickeln

  15. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    verdient an jedem Krieg, egal ob er in Libyen, Syrien oder im Irak stattfindet. Völlig zu Recht wird der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine verurteilt. Aber deshalb finde ich es unverantwortlich, dass die Regierung zum völkerrechtswidrigen Krieg der Türkei gegen die Kurdinnen und Kurden

  16. mutigen Männern und Frauen zur Seite zu stehen. Eine Rückkehr zum Übergangsfahrplan muss möglich sein. Damit wir im Sudan kein Somalia- oder Libyen-Szenario erleben, müssen wir alles tun, dass die internationale Gemeinschaft weiterhin an der Seite des Sudan steht, auch nach dem Ende

  17. SN Sara Nanni Grüne

    insgesamt beteiligt und bringen ihre Fähigkeiten ein – ist die Durchsetzung des schon 2011 durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossenen Waffenembargos gegen Libyen. Der Einsatz wurde erst 2016 durch den VN-Sicherheitsrat ermöglicht und vom Vorgängermandat EUNAVFOR MED Sophia als Zusatzaufgabe durchgeführt. Erst seit

  18. SN Sara Nanni Grüne

    Kollegen, meine Damen und Herren, bitte stimmen Sie diesem Mandat zu! Es löst nicht alle Probleme, die wir mit und in Libyen oder auf dem Mittelmeer haben; aber es ist ein wichtiger Beitrag auf dem Weg in eine bessere Zukunft für die Region

  19. TR Thomas Rachel CDU/CSU

    Einsatzgebiet von Irini umfasst das Mittelmeer zwischen Italien, Griechenland und Libyen. Gemeinsam mit der NATO-Operation Sea Guardian unterstreicht Irini die sicherheits- und auch die wirtschaftspolitische Relevanz des Mittelmeers für ganz Europa. Das Mittelmeer ist zurzeit eines der am besten überwachten Meere. Die beiden Operationen

  20. JC Jürgen Coße SPD

    dieser Mission beteiligen; denn die Mission ist ein wichtiger und konkreter Beitrag der EU zur möglichen Wiederherstellung von Stabilität und Frieden in Libyen. Wir müssen uns gerade in den momentanen Zeiten, den Zeiten der Zeitenwende, unserer Verantwortung in der internationalen Gemeinschaft bewusst sein. Deshalb stimmen