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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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789 Treffer in 228 Sitzungen für „Hessen“
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  1. AM Axel Müller CDU/CSU

    notwendige Maß orientiert sich an dem, was die Ermittlungsbehörden uns sagen. Da wäre beispielsweise, wie es in der Bundesratsinitiative von Hessen der Fall ist, eine Speicherung von maximal einem Monat zulässig. Was sagen Sie dazu

  2. TG Timon Gremmels Hessen

    dringend notwendig. Mit ihren 36 Standorten in Deutschland und der einzigartigen Verbindung von Forschung, Lehre und Krankenhausversorgung nehmen die Universitätsklinika, darunter in Hessen das Uniklinikum Frankfurt und das Uniklinikum Gießen und Marburg, eine Schlüsselrolle im deutschen Gesundheitssystem

  3. TG Timon Gremmels Hessen

    noch einige offene Fragen gibt. Abschließend lassen sich die einzelnen Auswirkungen der Reform auf die Universitätskliniken noch nicht detailliert bewerten. Das Land Hessen wird sich daher bei der Frage der Anrufung des Vermittlungsausschusses enthalten. – Danke Ihnen

  4. MP Manfred Pentz Hessen

    Entscheidungsfreiheit eines jeden Einzelnen zu achten. In diesem Sinne bitte ich Sie, meine Damen und Herren, um Ihre Unterstützung der von Hessen mit initiierten kritischen Stellungnahme

  5. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Schutzgründen an verschiedenen Orten verstreut. Der Alliierte Kontrollrat ordnete am 25. Februar 1947 die Auflösung des Staates Preußen an. Die Länder Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg übernahmen als dessen Nachfolgestaaten treuhänderisch die Verantwortung für die öffentlichen preußischen Kulturbestände auf ihrem Gebiet

  6. SM Sepp Müller CDU/CSU

    sehr schade, dass lediglich zwei Bundesminister heute auf der Regierungsbank sitzen. Darum freue ich mich umso mehr, dass der Ministerpräsident des Bundeslandes Hessen heute da ist, um zu zeigen, dass die Wiedervereinigung eine Arbeit von Ost und West

  7. KM Kaweh Mansoori Hessen

    industrielle Herz unseres Landes, und es schlägt unregelmäßig. Das betrifft nicht nur Vorstände und Anteilseigner. Es betrifft vielmehr Menschen. In Hessen hängen allein vom VW-Standort in Baunatal fast 50 000 Arbeitsplätze ab. Viele Kolleginnen und Kollegen hier im Saal haben eine mehr oder minder

  8. KM Kaweh Mansoori Hessen

    falsch gemacht. Doch überall in unserem Land sehen wir einen tiefgreifenden Wandel. Wir sehen Produktionsrückgänge, Unsicherheiten durch hohe Energiekosten und politischen Streit. Hessen und die Hessische Landesregierung stehen fest an der Seite der Beschäftigten. Ich gebe aber zu, dass ich Sorge habe, dass der Fall

  9. KM Kaweh Mansoori Hessen

    Einer der Hauptgründe für die Zurückhaltung beim Kauf von Fahrzeugen sind fehlende Ladesäulen. Hierzu leisten wir als Land Hessen, so wie andere Bundesländer auch, unseren Beitrag. Trotz eines engen Haushalts haben wir in diesem Jahr genauso viel Geld wie auch in den letzten Jahren für

  10. MP Manfred Pentz Hessen

    errungen, die Ergebnisse überschaubar. Man kann sich deshalb schon die Frage stellen: Lohnt sich der Aufwand überhaupt? Meine Damen und Herren, wir Hessen sagen: Ja, natürlich lohnt sich dieser Aufwand. Aus hessischer Sicht ist es unterm Strich richtig und wichtig, dass dieses Gesetz heute

  11. MP Manfred Pentz Hessen

    Deswegen will ich hier in dieses ehrwürdige Haus natürlich hineinrufen: Wir Hessen nehmen das Thema Entbürokratisierung ganz besonders ernst. Wir verlassen uns nicht auf einen Normenkontrollrat. Wir setzen nicht irgendwelche Institutionen ein, die sich – ich sage einfach mal – global mit dem Thema Bürokratieabbau befassen, sondern

  12. MP Manfred Pentz Hessen

    hatten auch viel mehr gefordert als Hessen. Wir haben konkret Dinge, die wir im Nachgang zu heute in den nächsten Sitzungen hier vorlegen werden. Ich will nur einen Punkt noch herausnehmen, weil mein Vorredner das Thema Schriftformerfordernis angesprochen hat. Ich habe mir das mal genauer

  13. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    Jahr. Wenn man sich das vorstellt, 140 Milliarden an wirtschaftlichem Schaden, so sind das die Landeshaushalte von Rheinland-Pfalz, vom Saarland, von Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Schleswig-Holstein zusammengerechnet. Deshalb: Es ist nicht die Frage, ob ein Unternehmen angegriffen wird, sondern wann

  14. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    gibt drei iranische Generalkonsulate in Deutschland. Es gibt kein deutsches Generalkonsulat im Iran. Der Ministerpräsident von Hessen hat Ihnen einen Brief geschrieben und Sie aufgefordert, das Generalkonsulat des Iran in Frankfurt zu schließen. Was werden Sie ihm antworten

  15. NS Nadine Schön CDU/CSU

    einigen Ländern digital ablaufen. Ja, das ist das Ergebnis einer Maßnahme aus dem Onlinezugangsgesetz, die wir auf den Weg gebracht haben, die Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelt haben, wo viele andere Länder jetzt nachrücken. Und die Finanzierung des Ganzen erfolgt aus OZG-Mitteln

  16. einige Landesregierungen bereits erkannt: In Bayern übernimmt das Land die Gebühren der gemeinnützigen Vereine, falls kein Eintrittsgeld verlangt wird. Und auch in Hessen sollen Ehrenamtsvereine von GEMA-Kosten befreit werden. Das sollte doch auch auf Bundesebene möglich sein

  17. Unabhängige Beauftragte sind erwähnt worden – erst anderthalb Jahrzehnte später gesetzlich verankert werden würden. Die damaligen Enthüllungen an der Odenwaldschule in Hessen, wo ich herkomme, am Canisius-Kolleg in Berlin, in den Kirchen, Kinderheimen und schließlich im Sport hatten auf einen Schlag gezeigt: Kinder waren übergriffigen

  18. für wenigstens einen Monat zu erlauben, um verbrecherische Aktivitäten im Internet endlich wirksamer bekämpfen zu können. Danke an die Länder, insbesondere an Hessen, für diese Initiative

  19. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Herr Hess, wir haben im Bereich der Abschieberegelungen/Rückführungsregelungen extra deshalb, weil die Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland seit dem 7. Oktober im letzten Jahr leider so stark gestiegen ist, Gesetze verschärft, damit wir leichter abschieben können, auch gerade wegen antisemitischer Straftaten. Das wird

  20. Bundesrat 1047 27.09.2024
    BR Boris Rhein Hessen

    einem Tag des Schutzes von Kindern vor Missbrauch machen! Ich bitte Sie sehr herzlich um Ihre Unterstützung für diesen Gesetzentwurf aus Hessen. – Herzlichen Dank