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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Heizgesetz
22
Nennungen
12
Sprecher:innen
18
Sitzungen
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14 Treffer in 12 Sitzungen für „Heizgesetz“
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  1. MB Marcus Bühl AfD

    wohlgemerkt, vor dem Hintergrund, dass der Heizungshammer so gut wie wirkungslos sein wird. Unsere Position ist ganz eindeutig: Das beste Heizgesetz ist kein Heizgesetz

  2. MS Dr. Markus Söder Ministerpräsident (Bayern)

    Gasumlage, Heizgesetz, AKW-Ausstieg, Kürzung bei E-Mobilität, Subventionsflops – ein Projekt nach dem anderen ist gescheitert und ging in die falsche Richtung

  3. MO Moritz Oppelt CDU/CSU

    wenn sie es denn will, also etwas umzusetzen, was sie angekündigt hat, haben wir auf vielen anderen Politikfeldern gesehen. Sie haben das Heizgesetz verabschiedet, das keiner wollte, und das Bürgergeld eingeführt, das denjenigen hilft, die sich eigentlich selbst helfen müssten

  4. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Institut bestätigt: Die Wirtschaftspolitik der Ampel trägt zur Verunsicherung bei. – Darüber muss man sich nicht wundern, wenn der Bundeswirtschaftsminister erklärt, das Heizgesetz sei ein Test gewesen, inwieweit die Gesellschaft bereit ist, den Klimaschutz zu ertragen. Mit so einer Einstellung kann man die drittgrößte Volkswirtschaft

  5. Bundesrat 1042 22.03.2024

    müssen insgesamt ein Paket von mindestens 30 Milliarden Euro schnüren; was finanzierbar wäre, wenn wir andere Projekte nicht weiterverfolgen würden wie das Heizgesetz oder das Bürgergeld, also viele dieser Maßnahmen, die einfach in die Irre führen und die seitens der Bundesregierung keine Antwort sind

  6. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Bürgergeld, mit dem Heizgesetz und mit Steuererhöhungen haben Sie die Polarisierung in diesem Land weiter vorangetrieben

  7. LB Lisa Badum Grüne

    Debatte, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist in den letzten Wochen und Monaten leider sehr stark vergiftet worden. Frau Klöckner, Sie haben das Heizgesetz angesprochen. Es gab Fake News, es wurde Angst verbreitet, es wurde der Bevölkerung gesagt: Wir schaffen es nicht

  8. FO Florian Oßner CDU/CSU

    seit zwei Jahren behaupten Sie, dass Sie die arbeitenden Bürgerinnen und Bürger in unserem Land entlasten. Dabei haben Sie ein teures Heizgesetz durchgeboxt, Sie haben die Energiepreise mit Ihrer Politik befeuert, Sie haben in der letzten Woche dem von der Union eingebrachten Entwurf eines sogenannten

  9. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    FO Florian Oßner CDU/CSU

    kein Hexenwerk; man muss es nur politisch wollen. Ich mache es konkret: Stromsteuer runter statt Kernkraftwerke abschalten, Heizgesetz stoppen statt Verunsicherung für alle Eigentümer, bessere Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmer statt ständig neue Bürokratie, Überstunden steuerfrei stellen statt zügelloses Bürgergeld. Arbeit muss sich in unserem Land wieder

  10. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Dieses Heizgesetz ist der Gipfel der Respektlosigkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Deswegen geht es nicht darum, wie man es verändern kann, es geht darum, dass es wieder abgeschafft werden muss, und das ist unser Beitrag dazu

  11. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Heizgesetz, das morgen verabschiedet werden soll. Die Folgen dieses Gesetzes sind fatal. Der Wert von Immobilien sinkt massiv. Auf Hauseigentümer kommen Kosten von Zehntausenden, bei älteren Immobilien gar von Hunderttausenden Euro zu. Durch die zunehmende Wohnungsknappheit infolge dieses Gesetzes und durch die immensen Kosten für

  12. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    weil sie nicht wissen, wie sie das bezahlen sollen. Dieses Heizgesetz belastet Abermillionen und wird zu einer deutlichen Zunahme psychischer Erkrankungen führen

  13. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·GO: Zur Geschäftsordnung

    haben das Heizgesetz in seiner ersten Fassung vom Kopf auf die Füße gestellt. Wir haben jetzt sichergestellt, dass es keine Eingriffe ins Eigentum gibt, dass alle Bürgerinnen und Bürger ihre bestehenden Heizungen reparieren können, solange sie wollen, dass es, wenn sie neue Heizungen einbauen wollen

  14. Wozu führt das Heizgesetz von Habeck und dem Graichen-Clan? Eigenheimbesitzer müssen Hypotheken aufnehmen, um die teure Wärmepumpe zu bezahlen. Und wenn sie das nicht können, dann müssen sie ihre Immobilie verkaufen. Und siehe da: Da steht der Hedgefonds von Hohn bereit und kauft