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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Europa
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Sprecher:innen
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21.151 Treffer in 374 Sitzungen für „Europa“
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  1. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    nicht nur wichtig, Danke zu sagen, sondern es ist für uns auch wichtig, das anzuerkennen. Ich glaube auch, es ist für Europa wichtig, dass Osteuropa kein Anhängsel in Europa ist, sondern Osteuropa – und gerade Polen – ein Motor der europäischen Entwicklung ist. Diese Wahrnehmung wünsche … hier in Deutschland noch stärker, ich wünsche sie mir auch in der Europäischen Union noch stärker. Osteuropa ist eine Region, die in den letzten Jahrzehnten eine unglaublich große Entwicklung durchgemacht hat. Eines der Länder, das sich am besten entwickelt hat, ist Polen

  2. BR Bodo Ramelow Thüringen

    sage immer: Die 31 Jahre zwischen 1914 und 1945 haben so viel Brutalität in Europa losgetreten und über die Verbrechen der Nationalsozialisten hinaus so viel Leid über die Menschen gebracht, dass in der Folge das eigentliche Friedensprojekt Europa wachsen konnte. Als Hans-Dietrich Genscher, Roland … Außenminister Polens Krzysztof Skubiszewski am 28. August 1991 in Weimar zusammengetroffen sind und sich in die Hand versprochen haben: „Wenn wir über Europa reden, müssen wir aus gesamteuropäischer Sicht reden“, bedeutete das so viel wie: Wir müssen auch die osteuropäische Sicht in die europäische Debatte

  3. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    FS Frank Schwabe SPD

    Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Michael Roth, der, glaube ich, noch unterwegs ist, war ja auch da, zusammen mit Außenministern vieler europäischer Staaten –: Wenn ihr Mitglied des Europarats und dann übrigens irgendwann auch der Europäischen Union sein wollt, müsst ihr euch auch an die Grundideen … dieser Institutionen halten. Mit diesen ist nicht vereinbar, die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen, von sogenannten NGOs, einzuschränken. Lasst das! Kommt zurück auf den europäischen Weg der Europäischen Union und insbesondere eben auch des Europarats! – Ich glaube, das ist die klare Botschaft aus dem Deutschen Bundestag

  4. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    GJ Gyde Jensen FDP

    Europäische Menschenrechtskonvention und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sind die zentralen Instanzen unseres europäischen Menschenrechtssystems. Nur wer die Europäische Menschenrechtskonvention ratifiziert, kann auch Mitglied des Europarates werden. Dieses Bekenntnis ist das unerschütterliche Fundament und zentrale Legitimation für sein Handeln – nach innen wie nach außen

  5. AL Dr. Anna Lührmann Staatsministerin AA

    Deutsche Bundestag den Beitritt im Jahr 2003 ratifizierte, sagte Wolfgang Schäuble einen sehr schönen Satz. Er sagte: „Die neuen Mitglieder in der Europäischen Union werden nicht erst jetzt Europäer, sie sind es immer gewesen.“ In Anlehnung daran möchte ich mit Blick auf die kommende Erweiterung … heute sagen: Die zukünftigen Mitglieder der Europäischen Union, die Menschen auf dem westlichen Balkan, in der Ukraine, in Moldau und in Georgien, sie werden nicht erst mit dem EU-Beitritt Europäerinnen und Europäer, sie sind es schon immer gewesen

  6. GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    Sofia, in genau die Städte der Länder, an die wir heute denken, auch wenn Bulgarien und Rumänien erst drei Jahre später zur Europäische Union kamen! Europa lebt vom Zusammenleben. Wir haben heute glücklicherweise viele Städtepartnerschaften mit Frankreich. Aber genau diese Aussöhnung muss Pate stehen für … ganz andere Regionen in Europa, wo diese Aussöhnung noch dringend notwendig ist, damit wir von einem vereinten Europa sprechen können

  7. FS Frank Schwabe SPD

    Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Die Europäische Union ist in der Tat ein wundervolles Projekt. Es ist die Idee, gemeinsame Regeln zu verabreden und im Gegenzug dafür Frieden, Freiheit, wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu bekommen. Und so schrecklich der Brexit war, mein Eindruck … dass es am Ende ein heilsamer Schock für viele Länder der Europäischen Union war, selbst für diejenigen, die sich gelegentlich rhetorisch gegen die Europäische Union inszenieren. Niemand von diesen Staaten will aus der Europäischen Union austreten

  8. FS Frank Schwabe SPD

    will gern auch an eine andere europäische Organisation erinnern, die in Deutschland wenig bekannt ist, die auch was mit diesen Werten Europas zu tun hat und eigentlich die große Schwester oder der große Bruder der Europäischen Union ist, weil es geografisch das große Europa repräsentiert … Parlamentarischen Versammlung des Europarats lege ich immer wieder Wert darauf, dass wir eine gewisse Eigenständigkeit haben und kein Anhängsel der Europäischen Union sind. Heute will ich aber gern sagen, dass wir versuchen sollten, diese Institutionen auch zusammen zu denken und zu überlegen, wie auch

  9. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 1. Mai vor 20 Jahren war ein historisches Datum für die Europäische Union. Es ist bereits erwähnt worden: Die Europäische Union – nicht Europa – ist um zehn Länder erweitert worden, und relativ bald darauf sind drei weitere … gefolgt: Bulgarien, Rumänien und als letztes Beitrittsland Kroatien. All diese Länder waren und sind immer Teil Europas, aber sie sind auch der Europäischen Union beigetreten

  10. AH Andrej Hunko BSW

    allem aber ist Europa von kriegerischen Auseinandersetzungen umgeben. Die europäischen Debatten werden zunehmend geopolitisch geführt; die Sprache des Krieges herrscht wieder in Europa. Der Irrglaube, nur hochgerüstete Armeen tragen zur Sicherheit bei, prägt inzwischen die Debatten. Wir brauchen aber ein souveränes Europa, das als vermittelnde

