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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Freiheitsgesetz
4
Nennungen
3
Sprecher:innen
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Sitzungen
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51 Treffer in 16 Sitzungen für „Freiheitsgesetz“
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  1. SA Stephan Albani CDU/CSU

    Insofern begrüßen wir, dass es ein SPRIND-Freiheitsgesetz geben soll. Aber, wie der Kollege Jarzombek gerade schon so schön gesagt hat, Freiheit ist am Ende nicht teilbar, und ein Teilfreiheitsgesetz ist ein gewisses Problem. Dieses sollten wir uns in den Beratungen noch einmal ganz genau

  2. Innovationen brauchen Freiraum. Diesen bietet die SPRIND. Dafür braucht die SPRIND selbst Freiraum, und den bieten wir ihr jetzt mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz. Das ist ein wichtiger Meilenstein, auch schon die Kabinettsversion; denn hier setzen wir das um, was die SPRIND schon seit Jahren fordert

  3. SG Sebastian Gemkow Sachsen

    Innovationen, die nicht nur unsere Art, zu leben, sondern auch die Welt, in der wir leben, verändern können. Der Entwurf des SPRIND-Freiheitsgesetzes, der heute im Bundesrat zur Abstimmung vorliegt, bildet das rechtliche Fundament für die Arbeit dieser Agentur. Die enthaltenen Anpassungen stellen eine substanzielle

  4. SG Sebastian Gemkow Sachsen

    diese Faktoren sind außerdem ein wesentlicher Schlüssel für die Akzeptanz von Innovatoren bei Kapitalbeteiligungen und folglich zur Aktivierung privaten Engagements. Das SPRIND-Freiheitsgesetz verbindet Wissenschaft, Wirtschaft und Menschen mit herausragenden Ideen, besonderer Fachexpertise und Leidenschaft, und es fördert am Ende Unternehmertum. Es etabliert ein Umfeld

  5. SG Sebastian Gemkow Sachsen

    SPRIND-Freiheitsgesetz enthaltenen Flexibilisierung der Förderung und der einzigartigen Kombinationsmöglichkeit öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Finanzierungselemente erwarte ich darüber hinaus eine beispielgebende Initialwirkung für die Vereinfachung von Innovationsfinanzierung, sowohl auf Landesebene als auch auf Bundesebene. Deshalb möchte ich Ihnen schon an dieser Stelle ganz besonders für

  6. SG Sebastian Gemkow Sachsen

    sicher, dass die damit verbundenen Anpassungen im SPRIND-Freiheitsgesetz das volle Potenzial der SPRIND noch besser ausschöpfen können und langfristig einen praktikablen Rahmen für die Unterstützung von Sprunginnovationen aus Deutschland heraus schaffen

  7. MB Mario Brandenburg Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung u…

    Praxiserfahrungen weiterzuentwickeln. Aus genau diesen Erfahrungen der letzten Jahre heraus steht mittlerweile fest: Die SPRIND braucht mehr Freiheit. Mit dem angesprochenen SPRIND-Freiheitsgesetz sollen die finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen der SPRIND substanziell verbessert und weiterentwickelt werden

  8. MB Mario Brandenburg Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung u…

    kann. Darum hoffe ich, dass wir uns bei unserem gemeinsamen Wunsch, die SPRIND zu befreien, darauf konzentrieren, die Voraussetzungen für das SPRIND-Freiheitsgesetz zu schaffen, und es in einer Kraftanstrengung schaffen, dass das Gesetz noch in diesem Jahr in Kraft tritt. – Ich danke für Ihre

  9. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    Wirtschaftserträgen dürfen Vergütungen gewährt werden, die das Besserstellungsverbot übersteigen. Weitere Ausnahmen – auch das ist aus meiner Sicht nachvollziehbar – sind mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz geplant. Die außeruniversitären Forschungseinrichtungen der Länder werden jedoch erheblich benachteiligt. Bei der Einwerbung von Projektförderungen des Bundes werden bisher keine gleichwertigen Ausnahmen

  10. derzeit diskutierten sogenannten SprinD-Freiheitsgesetz bringt die Koalition übrigens selbst eine Aufhebung des Besserstellungsverbots ins Spiel. Aber warum nur für SprinD? Gemeinnützige Forschungseinrichtungen, die nicht im Katalog in § 2 des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes gelistet sind und deshalb bei staatlicher Förderung unter das Besserstellungsverbot fallen, haben beim Kampf

  11. noch einmal betonen, dass es diese Bundesregierung ist, die in vielen Bereichen gerade mehr Freiheiten für Forschung und Innovation schafft. Das SprinD-Freiheitsgesetz haben wir bereits durch das Kabinett gebracht, es kommt jetzt in die parlamentarische Diskussion. Wir zeigen damit, dass uns Freiräume für Forschung

  12. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    BS Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin BMBF

    versäumt wurde: Mit Blei an den Füßen können Sie nämlich nicht springen. Deshalb werden wir die Agentur für Sprunginnovationen mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz befreien

  13. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    ertüchtigen jetzt SprinD. Es wird das SprinD-Freiheitsgesetz geben. Wir gleisen SprinD wieder da auf, wo sie von Anfang an hätte sein müssen, wo Sie versagt haben in den letzten Jahren. Das holen wir jetzt nach. DATI geht nicht schnell genug, ist aber jetzt trotzdem

  14. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    NS Nadine Schön CDU/CSU

    haben immer noch kein Wissenschaftsfreiheitsgesetz. Wir haben kein SPRIND-Freiheitsgesetz. Die BAföG-Reform lässt auf sich warten

  15. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    KG Kai Gehring Grüne

    können Zukunftsland werden: SPRIND-Freiheitsgesetz, DATI, Zukunftsstrategie „Forschung und Innovation“, Exzellenzstrategie in der beruflichen Bildung, Start-up-Strategie, ein Plus bei der steuerlichen Forschungsförderung; vieles ist angesprochen worden. Ich finde: Das ist ein ziemlich gutes Fundament

  16. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    Genau das machen wir jetzt mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz. Das ist etwas, was die letzte Bundesregierung nicht hingekriegt

  17. RS Ria Schröder FDP

    fördern. So hat die SprinD zuletzt eine Challenge zu der Mission „Long-Duration Energy Storage“ ausgerichtet. Mit dem Entwurf für das SprinD-Freiheitsgesetz haben wir eine gute Grundlage, um Mut und Kreativität bei der SprinD noch weiter zu entfesseln

  18. NS Nadine Schön CDU/CSU

    Bilanz anschaut, so stellt man fest, dass Sie bisher keines der großen Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt haben. Es gibt kein SprinD-Freiheitsgesetz, es gibt keine DATI, es gibt kein Startchancen-Programm, es gibt keinen Digitalpakt 2.0, es gibt keine große BAföG-Novelle, es gibt

  19. BS Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin BMBF

    Transfer, und das nicht erst seit einem Jahr, liebe Union. Auch hier sind wir aktiv – das wissen Sie – mit dem SprinD-Freiheitsgesetz, mit der DATI. Für sie werden wir das finale Konzept vorlegen, nachdem wir uns intensiv mit der Innovations-Community ausgetauscht haben, um zusammen

  20. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    Zukunftsstrategie Forschung und Innovation angekündigt. Das DATI-Konzept sollte bis Ende letzten Jahres vorliegen. Im letzten Jahr sollte das SprinD-Freiheitsgesetz kommen. Der Digitalpakt sollte modernisiert werden. Der Digitalpakt 2.0, das Startchancen-Programm und das Wissenschaftszeitvertragsgesetz sollten schon da sein. Im Übrigen: Wer als Forschungsministerin