Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/141 30.11.2023 ·TOP 12: Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung der sicherheitsrelevanten…
wirtschaftlichen Sicherheit“ und der Einrichtung eines entsprechenden Ministeriums auf die sich verändernden Beziehungen zu China reagiert. Japan sichert sich seine Schlüsselrohstoffe, Infrastruktur, fördert kritische Technologie und schützt sicherheitsrelevante Patente
-
Bundestag 20/115 06.07.2023 ·TOP 17: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
China. Und da wollen Sie mit Ihrem Antrag die maritime Souveränität Deutschlands fördern, aber schweigen bis heute zu den Anschlägen auf kritische deutsche Infrastruktur in der Ostsee
-
Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 3: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontr…
müssen die Erkenntnisse über letale autonome Waffensysteme, Drohnen und das Waffenarsenal im Cyberkrieg berücksichtigen und auch den Schutz kritischer ziviler Infrastruktur verstärkt in den Blick nehmen – all das, worüber Sie in dem Bericht, der heute Morgen veröffentlicht worden ist, reden. Hier sind ganz neue Bedrohungen
-
Bundestag 20/75 14.12.2022 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
Dafür verstärken wir gemeinsam mit Norwegen und anderen Küstenstaaten aus NATO und EU den Schutz von Pipelines und anderer kritischer Offshore-Infrastruktur. Und dafür habe ich vor drei Monaten in Prag auch den Vorschlag gemacht, einen Raketenschutzschirm aufzubauen, um so die europäischen Fähigkeiten innerhalb
-
Sicherheit des Bundes ist dabei betroffen, und dennoch ermöglichen Sie weiterhin den Kommunen nicht die Cybersicherheit, die sie als eigentlich kritische, jedenfalls aber lebenswichtige Infrastruktur brauchen. So steht es in Ihrem Haushaltsentwurf: NIS 2 soll umgesetzt werden, aber nicht für Kommunen. Keine europäischen Standards oder
-
Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 5: Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung d…
Investitionssofortprogramm der Bundesregierung weiterhin strukturelle Schwächen aufweist. Die Freie Hansestadt Bremen sieht insbesondere die gestaffelte Senkung der Körperschaftsteuer kritisch. Andere Standortfaktoren wie Fachkräftesicherung, Infrastruktur und Digitalisierung sind mindestens ebenso relevant und erfordern öffentliches Engagement, das durch langfristige Einnahmeausfälle erschwert wird
-
indem wir bessere Rahmenbedingungen schaffen, indem wir europäische Initiativen und Kooperationen vorantreiben und indem wir sicherstellen, dass sensible Daten, kritische Anwendungen und KI-Modelle auf Infrastrukturen laufen, die unseren Regeln folgen und nicht denen anderer
-
Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Deutschl…
kritisch muss man auch den Zustand unserer maritimen Infrastruktur bezeichnen. Es hapert bei der Instandhaltung unserer Hafenanlagen und bei der verkehrlichen Anbindung. So beklagt die IHK Nord, dass „Kaimauern, Schleusen, Brücken, Straßen und Schienen“ teils „erhebliche Mängel“ aufweisen, „die die Leistungsfähigkeit, Sicherheit und Zuverlässigkeit
-
Bundestag 21/5 16.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Kritisch hinterfragen müssen wir auch, wie abhängig unsere IT-Infrastruktur von Firmen aus den USA unter der Führung Trumps ist. Wir dürfen uns dabei aber nicht nur darauf fokussieren, mit Digitalregulierung Unternehmen in die Pflicht zu nehmen. Es gilt auch, die deutsche und die europäische
-
Bundestag 21/60 27.02.2026 ·TOP 26: Deutsche Rohstoffinteressen durchsetzen – Rohstoffpolitik zur Priorit…
dass wir in Deutschland auch die Rohstoffe im Blick haben müssen, die nicht klassisch als kritisch eingestuft sind, aber zum Beispiel für unsere Energiewende oder die Sanierung unserer Infrastruktur mindestens genauso wichtig sind. Ich begrüße sehr, dass sich das BMWE diese Woche mit Vertretern
-
Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 9: 9 Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE…
gibt selbstverständlich auch kritische Stimmen. Genannt werden hier unter anderem Aspekte wie Nachhaltigkeit, fehlende Sportstätten, fehlende Infrastruktur, hohe Kosten; wir haben es gerade gehört. Herausforderungen müssen natürlich klar benannt werden. Jedoch wünsche ich mir, dass wir die Chancen in den Vordergrund stellen und nicht
-
Bundesrat 1052 21.03.2025 ·TOP 34: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
Zweifel wirksam wehren und Verbündete unterstützen kann, der die unabdingbaren und unaufschiebbaren Investitionen in unsere Infrastruktur vornimmt und auf dem Weg zur Klimaneutralität voranschreitet. Dennoch will ich mich kritisch über den Prozess äußern, an dessen voraussichtlichem Ende wir heute stehen. Lassen Sie es mich offen
-
Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 27: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
möchte auch die Rolle Chinas kritisch beleuchten. In Afrika insgesamt hat die Volksrepublik viele Interessen in den Bereichen Infrastruktur und Rohstoffe. Aber ich würde fast sagen: Unter dem völkerrechtlichen Deckmäntelchen des UN-Mandats UNMISS entsendet China viele Soldaten. Was machen sie dort? Sie sichern aufgrund
-
Sondervermögen kommen soll, weil tatsächlich nicht klar ist, warum denn das Sondervermögen Infrastruktur plötzlich auch bei Ihnen feuchte Raumfahrtträume finanzieren soll. Das tatsächlich werden wir sehr, sehr kritisch begleiten. Denn am Ende kommt es darauf an, dass dieses Geld tatsächlich Wachstum und zusätzliche Produktivität
-
Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Stelle die zusätzlichen 3,1 Milliarden Euro, die wir für den Ausbau der digitalen Infrastruktur bereitstellen. Auch in souveräne Technologien wie Open Desk investieren wir. Wir kümmern uns um die kritischen Kommunikationsnetze von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten. Der Schutz dieser IT-Systeme gehört zur öffentlichen
-
Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 9: Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sow…
ungehemmt Linksextremisten und Linksterroristen – ganz aktuell: das Thema hier in Berlin. Kein kritisches Wort zu den Tätern, zu den rücksichtslosen Verbrechern, die den größten und folgenreichsten Anschlag auf innerdeutsche Infrastruktur zu verantworten haben. Und ich bin sicher: Da kommt auch gleich wieder nichts von Ihnen
-
Allerdings werden wir im parlamentarischen Verfahren auch kritisch sein. Gerade hinsichtlich der Prioritäten beim Einsatz der finanziellen Mittel und des beabsichtigten Wirkungsbereichs des Infrastruktur-Sondervermögens sehen wir definitiv Verbesserungsbedarf. Der Bereich Straße ist trotz zusätzlicher Mittel immer noch unterfinanziert
-
Bundestag 20/197 07.11.2024 ·TOP 6: Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewah…
gesellschaftlich besonders anschluss- und deshalb salonfähig. Und insofern hat er ihn in kritischer Sicht „ehrbaren Antisemitismus“ genannt, weil er es gesellschaftlich so leicht hat, weil er an eine emotionale Infrastruktur anknüpft und weil der Antisemitismus „im Anti-Israelismus oder Anti-Zionismus“ – wie Améry sagte
-
gibt einen Punkt, den wir aus Ländersicht extrem kritisch sehen, nämlich wenn dieses Paket aufgemacht wird und man sagt: Wir stimmen erst über das Thema Sicherheit ab, und das Thema Infrastruktur wird wieder auf die nächsten Wochen und Monate vertagt. – Wir brauchen jetzt die Investitionen
-
Bundestag 20/100 27.04.2023 ·TOP 13: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen …
Züge und 41 Güterloks geliefert, es werden 60 Städte verbunden. Infrastruktur, Schienenwege, Straßen sind der Schlüssel zu Wohlstand, und da befindet sich Ägypten auf einem ganz hervorragenden Weg. Was meine Fraktion allerdings ein bisschen kritisch stimmt, ist, dass das System später von der Deutschen Bahn