Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Iran
1789
Nennungen
265
Sprecher:innen
182
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
1.677 Treffer in 186 Sitzungen für „Iran“
Verlauf von „Iran“ ansehen
  1. JB Jürgen Braun AfD

    Kern einer jeden Demokratie ist die Opposition, nicht die Regierung. Regierungen gibt es auch in China, Nordkorea, Iran; aber Opposition gibt es nur in Demokratien

  2. AL Dr. Anna Lührmann Staatsministerin AA

    Seit Jahren unternehmen die vom Iran unterstützten Huthis diese Art von Angriffen auf Containerschiffe und auch auf Tanker. Sie tun das ohne jede Rücksicht auf die Besatzung oder auf die Gefahr, die von der Ladung ausgehen könnte. Das Rote Meer und die Meerenge

  3. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Minister Pistorius! Die schiitischen Huthis, die einen Teil des Jemens kontrollieren und vom Iran, der Hisbollah und auch von Nordkorea unterstützt werden, sehen Israel und die USA als strategische Feinde an. Seit November letzten Jahres greifen die Huthi

  4. Bedrohung des Schiffsverkehrs im Roten Meer massiv betroffen sind, wie Ägypten, Saudi-Arabien und auch China, sollten verstärkt Einfluss auf den Iran nehmen, die Huthis zur Einstellung ihrer Angriffe zu drängen. Wir fordern daher die Bundesregierung auf, parallel zu den militärischen Aktivitäten die diplomatischen Bemühungen

  5. JH Johannes Huber fraktionslos

    letztlich nicht im Interesse der deutschen Bürger und auch nicht im Interesse der deutschen Soldaten liegt, in einen Stellvertreterkrieg zwischen dem Iran und Israel hineingezogen zu werden und dabei ironischerweise chinesische Exporte zu unterstützen, ohne dass sich China selbst an Aktionen beteiligt

  6. DD Deborah Düring Grüne

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Mitte November letzten Jahres greifen die vom Iran unterstützten Huthi-Milizen die internationale Schifffahrt an. Die Angriffe richten sich gegen den internationalen Handel, die Sicherheit des Seeverkehrs und die Stabilität einer

  7. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Listungsmaßnahmen gegenüber Regimeangehörigen, mit Ausweisung von Diplomaten reagiert, wenn, wie vor wenigen Tagen und zwischen den Jahren geschehen, politische Gefangene im Iran hingerichtet werden

  8. FS Frank Schwabe SPD

    Garant für Menschenrechte und Demokratie weltweit: mit klarer Sprache gegenüber Despotien, mit klarer Verurteilung der schlimmen Hinrichtungen, die es gerade wieder im Iran gegeben hat, und der ganzen Welle dort, aber auch, indem wir im Haushalt die Strukturen stärken, die für Menschenrechte stehen. Die Strukturen

  9. Debatte –, was auf dem Spiel steht. Unsere Art zu leben ist unter Druck. Wir haben eine Gleichzeitigkeit von Krisen, wo Russland, Iran, Nordkorea und China die Hamas entflammen, die Huthis entflammen, die Hisbollah in Reserve halten und einen Abnutzungskrieg führen – gegen das Existenzrecht Israels, gegen

  10. ständig, und auch die Chinesen halten mit ihrer Meinung über Taiwan nicht hinter dem Berg. Der Konflikt im Nahen Osten, der Unruheherd Iran und nicht zuletzt die Angriffe auf den Weltwirtschaftsverkehr im Roten Meer sind Zeugnis einer immer größer werdenden Bedrohung unseres Friedens. Man muss

  11. hier in Berlin ausgerechnet zum Thema Freiheit zu sagen? – Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit gibt es natürlich nur im Ausland, in China, im Iran usw. Kein Wort davon, dass sich in Deutschland ein Netzwerk Wissenschaftsfreiheit gründen musste, weil die ideologischen Agendawissenschaften, Postcolonial und Gender Studies, mit ihrer

  12. Republikanern –, dass die Europäer verstanden haben und wir gemeinsam verhindern, dass das russische Vorgehen zur Blaupause für China oder für den Iran gegenüber Irak wird

  13. beobachten sehr genau, wie Russland seine gesamte Wirtschaft auf Kriegsproduktion umstellt. In einer finsteren Allianz mit dem Iran stellt sich Putin auf einen langen Krieg ein, nicht auf Verhandlungen; denn er ist überzeugt von seiner von Größenwahn getriebenen Mission, das russische Territorium zu erweitern. Deswegen

  14. DW Dirk Wiese SPD

    Pflegekräfte, die dieses Gesundheitssystem bei uns überhaupt noch am Laufen halten. Es hat mal jemand gesagt: Wenn alle Ärztinnen und Ärzte mit iranischer Staatsbürgerschaft die Bundesrepublik Deutschland heute verlassen würden, dann würden wir vieles nicht mehr aufrechterhalten können. Es sind Unternehmerinnen und Unternehmer, die angepackt

  15. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    sagen, dass sich für unser Land in Sachen Terrorbedrohung sehr viel ganz gefährlich verschoben hat. Das Jahr 2023 hatte mit zwei festgenommenen Iranern begonnen, die einen Giftstoffanschlag geplant hatten – das Ganze fand in Castrop-Rauxel statt –, und endete mit den vereitelten Anschlagsplänen auf den Kölner

  16. SG Schahina Gambir Grüne

    eine Million Menschen aus der Ukraine, die durch den russischen Angriffskrieg fliehen mussten. Zudem suchen vor allem Geflüchtete aus Syrien, Afghanistan, Irak, Iran und der Türkei Schutz in Deutschland

  17. BR Bodo Ramelow Thüringen

    Monate, aktuell sind es 6,6 Monate. Länger dauert es bei Staaten wie Nigeria – 16,2 Monate –, Senegal – 12,8 Monate –, Iran – 10,5 Monate – und Russland, Somalia, Afghanistan, Irak, Ghana: 8,9 Monate. Warum sage ich das? Weil die Verfahrensdauer für Menschen aus Georgien

  18. HL Helge Lindh SPD

    einerseits so aufzutreten, so zu reden und andererseits ein Rücknahmeabkommen mit dem Iran zu fordern

  19. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Deswegen haben wir uns als Unionsfraktion dieser Frage zugewendet. Wir hatten im Übrigen bereits im Mai die Idee, dass wir das Thema „iranische Proxys in der Region“ näher angehen müssen. Aber mit dem 7. Oktober hat sich eine neue Dimension ergeben

  20. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    glauben wir, dass wir in der Bekämpfung der Hisbollah gemeinsam neue Wege beschreiten müssen. Wir müssen – im Übrigen genau wie bei den Iranischen Revolutionsgarden – die Finanzierungs- und Wirtschaftsnetzwerke der Hisbollah außerhalb des Libanon austrocknen. Wir müssen dafür sorgen, dass ein Hisbollah-Verantwortlicher, wenn