Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/7 22.05.2025 ·ZP 7: Organisierte Steuerhinterziehung wie Cum-Cum-Deals aufklären, Steuerm…
Außerdem sieht das Bundesfinanzministerium in den Cum-Cum-Strukturen einen sogenannten Gestaltungsmissbrauch. Inzwischen sind in Nordrhein-Westfalen und in Hessen Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. In Hessen hat ein Gericht auch erstmals eine Anklage im Cum-Cum-Bereich zugelassen. Die Aufklärung und die gerichtliche Aufarbeitung
-
Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Marja Völlers, Roman Poseck, der Innenminister von Hessen, und ich freuen uns sehr, dass wir übernächste Woche hier Gastgeber sein dürfen für fast 300 Abgeordnete aus rund 50 verschiedenen Parlamenten der NATO und der Partnerländer der NATO. Wir werden
-
waren zu Beginn der Fragerunde bei den Ausschreitungen im Umfeld der Gen-Z-Demonstrationen. Nach den schweren Ausschreitungen in Frankfurt hat Hessens Innenminister Roman Poseck, Ihr Parteikollege, gestern erschreckende Zahlen vorgelegt: 181 verletzte Polizeibeamte und inzwischen 73 ermittelte Tatverdächtige. Etwa zwei Drittel sind jünger
-
Privileg und die Ehre meines Lebens, dass ich hier sein darf. Ich habe Vertrauen geschenkt bekommen von vielen Menschen in Deutschland, in Hessen und in meinem Wahlkreis Frankfurt. Und das verpflichtet
-
Bundestag 21/106 06.11.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Peter Boehringer, Michael Es…
deutschen Bundeshaushalt an die Europäische Union abgeführt. Nur mal zum Vergleich: Der Haushalt des Landes Niedersachsen umfasst ungefähr 48 Milliarden Euro. In Hessen sind es 40 Milliarden Euro, selbst hier in Berlin sind es bereits 40 Milliarden Euro
-
sehen wir uns. Ich finde es auch nicht in Ordnung, dass es in Hessen Forderungen gibt, diese Proteste schon im Vorfeld zu verbieten. Das geht gar nicht
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 9: Vereinbarte Debatte: – 15 Jahre Aufdeckung des NSU – Der Opfer gedenk…
Untersuchungsausschuss in Hessen hat Abgründe offenbart. Akten wurden geschreddert, geschwärzt, 120 Jahre lang für geheim erklärt
-
Herr Hess, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben uns gerade erläutert, dass Deutschland unsicher ist, und haben das an vielen Beispielen deutlich gemacht. Wir haben in vielen Parlamentsdebatten hier gelernt, dass Deutschland vor allen Dingen deswegen unsicher ist, weil wir von Wladimir
-
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Nach Ihrer Rede, Herr Hess, ist nur eines sicher, nämlich dass die AfD bereit ist, Deutschland Russland auszuliefern. Diese Antwort haben die Bürger bekommen
-
Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 55: Entschließung des Bundesrates: Assoziierung des Staates Israel zum 10…
verfügen über herausragende wissenschaftliche und technologische Kompetenzen, unter anderem im Bereich der künstlichen Intelligenz, der Quantenforschung, der Biotechnologie und der Gesundheitsforschung. Auch Hessen und andere Länder kooperieren vielfältig und erfolgreich mit israelischen Einrichtungen, vielfach unterstützt durch
-
Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 38: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rat…
Sicherheit und die Verteidigung. Nicht jede politische Frage, die in Europa gestellt wird, muss in Europa vor Ort beantwortet werden. Wir in Hessen machen es so ähnlich, wie der Kollege Herrmann das für Bayern beschrieben
-
Bundestag 21/103 16.10.2026 ·TOP 33: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke…
Vielleicht überlegen Sie in einer stillen Stunde mal, warum deutschlandweit über 33 Prozent der Pflegeausbildungsverträge vorzeitig beendet werden. Bei uns in Hessen belegen wir mit 42 Prozent Abbruchquote sogar einen traurigen Spitzenplatz. Da helfen auch die 8 Prozent Steigerung bei der Zahl der Ausbildungsbeginner
-
Bundestag 21/103 16.10.2026 ·TOP 33: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Hess, wir hätten uns gefreut, wenn Sie hier auch den einen oder anderen Lösungsvorschlag gemacht hätten
-
Bundestag 21/103 16.10.2026 ·TOP 33: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke…
Abend nicht hier, haben unseren Reden nicht zugehört, haben unsere Anträge noch nicht mal gelesen, oder Sie haben gerade eben bei Frau Hess nicht zugehört
-
Bundestag 21/103 16.10.2026 ·TOP 33: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Das haben wir vorgeschlagen; davon hat Frau Hess gesprochen. Wir haben sehr wohl von Ehrlichkeit bei der Finanzierung gesprochen
-
Bundestag 21/103 16.10.2026 ·TOP 33: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke…
behaupten, dass Frau Hess und wir als AfD keine Vorschläge der Veränderung eingebracht haben, Herr Kollege? Ich glaube, wir sollten bei dem Thema ehrlich sein
-
Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 10: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
muss man ehrlich sagen – geht ja noch viel weiter. Sie will nicht nur den BAföG-Zugang einschränken. In Hessen – ich bin dankbar, dass der hessische Wissenschaftsminister Timon Gremmels heute da ist – haben Sie den Antrag eingebracht, die Verfasste Studierendenschaft abzuschaffen
-
Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 15: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
wichtig; aber wenn Huthi-Raketen auf Handelsschiffe zufliegen, dann brauchen wir Kriegsschiffe, die sie gegen diese Angriffe verteidigen. Die Fregatte „Hessen“ hat bereits 2024 gezeigt, dass unsere Marine genau das kann. Und auch wenn es sich bei Aspides um einen eher defensiven Auftrag handelt, verlangt
-
Herr Hess, wenn all das, was Sie jetzt gerade in zwei, drei Minuten gesagt haben, stimmen würde, warum sagte dann der Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, in einem Interview
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried C…
Hessen hat der Ministerpräsident Boris Rhein nichts Besseres zu tun, als entgegen allen politikwissenschaftlichen Erkenntnissen schon wieder rechten Parolen nachzulaufen. Mit Forderungen nach weiteren Stadtbild-Debatten und Ausschussvorsitzen auch für Rechtsextreme macht er munter Werbung für die AfD. Bravo