  11. lösen globale Probleme nicht allein, sondern nur im europäischen Verbund. Einer für alle, alle für einen. Wir sind sonst einfach zu klein auf der Welt. Deshalb brauchen wir zum Beispiel eine Kapitalmarktunion, einen funktionierenden europäischen Binnenmarkt und auch qualifizierte Einwanderung – mehr Integration, nicht weniger … Russland effektiv abzuschrecken, um mit China mithalten zu können, um unseren Wohlstand zu schützen. In kaum einem anderen europäischen Land ist das so klar wie in Deutschland als produzierende Exportnation. Das muss eigentlich jede und jeder in diesem Haus schon längst verstanden haben. Sicherheit, Wohlstand

  12. deren Ursachen gar nicht innerhalb der Europäischen Union liegen, sondern mit denen wir als Europa und natürlich auch als europäische Gemeinschaft umgehen mussten. Das hat Europa zweifellos vor Herausforderungen gestellt, aber, verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben Antworten darauf gefunden

  13. PK Philip Krämer Grüne

    Möglichkeit, ein Signal nach innen und außen zu geben. Wir stehen als Deutschland für eine starke Demokratie, für Zusammenhalt, für Solidarität in Europa. Während seit gut zwei Jahren Krieg in Europa herrscht und Putin völkerrechtswidrig die Ukraine angreift, können wir ein Zeichen setzen. Wir vertreten … Europa mit starken Werten. Sport kann Europa zusammenführen und näher zusammenbringen. Die Bundesregierung legt dafür die Grundlage

  14. HM Holger Mann SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bologna ist nicht nur ein Sehnsuchtsort, sondern auch der Sitz der ältesten europäischen Universität. Wir sprechen heute, fast 25 Jahre nach Unterzeichnung der gleichnamigen Erklärung von 29 EU-Nationen, über die Bilanz dieses Prozesses … nächsten Etappen. Deshalb möchte ich voranstellen: Diese europäische Initiative hat die Hochschulbildung in Deutschland und Europa maßgeblich verändert, modernisiert und ist damit ein Erfolg europäischer Kooperation

  15. JS Jamila Schäfer Grüne

    noch stärker zu machen, es auch besser vor Krisen zu schützen und dafür zu sorgen, dass die Menschen von den Vorteilen der Europäischen Union und der europäischen Einigung noch mehr profitieren können. Aber darum geht es in diesem Antrag nicht. Es geht mal wieder darum … grundsätzlich die europäische Einigung schlechtzumachen, Horrorszenarien an die Wand zu malen und die Schuld an der sozialen Spaltung der europäischen Idee statt einer unsozialen Politik zu geben

  16. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    Infrastrukturprojekte schnell realisieren wollen, dann benötigen wir in Deutschland schnelleres Planen und Bauen und nach Auffassung der Unionsfraktion auch eine Reform der europäischen Umweltrichtlinien und des europäischen Verbandsklagerechts. Schließen Sie sich dieser Auffassung an, und setzen Sie sich noch in dieser Legislaturperiode dafür ein, dass … eine Reform der europäischen Umweltrichtlinien und des europäischen Verbandsklagerechts gibt

  17. eigentlich gar nichts dafür können. Die Bauministerin sagt immer: Das sind alles die gestiegenen Zinsen. – Sie haben gerade selber den Verweis auf Europa gebracht. Sie haben dargestellt, in Deutschland sei alles super, das sei eigentlich eine europäische Sache. Da will ich Ihnen mal sagen … Zahlen von Euroconstruct haben es gerade noch mal deutlich gemacht. Für die Fertigstellung prognostizieren sie 2022 bis 2026 im Schnitt für Europa minus 17,3 Prozent – minus 17,3 Prozent in ganz Europa

  18. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    will noch ansprechen, dass es natürlich darum geht, dass wir Forschung und Entwicklung vorantreiben. Da ist Deutschland unverändert Spitze in Europa, was die Summen betrifft, aber auch, was den Vergleich mit anderen großen Ländern in der Europäischen Union betrifft. Dass wir über 3 Prozent … Jahren nicht gegeben hat, aber mit denen wir weltweit erfolgreich sein können. Wäre das in ganz Europa so, läge die Europäische Union vielleicht auf Platz eins in der Welt bei Forschung und Entwicklung. Leider ist sie das nicht, sondern weit hinten

  19. hier im Hause daran erinnern – bei allen Differenzen in Einzelfragen –, dass wir uns bewusst sind, dass parteipolitische Spiele dem Ansehen Deutschlands in Europa nur schaden können. Deutschland hat in Europa eine zentrale Rolle, und was hier im Bundestag oder in den sozialen Medien debattiert wird … Partnern. Aus meiner Sicht ist es nicht an der Zeit, klein zu denken, es ist an der Zeit, gemeinsam als Europa, als Europäerinnen und Europäer eine Rolle im weltpolitischen Gefüge zu finden

  20. Zudem ist sehr zu bezweifeln, dass diese Schikane irgendetwas in Europa bringt. Diejenigen, die hier nicht auf den Markt kommen, gehen doch ins Nachbarland. Das Nachbarland hat dann eine Überkapazität, von der auch wir betroffen sind. Wenn wir einen europäischen Markt haben wollen, müssen … diesen mit europäischen Regeln bespielen. Da sind wir wieder an der Seite der Bioenergiebranche. Das werden wir forcieren. Da kann Ihre Frau von der Leyen, die sonst sehr schweigsam ist, in diesem Fall einmal die Stimme erheben. Das hat sie bis jetzt nicht gemacht. Aber