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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
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366
Sprecher:innen
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1.188 Treffer in 276 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Kommentierungen zu dieser Frage etwas zurückhalte. Aber ich will Ihnen gerne einen Vorschlag machen: Versuchen Sie mal, all das nachzuvollziehen, was in Hamburg sorgfältig untersucht wurde, alle die Unterlagen, die dort gesichtet worden sind. Sie werden zwei Jahre Ihres Lebens mit Lesen verbringen und hinterher

  2. DK Dunja Kreiser SPD

    Meldebestätigung mit elektronischem Siegel, den Adressaufkleber zum Aufkleben auf das Ausweisdokument und ist damit angemeldet – alles datenschutzkonform und rechtssicher. Dies ist von Hamburg entwickelt und bald nach dem Einer-für-alle-Prinzip in der ganzen Bundesrepublik für jährlich um die 6 Millionen Wohnsitzummeldungen nutzbar

  3. Erstens. Wir haben auch in Deutschland eine ganze Menge: in Hamburg, in München oder beim Bund mit dem BAföG. Das ist viel mehr, als viele Leute glauben. In Deutschland haben wir eine tolle Verwaltung

  4. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    Öffentlichkeit war erstaunt. Die Medien haben berichtet, weil auch sie erstaunt waren. Jawohl, der Bundeskanzler hat – er hat schon Verantwortung in Hamburg getragen – die schwierige Lage der Prostituierten erkannt, und zwar mehr als die Bundesfrauenministerin. Olaf Scholz, herzlichen Dank für diese Erkenntnis

  5. RS Ria Schröder FDP

    Oder schauen Sie mal in die Länder, wo es teilweise tolle Modelle gibt: in Hamburg beispielsweise die internationalen Vorbereitungsklassen, in denen Kinder erst mal Deutsch lernen und dann Stück für Stück in den Unterricht integriert werden, gemeinsam mit den anderen Kindern. Oder dadurch

  6. AA Andreas Audretsch Grüne

    Hamburg werden seit einer Woche Bezahlkarten ausgegeben. In Bayern steht das kurz bevor. Natürlich spricht Herr Söder nur in Superlativen: Es werde das schnellste und das härteste Projekt. Sie kennen diese Rhetorik. Ich muss nicht teilen, was Markus Söder in Bayern macht, was Markus Söder

  7. AK Annika Klose SPD

    Dieses weltbewegende Thema wird jetzt noch brisanter, wenn ich Ihnen ein Geheimnis dazu verrate: Das ist alles schon möglich. Hannover und Hamburg machen das nämlich schon. Ein Gesetz zur von den Ländern gewünschten zusätzlichen rechtlichen Absicherung ist in Erarbeitung, liegt aber noch nicht

  8. MD Michael Donth CDU/CSU

    Drittens. Die Digitalisierung der Schiene kommt vorerst nicht. Es gibt keine Fahrzeugförderung, und die Fertigstellung der digitalen Knoten in Stuttgart und Hamburg ist akut in Gefahr

  9. SS Stefan Seidler fraktionslos

    beim Namen: Ich hätte mir vom Entwurf des BSWAG mehr gewünscht, etwa bei den Hochleistungskorridoren. Dort fehlt zum Beispiel die wichtige Strecke Hamburg–Flensburg, obwohl sie Teil des Hochleistungsnetzes ist. Und das verwundert mich; denn die Bahn hat jüngst verkündet, dass die Generalsanierung dort für

  10. Lindner und die BBBank, was alles sehr dubios ist. Wir haben die Kahrs-Connections, über die der Kollege Kahrs seine Sozikumpels in Hamburg versorgt hat. Wir wissen nicht genau, was mit dem Benko-Clan und der Bundesregierung ist. Wir haben Löbel, Tandler, Sauter, Nüßlein, Hauptmann

  11. Kommunikation mit den Gastgeberstädten. Läuft doch! Die Sportministerin bereist alle Host Cities vor der EURO, war schon in Stuttgart, Frankfurt, Düsseldorf und Hamburg. Morgen geht es nach Leipzig, Anfang März nach Köln. Dafür braucht Nancy Faeser doch keinen Unionsantrag

  12. PK Philip Krämer Grüne

    dritten Punkt: Kultur. Am 24. Januar stellte unter anderem Kulturstaatsministerin Claudia Roth das Kunst- und Kulturprogramm zur UEFA EURO 2024 im Hamburger Bahnhof vor. Hier wurde eindrücklich gezeigt: Die Bundesmittel in Höhe von 13 Millionen Euro werden in 60 Projekten und 300 bundesweiten Events eingesetzt

  13. HO Henning Otte CDU/CSU

    passiert denn, wenn die Fregatte „Hessen“ im April schon wieder abziehen muss, um die vorgesehene Instandsetzung durchzuführen? Welche Fregatte übernimmt denn? Die „Hamburg“ ab Mai oder ab August? Auch das ist nicht geklärt. Die Fregatte „Hessen“ musste rausgezogen werden aus dem NATO-Beitrag VJTF

  14. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    Wenn wir mal schauen: Frau Schwesig sagt: So kann man mit den Ländern nicht umgehen. – Der Finanzsenator aus Hamburg sagt: Das Wachstumschancengesetz muss noch mal in die Montagehalle

  15. Bundesrat 1041 02.02.2024
    US Ulrike Scharf Bayern

    ihrer Arbeit finanzieren. Sie alle kennen sie: die Erzieherin mit zwei Kindern und einer hohen Miete in München, den Polizisten in Hamburg, die Versicherungskauffrau in Frankfurt, den Taxifahrer, die Servicekraft hier in Berlin. Die Allensbach-Chefin Renate Köcher hat erschütternde Zahlen gerade zu sozial schwächeren

  16. Bundesrat 1041 02.02.2024
    SO Simone Oldenburg Mecklenburg-Vorpommern

    Quadratkilometern. Das heißt, wir haben den größten Landkreis Deutschlands. In ihn passen der Fläche nach das komplette Saarland und Berlin und Hamburg und Bremen hinein, und dann haben wir immer noch 800 Quadratkilometer Platz

  17. viele Menschen in Deutschland für Demokratie und Respekt auf die Straße gehen, und zwar überall in Deutschland, ob in den Großstädten wie Hamburg oder München oder auch wie bei mir im Nordwesten Brandenburgs, in einer ländlichen Region in Ostdeutschland. Das macht

  18. TS Dr. Till Steffen Grüne

    gibt natürlich Anlass, darüber nachzudenken, wie stabil unser Rechtsstaat ist. Ich kann mich noch genau erinnern: Als ich damals als Justizsenator von Hamburg auf der Justizministerkonferenz 2019 dazu aufforderte, etwas zur Stabilisierung des Rechtsstaates zu machen, war die Haltung der Kolleginnen und Kollegen ganz überwiegend

  19. BH Britta Haßelmann Grüne

    Debatte vielleicht verfolgen: Wenn es eines Beweises bedurft hätte, warum es höchste Zeit ist, dass in Nordhausen, Eckernförde, Altenburg, Frankfurt, Sonthofen, Zwickau, Hamburg, Bielefeld, Wernigerode, Halle, Brandenburg, Plauen, Gießen, München, Regensburg

  20. AA Andreas Audretsch Grüne

    ganz öffentlich deutlich zu machen. Ich bin dankbar für 350 000 Menschen in Berlin, für über 100 000 in Düsseldorf und in Hamburg. Aber fast noch mehr beeindrucken mich die über 5 000 Menschen in Düren, die über 4 000 Menschen in Singen, die über