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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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789 Treffer in 228 Sitzungen für „Hessen“
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  1. LP Lucia Puttrich Hessen

    Damen und Herren, wir würdigen und feiern unsere Demokratie, und natürlich sind auch Sie ganz herzlich dazu eingeladen. Mit seiner Bundesratsinitiative schlägt Hessen vor, unsere Demokratie nicht nur zu besonderen Jubiläen zu feiern, sondern einen jährlichen Gedenktag einzuführen. Brauchen wir denn nicht gerade jetzt

  2. LP Lucia Puttrich Hessen

    dazu aufruft, gemeinsam mit unseren europäischen Partnern für die Demokratie einzutreten. Als Sitzland der Paulskirche, des historischen Orts des Geschehens, fühlen wir, Hessen, uns natürlich dazu berufen, diesen Vorschlag zu unterbreiten

  3. LP Lucia Puttrich Hessen

    Hessen schlägt deshalb vor, eine unabhängige Historikerkommission damit zu beauftragen, ein geeignetes Datum für einen Gedenktag vorzuschlagen. Für uns ist wichtig, einen Prozess zu initiieren, bei dem am Ende ein Demokratiegedenktag für Deutschland herauskommt. Wir bitten daher um Ihre Unterstützung. – Besten Dank

  4. Innovationen geschaffen und ihrem Land den Titel einer Start-up-Nation verliehen. Dieses kleine Land, welches gerade einmal so groß ist wie Hessen, ist ein wahres Wunder

  5. Ebenfalls im Sommer 2021 wurde von der Stadt Frankfurt, dem Land Hessen und dem Bund eine Kommission unter Vorsitz von Volker Kauder berufen mit dem Ziel, Empfehlungen zu erarbeiten und zusammen mit den notwendigen baulichen Sanierungen die Paulskirche zu einem zeitgemäßen Erinnerungs-, Gedenk- und Lernort

  6. YM Yvonne Magwas CDU/CSU

    Meine sehr geehrten Damen und Herren, 2021 wurde von Kulturstaatsministerin Monika Grütters, dem Land Hessen und der Stadt Frankfurt am Main eine unabhängige Expertenkommission zur Paulskirche berufen. Die Kommission unter Vorsitz des langjährigen Vorsitzenden meiner Fraktion, Volker Kauder, hat im April dieses Jahres ein Haus

  7. DW Dirk Wiese SPD

    zuallererst an den Bundesjustizminister, Herrn Marco Buschmann, richten, aber auch an den Verhandlungsführer auf der B-Seite, Herrn Roman Poseck, Justizminister aus Hessen. Ich glaube, beide haben in den Verhandlungen dazu beigetragen, dass wir heute dieses Ergebnis vorliegen haben

  8. Beratungen und auch für die Vorbereitung des Vermittlungsausschusses möchte ich mich bei Herrn Bundesjustizminister Dr. Buschmann, bei Herrn Landesminister Professor Poseck aus Hessen und bei allen aus den Fraktionen, die mitgewirkt haben – Kollege Krings ist schon erwähnt worden –, bedanken. Kollege Plum, Kollege Wiese, Kollege Fiedler

  9. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    Parallel dazu vereinfachen und beschleunigen wir die Genehmigungsverfahren. Wir sind beispielsweise in Hessen und Rheinland-Pfalz mit einem Projekt am Start, das es ermöglicht, die Zustimmung zum Verlegen einer Leitung digital zu beantragen, was enorm Zeit spart

  10. MG Manuel Gava SPD

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 60 Lkw-Fahrer auf einer Raststätte in Hessen, die wochenlang ihre Arbeit niedergelegt haben, weil sie monatelang ihr Geld von einem polnischen Spediteur nicht bekommen haben; wir haben das heute schon ein paarmal gehört. Diesen Männern

  11. MO Moritz Oppelt CDU/CSU

    hätte auch den Vorteil, dass sie sich dann endlich in Vollzeit auf den Landtagswahlkampf in Hessen konzentrieren könnte

  12. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    darüber kann man diskutieren. Ich wäre schon glücklich, wenn die Facebook-Seiten der Bundesregierung nicht gratis an SPD-Landesverbände im Wahlkampf in Hessen verschenkt würden, so wie es Frau Faeser gemacht hat. Das wäre eine Sache des Anstands. Wenn Sie diese Seiten abschalten, übertragen

  13. PS Dr. Petra Sitte Linke

    hier mal an das sogenannte Palantir-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Es hat nämlich Gesetze zum Einsatz einer neuen Datenanalysesoftware bei der Polizei in Hessen und in Hamburg für verfassungswidrig erklärt. Das ist ein wichtiges Zeichen

  14. Ihre Partei, die AfD, noch gar nicht gab; da war Ihre Ikone, Herr Gauland, noch ein ganz braves CDU-Mitglied in Hessen. Erzählen Sie mir deswegen nichts von demokratischem Diskurs und Auseinandersetzung mit der unzureichenden Politik der Union, meine Damen und Herren

  15. TA Tarek Al-Wazir Hessen

    richtig, damals die Zuständigkeit den Ländern zu geben, wenn man sieht, wie sich das seitdem entwickelt hat. Hessen hat damals die Chance genutzt und hat sehr große Verbünde gebildet. Wir haben im Wesentlichen nur zwei – und in einem Landkreis den VRN mit Rheinland-Pfalz

  16. TA Tarek Al-Wazir Hessen

    kann Ihnen an dieser Stelle sagen: Wir sind gerade dabei, eine ähnliche Revolution auf den Weg zu bringen. Hessen hat sich 2014 auf den Weg gemacht, Flatratetickets einzuführen. Wir haben 2017 das Schülerticket eingeführt für 31 Euro im Monat für alle Schülerinnen, Schüler und Auszubildenden

  17. TA Tarek Al-Wazir Hessen

    Noch ein Punkt zu der Frage, wie Attraktivität entstehen kann: Wir haben in Hessen 2018 das Landes Ticket eingeführt als Jobticket für unsere Landesbeschäftigten. Ich kann Ihnen nur sagen: Das hat viel verändert. Wir haben mit dem Deutschlandticket eine Möglichkeit für Firmen, für Arbeitgeberinnen

  18. GB Guido Beermann Brandenburg

    beginnt eine neue Zeitrechnung für den ÖPNV in Deutschland. Der ÖPNV wird einfacher, günstiger und digitaler. Oder wie Kollege Al-Wazir aus Hessen es gesagt hat: ein Ticket, ein Preis für ganz Deutschland. So wie vor rund 20 Jahren die Handys und vor 10 Jahren

  19. PB Peter Beuth Hessen

    Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hessen teilt – wie wohl alle Länder – grundsätzlich die Zielsetzung der Bundesregierung, dass Beamtinnen und Beamte, die nicht für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten, sondern dieser feindlich gegenüberstehen, nicht im Staatsdienst verbleiben und nicht auch noch von ebendem

  20. PB Peter Beuth Hessen

    Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder vom 30. November bis 2. Dezember in München gefassten Beschluss, der fachlich aus Hessen vorbereitet wurde