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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Gaza
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167
Sprecher:innen
102
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223 Treffer in 46 Sitzungen für „Gaza“
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  1. SN Sara Nanni Grüne

    Sicherheitsstrategie vorgenommen hat, eine integrierte Sicherheitspolitik, wie sie auch nötig ist in diesen bewegten Zeiten: NATO-Ostflanke, Balkan, Sahel, Aserbaidschan, Armenien, Israel, Gaza, Rotes Meer, Taiwan-Straße, aber auch die US-Politik mit all ihren möglichen Folgen. Wo Konflikte, Krisen und Kriege ineinandergreifen, wo Herausforderungen

  2. SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    werden kann, damit sie weiter versorgt werden kann. Denn darum geht es in der jetzigen Zeit: die palästinensische Bevölkerung – nicht nur in Gaza, sondern auch im Westjordanland, im Libanon, in Jordanien, in Syrien – nicht alleine zu lassen, ihr zu helfen. Ich glaube, das ist auch

  3. einem neuen Krieg zu bewältigen haben. 2022 war es der Ukrainekrieg, nun ist es, seit dem 7. Oktober, der Hamasterror in Gaza. Beide Kriege betreffen uns in Europa und vor allem in Deutschland existenziell – bei der Ukraine aufgrund der großen Anzahl von Flüchtlingen

  4. AH Andrej Hunko fraktionslos

    eine deutsch-französische Initiative durch Hollande und Merkel. Ich erinnere etwa an die Nichtübereinstimmung bei der Forderung nach einem Waffenstillstand in Gaza usw. usf. Wir brauchen mehr konkrete deutsch-französische Initiativen auf der internationalen Bühne – insofern gebe ich Herrn Laschet recht – und nicht nur Sonntagsreden

  5. SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    Deswegen haben wir Stück für Stück angefangen, die Arbeit fortzusetzen. Das geht natürlich im Moment kaum in Gaza; in der Situation dort ist vor allem die humanitäre Hilfe tätig. Aber wir können im Westjordanland wieder beginnen, und wir unterstützen auch das UN-Flüchtlingswerk für

  6. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Zugleich sind humanitäre Pausen, die es inzwischen auch gegeben hat, unabdingbar, um die Bevölkerung in Gaza mit dem Nötigsten zu versorgen. Diese humanitäre Hilfe für die notleidende Zivilbevölkerung ist notwendig, und sie muss verlässlich fließen

  7. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    wird es darum gehen, wer die praktische Verantwortung im Gazastreifen übernimmt. An einer Stärkung der politischen Verantwortung der Palästinensischen Autonomiebehörde auch für Gaza führt kein Weg vorbei, wobei wir ihre offensichtlichen Defizite dabei adressieren müssen

  8. GG Dr. Gregor Gysi fraktionslos

    Alles andere ist auch ein Kriegsverbrechen. Es gibt international sehr viele Hilferufe, und wir müssen den Druck erhöhen, um der Zivilbevölkerung in Gaza wirksam helfen zu können

  9. nicht in der Ukraine, nicht in Israel und auch nicht in Gaza

  10. diesen grauenvollen Bildern haben sich nun Bilder der humanitären Katastrophe in Gaza gesellt: Tausende tote Kinder, Leichname unter den Trümmerwüsten, hungernde und durstende Menschen, die in ihrer Verzweiflung Meerwasser trinken

  11. Auch die Kinder in Gaza haben Rechte. Kein Kind wird als Terrorist oder Extremist geboren. Und genau das ist es doch, was in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert ist: Die Gültigkeit von Menschenrechten unterscheidet eben nicht nach Hautfarbe, nicht nach Religion oder Herkunft. Menschenrechte

  12. werden Sie sie diesmal begründen? Corona, Sturmfluten, Gaza, die Ukraine, ein plötzlicher CO2-Hitzeschock oder unbeherrschbare Energiekrisen stehen zur Auswahl. Oder erklären Sie gleich das Grundgesetz selbst zur unkontrollierbaren Notsituation? Das „Handelsblatt“ berichtet heute von Ihrem „Notlage light“-Plan; das steht da wirklich

  13. JW Janine Wissler Linke

    viele Länder des Mittelmeerraums wie auf die Türkei, Marokko, Tunesien, Ägypten, den Kosovo und zuletzt auch den Libanon, die Westbank und Gaza. Seit 2014 hat sich die EBWE vor allem auf Finanzierungen für die Ukraine konzentriert

  14. MH Matthias Helferich fraktionslos

    Schon jetzt werden aus Ihren Reihen Stimmen laut, Palästinenser aus Gaza oder Afghanen aus Pakistan aufzunehmen. Es ist die Vorhut – da gehören Sie ganz besonders dazu – des nächsten migrationspolitischen Großangriffs auf das deutsche Volk

  15. Wenn es in unserem Land Personen gibt, die Hamasterror bejubeln, Neukölln zu Gaza machen wollen, die in Essen das Kalifat propagieren, wenn Häuser mit Davidsternen markiert werden und Kinder Angst haben müssen, zur Schule zu gehen, dann ist entschiedenes, konsequentes, hartes Vorgehen gefordert, dann gilt

  16. HD Hakan Demir SPD

    weiß aber auch, dass Menschen in dieser Gruppe Verwandte in Gaza genauso wie in Israel verloren haben. Da ist ein unglaublicher Schmerz. Doch allen ist klar, dass die Menschen, die diese Demonstration gemacht haben, die sich gefreut haben über den Tod der Zivilistinnen und Zivilisten

  17. wenn Sie meinen, dass Taurus-Raketen das Blatt wenden, sage ich Ihnen: Dann steht Kiew bald vor derselben Situation wie Gaza. Und das ist nur die harmlose Variante

  18. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    diesen Tagen auf den Globus schauen, dann stellen wir fest, dass es tragischerweise viele dunkle Stellen gibt – denken Sie an Gaza, die Ukraine, Russland oder Destabilisierungskampagnen fremder Mächte. Das alles findet sehr viel schneller statt, als wir es in der Vergangenheit gekannt haben. Deswegen leisten

  19. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    gegeben hat auf Kinder, auf Ältere, auf Zivilisten in Israel, auf feiernde Jugendliche, barbarisch, mit unglaublich furchtbaren Taten, Entführungen von Geiseln nach Gaza. Deshalb will ich an dieser Stelle auch festhalten: Es ist die Politik der Bundesregierung, dass wir an der Seite Israels stehen. Israel

  20. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    allen in der Region zu sprechen, genauso wie es Aufgabe von uns ist, dafür Sorge zu tragen, dass humanitäre Hilfe nach Gaza gelangen kann. Alles zusammen gehört zu unserer Politik