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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
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872 Treffer in 185 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. Wohnungsbaus aus unserer Sicht ebenfalls mit der Bedingung zur Errichtung mietpreisgebundener Wohnungen verknüpft werden können. Darüber hinaus setzen wir uns als Land Hamburg dafür ein, die Ausübung von Vorkaufsrechten in Gebieten mit sozialen Erhaltungsverordnungen wieder zu ermöglichen und das gesamte Instrument des Vorkaufsrechts grundsätzlich

  2. Standard XPlanung gemäß dem Beschluss des IT-Planungsrates zu verwenden, wird die Digitalisierung der Bauleitplanung deutlich im Baugesetzbuch verankert. Eine von Hamburg vorgeschlagene Änderung soll dazu dienen, die Zugänglichkeit von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen im Standard XPlanung zu verbessern und so datenverlustfrei den Transfer zu erleichtern

  3. sage Ihnen: Wenn es nach mir gegangen wäre, hätten wir das Waffenrecht schon nach dem dramatischen Anschlag auf die Zeugen Jehovas in Hamburg verschärfen können und müssen

  4. JG Judith Gerlach Staatsministerin (Bayern)

    Stadtstaat Hamburg funktioniert, funktioniert nicht unbedingt in der Oberpfalz in Bayern. Das ist so! Wir wissen immer noch am besten, wie das bei uns vor Ort funktioniert. Vor allem die Versorgung im ländlichen Bereich ist ernsthaft gefährdet, wenn Anpassungen nicht möglich sind

  5. KH Karsten Hilse AfD

    Juli 2024: In Hamburg stehen mehrere Projekte für die Nutzung von grünem Wasserstoff

  6. letzte Mal über die CDU/CSU-Vorschläge für einen starken Luftverkehr. Ihr Timing, liebe Unionsfraktion, ist sehr gut. Pünktlich zu den Flugstreichungen in Hamburg holen Sie Ihren Antrag noch mal aus der Schublade

  7. wird vor allem der kleine Kern „Kosten runter, dann wird’s schon wieder aufwärtsgehen“ in Erinnerung bleiben. Dass beispielsweise in Hamburg der Flughafenbetreiber selbst seine Gebühren erhöht

  8. DB Dirk Brandes AfD

    für den Luftverkehr in Deutschland haben sich seit 2020 fast verdoppelt. Die Standortkosten sind die höchsten in ganz Europa. Der Flughafen in Hamburg – das wurde gerade angesprochen – bekommt das gerade mit massiven Rückgängen an Flugbewegungen zu spüren

  9. SM Susanne Menge Grüne

    Union das Thema so kurzfristig hochzieht, ist offensichtlich von Überschriften geleitet, die da lauten: Ryanair und Eurowings ziehen einige Flugzeuge vom Flughafen Hamburg

  10. TB Thomas Bareiß CDU/CSU

    Ihrer Politik sind inzwischen eindeutig. Von Woche zu Woche verliert Deutschland immer mehr den Anschluss zur Welt. Egal ob an den Flughäfen Hamburg, Berlin oder Stuttgart: Immer mehr Flugverbindungen werden gestrichen, immer mehr Fluggesellschaften kehren Deutschland den Rücken und wollen an deutschen Flughäfen gar nicht

  11. CK Carlos Kasper SPD

    Untersuchungsausschuss gibt es ja bereits – das ist die gute Nachricht für Sie –, nämlich in Hamburg, dort, wo er hingehört und wo es ein Problem

  12. TS Dr. Till Steffen Grüne

    Hamburger ein Bild aus der Seefahrt zu gebrauchen: Anstatt dass wir versuchen, uns gegenseitig von der Planke zu schubsen, sollten Demokratinnen und Demokraten

  13. AH Andrej Hunko BSW

    gibt eine Studie von Professor Dagmar Felix der Universität Hamburg, die sich genau mit diesem Thema auseinandersetzt. Sie geht davon aus, dass dieser Eingriff, dieser Missbrauch der Pflegegelder verfassungswidrig ist; eine entsprechende Klage wurde angedeutet

  14. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Genau, zu München 1972 gab es einen Kabinettsbeschluss. Aber leider gab es den bei der Olympiabewerbung von Hamburg nicht. Damals gab es kein Einvernehmen mit dem Finanzminister

  15. Bundesrat 1047 27.09.2024
    HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Grundsätzlich ist der übergeordnete Ansatz des Medizinforschungsgesetzes, Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Attraktivität des Standorts Deutschland im Bereich der medizinischen Forschung zu erhöhen und den Zugang

  16. Bundesrat 1047 27.09.2024
    JK Jens Kerstan Hamburg

    Nicht selten folgen aus den Beschlüssen ganz erhebliche finanzielle Verpflichtungen. Hamburg ist mit Blick auf die Wichtigkeit dieser Versammlungen der Auffassung, dass jede Wohnungseigentümerin und jeder Wohnungseigentümer das Recht auf eine Teilnahme vor Ort haben sollte, das heißt im persönlichen Angesicht der Wohnungsverwaltung. Dieses Recht

  17. NA Niels Annen Parl. Staatssekretär BMZ

    Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit, aber auch den Bereich der internationalen Kooperationen insgesamt bereitzustellen. Wir werden schon in zwei Wochen bei der ersten Hamburger Nachhaltigkeitskonferenz die Gelegenheit haben, mit den Vertreterinnen und Vertretern der großen internationalen Finanzorganisationen und vielen Staaten des Globalen Nordens und Globalen Südens

  18. KK Katja Keul Staatsministerin AA

    Jetzt geht es um die Umsetzung der Beschlüsse. Hierzu haben wir in den kommenden Monaten viele ganz konkrete Gelegenheiten, unter anderem beim Hamburg Sustainability Forum am 7. und 8. Oktober 2024, während unseres Vorsitzes über die Peacebuilding Commission 2025 oder beim Peacekeeping Ministerial in Berlin

  19. SA Sanae Abdi SPD

    aber einen entschlossenen politischen Willen und innovative Finanzierungsmöglichkeiten. Dafür werden wir uns auch bei künftigen Konferenzen international einsetzen, wie beispielsweise der Hamburg Sustainability Conference, der Weltbank-Herbsttagung und auch der internationalen Klimakonferenz

  20. Prozent der Bürgergeldempfänger sind Ausländer, 63 Prozent der Bürgergeldempfänger haben einen Migrationshintergrund, in Hessen, Hamburg und Baden-Württemberg sind es sogar mehr als 70 Prozent. Jeder vierte Empfänger von Grundsicherung im Alter ist inzwischen Ausländer. 50 Prozent, also die Hälfte aller in Deutschland lebenden Kinder