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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Heizungsgesetz
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Sprecher:innen
152
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318 Treffer in 96 Sitzungen für „Heizungsgesetz“
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  1. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    Ihrem eigenen Schaden gewesen; denn das Heizungsgesetz ist ja praktisch das Symbol des Versagens dieser Ampelregierung

  2. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    finde ich es, anders als die FDP, total sinnvoll, dass wir in Neubauten Ölheizungen verbieten. Insofern wäre die Rückkehr zum alten Heizungsgesetz ein Fortschritt

  3. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    will ich noch etwas zur Kommunikation in diesem Wahlkampf sagen, weil ich darauf angesprochen worden bin. Nicht alles, was in dem neuen Heizungsgesetz steht, ist falsch. Vieles ist zu bürokratisch. Manches ist nicht klimaschützend genug. Insbesondere wird draußen bis heute nicht verstanden

  4. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    KT Kassem Taher Saleh Grüne

    Heizungsgesetz sieht nicht nur auf dem Papier, sondern auch faktisch 13 verschiedene Technologien vor, um die Wärmeversorgung jedes Einzelnen – sei es in Dresden, sei es im Erzgebirge, sei es im Vogtland – in der gesamten Bundesrepublik klimaneutral und vor allem bezahlbar zu machen

  5. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    RL Ralph Lenkert Linke

    Ampel hat damit zusammen mit den Fehlaussagen von Union und AfD große Teile der Bevölkerung in Angst und Ablehnung des Heizungsgesetzes getrieben. Aber eigentlich müssten die Klimaleugner der AfD Ihnen sogar danken: Perfekter hätte man den Start der Wärmewende nicht vermasseln können. Dass Menschen

  6. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    DS Dr. Dirk Spaniel fraktionslos

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal geht es hier ja gar nicht um ein Heizungsgesetz, sondern um ein Gebäudeenergiegesetz. Das ist schon mal ein fundamentaler Unterschied, weil darin nämlich auch der Energieverbrauch geregelt

  7. spreche zur Geschäftsordnung. – Da sind dann die Rücknahmeansichten obsolet: beim Heizungsgesetz, bei den offenen Grenzen. Dass man all dies rückabwickeln wolle, soll weiter dem Wähler vorgegaukelt werden

  8. können das Heizungsgesetz sofort hier abschaffen. Das Lieferkettengesetz, den Soli, die kalte Progression – alles einstampfen. Alle Ökozwangsmaßnahmen, der ganze links-grüne Wahnsinn können weg. Wir können die Atomkraft wieder einschalten, meine Damen und Herren

  9. weglassen. Wir könnten den Bürgern jetzt eine echte Weihnachtsfreude machen und sie von all dem Ballast befreien, den die Ampel hinterlassen hat. Heizungsgesetz weg, Energiesteuern runter, ein Stopp der unkontrollierten Massenmigration, die Fokussierung des Bürgergelds auf die wirklich Bedürftigen: Das alles könnten wir machen

  10. Bundestag 20/201 15.11.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung

    CDU/CSU und FDP haben offensichtlich Angst, Angst vor der AfD; denn sie haben unsere Kernforderungen bei Migration, Kernkraft, Verbrennerverbot, Heizungsgesetz übernommen, für die es jetzt im Parlament Mehrheiten gäbe, würde es denn tagen können. Hier müssen CDU/CSU und FDP jetzt Farbe bekennen

  11. OG Oliver Grundmann CDU/CSU

    näher gebracht. Und schlimmer noch: Es hat öffentliches Vertrauen in den Klimaschutz leider massiv geschwächt. Wir sehen das an vielen Beispielen – Graichen, Heizungsgesetz –, die dazu geführt haben, dass sich unser Volk jetzt förmlich nach Neuwahlen sehnt, nach einem Neustart in diesem Land. So etwas haben

  12. haben das alles drei Jahre lang nicht nur mitgemacht, sondern erst möglich gemacht. Die FDP hat jeden Unsinn wie das Heizungsgesetz, das Gebäudeenergiegesetz, das Verbrennerverbot und die Abschaltung funktionsfähiger Kernkraftwerke, Gendern ohne Ende, Kiffen für alle und den Wechsel des Geschlechts einmal im Jahr mitgetragen

  13. JC Joana Cotar fraktionslos

    Heizungsgesetz weg, Rückkehr zur Atomkraft, Grenzkontrollen, Aufhebung des Lieferkettengesetzes. Die Mehrheiten dazu sind da, aber Sie bringen sie nicht ein, weil die AfD zustimmen könnte. Wie absurd ist denn das bitte

  14. FO Florian Oßner CDU/CSU

    müssen wieder die Eigenverantwortung jedes Einzelnen in unserem Land stärken. Der ständige Ruf nach dem Staat und die Übergriffigkeit wie beispielsweise beim Heizungsgesetz müssen aufhören

  15. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Robert Habeck, dem Vater der Gaspreisumlage, dem Vater des Heizungsgesetzes, dem Vater des wirtschaftlichen Abschwungs

  16. KE Klaus Ernst BSW

    Grünen. Auch Ihnen geht es doch nicht um die Leute. Sie haben eine ideologiegetriebene grüne Politik in der Ampel durchgesetzt, vom Heizungsgesetz bis zum Verbrenner-Aus. Es war Ihnen doch vollkommen egal, wie die Bürger darüber denken

  17. herum wachsen, stecken wir das zweite Jahr in Folge in der Rezession. Das Ganze verdanken wir der katastrophalen Ampelpolitik. Klimaplanwirtschaft, Kernenergie-Aus, Heizungsgesetz, Bürgergeldexplosion, Turboeinbürgerung, das völlig verquere Selbstbestimmungsgesetz – und die FDP war bei all dem mit dabei, hat das alles brav mitgetragen

  18. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    einzigen Reformen, die Sie umgesetzt haben, waren ein Bürgergeld, ein Selbstbestimmungsgesetz, ein Heizungsgesetz und die Legalisierung von Cannabis. Wer so eine Bilanz vorlegt, der ist schon längst gescheitert, liebe Kolleginnen und Kollegen

  19. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    effizientere Weg, als immer mehr kleinteilige bürokratische Vorschriften zu formulieren, was die Unternehmen tun dürfen, was sie zu unterlassen haben, siehe Heizungsgesetz, Energieeffizienzgesetz; man könnte die Liste fortsetzen

  20. AT Antje Tillmann CDU/CSU

    auch nicht; denn Sie haben ähnlich wie beim Heizungsgesetz erst mal für größtmögliche Verunsicherung bei Musik- und Sportvereinen gesorgt, frei nach dem Motto: Wenn wir androhen, was Schlimmes zu machen, freuen sich alle, wenn es hinterher besser kommt