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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Desinformation
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557 Treffer in 193 Sitzungen für „Desinformation“
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  1. Blick auf das Fremde-Mächte-Gesetz. Wir stehen heute nicht nur vor militärischen Angriffen durch fremde Mächte, sondern auch vor Aktionen der Desinformation und Diskreditierung, vor Cyberangriffen sowie Spionage und Sabotage. Hier müssen wir, wo immer wir Kenntnis erlangen, entschlossen entgegenwirken und vorhandene Sicherheitslücken schließen

  2. Präsidentin und der Präsidenten der Nachrichtendienste, die ausdrücklich darauf hingewiesen haben, wie scharf die Bedrohungen aus Russland sind, gerade was hybride Kriegsführung, Desinformationen, Einflussnahme auf den Wahlkampf angeht. Wir stehen, glaube ich, spätestens ab Januar auch massiv unter Druck durch diverse Executive Orders

  3. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    dass unsere offene Gesellschaft gezielt unterwandert wird. Vor allem Russland, aber auch China sind darauf aus, unsere freiheitliche Ordnung zu destabilisieren: durch Desinformation und Propaganda, durch Spionage und Sabotage und durch die Unterstützung von radikalen Parteien und Abgeordneten

  4. darum geht es. Das haben wir übrigens auch als Renew-Fraktion im Europaparlament durchgesetzt, dass es eben nicht um Hass und Desinformation geht, sondern nur um illegale Inhalte

  5. hybrider Krieg, dem sich die Ukraine, Deutschland und Europa stellen müssen. Über Onlinekanäle werden Desinformationen geschaltet, die den Eindruck der Schwäche unserer Bundesrepublik und der EU vermitteln sollen

  6. individuelle Freiheit jedes Einzelnen in diesem Land. Es ist merkwürdig, dass gerade hier der Zersetzungsprozess beginnt; denn die Verbreitung von Desinformationen und Fake News, die Zersetzung und die Spaltung unserer Gesellschaft haben begonnen

  7. TH Thomas Hacker FDP

    Auch Georgien steht eine entscheidende Wahl bevor. Desinformation und Verunsicherung prägen den Wahlkampf und erhöhen die Spannungen in der Gesellschaft. Freie Wahlen sind kaum zu erwarten und wären doch so wichtig für das Land auf dem Weg in die EU. Hier ist die Regierung Georgiens

  8. Tagtäglich werden wir überflutet mit Desinformationen und Fake News. Der bayerische Verfassungsschutz hat kürzlich weitere Infos über die sogenannte Doppelgängerkampagne veröffentlicht. Da wurden Websites von Qualitätsmedien, etwa vom „Spiegel“, der „Süddeutschen Zeitung“ oder ähnlichen, mit Falschmeldungen täuschend echt nachgebaut. Auf den ersten Blick sind diese

  9. sehen die Drehbücher und Instrumente zum Zerstören der freiheitlichen Demokratien weltweit. Es geht um gesellschaftliche Spaltung, gezielte Unterstützung von militanten Extremisten, um Desinformation und die Delegitimation von unabhängigem Journalismus und demokratischen Wahlen. Es geht den Feinden der Demokratie um die Dekonstruktion der Gewaltenteilung, also konkrete

  10. liegt alles offen vor uns; da hat der Kollege Limburg recht. Stichworte sind „SDA-Leaks“ oder „i-Soon-Leaks“. Russische Desinformation, Spionage und Sabotage und hybride Angriffe zum Beispiel aus China sind längst Teil einer internationalen Kampagne gegen freiheitliche Rechtsstaaten wie den unseren

  11. MS Merle Spellerberg Grüne

    Queerfeindliche Desinformation und Hetze, die der Georgische Traum gezielt für Wahlkampf einsetzt, haben Auswirkungen im realen Leben. Auch deswegen müssen wir die Georgier/-innen in ihrem Kampf weiter unterstützen

  12. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Wege feststellen, wo staatliche Einflussnahme von außen über das Internet eingespielt wird, um so sichtbar zu machen, wo Meinungen manipuliert werden, wo Desinformationen hereinkommen, ohne dass wir sagen müssen: Diese Meinung ist richtig oder falsch. – Sie stellt einfach technisch dar, dass offensichtlich ein anderer Staat

  13. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    Herr Kollege, die entscheidenden Fragen sind: Wie gehen wir mit Hass und Hetze im Netz um? Wie gehen wir mit Desinformationen um? Und vor allen Dingen: Wie stellen wir sicher, dass Dinge, die offline verboten sind, auch online nicht erlaubt werden? Das ist der Regelungsgehalt

  14. kommt in der Regel außer Desinformation nicht viel rüber

  15. Frau Präsidentin! Herr Kollege, Sie setzen die Serie der Desinformation fort. Erstens hören Sie mir nicht zu. Ich bin eben dort am Rednerpult auf die Risiken für die Bürgerinnen und Bürger eingegangen und habe gesagt, dass es für Unternehmen, die solche Bohrungen durchführen, selbstverständlich Betriebshaftpflichtversicherungen

  16. Versicherern. Aber da sind Sie selbstverständlich nicht hingegangen, weil Sie sich ja keinen aktuellen, keinen wahrhaftigen Sachstand draufschaufeln wollen. Sie wollen nur Desinformation betreiben und zusammen mit ihrem Kollegen Kotré die Hähne für russisches Gas wieder öffnen

  17. also keine unnötigen Ängste bei Soloselbstständigen und Kleinunternehmern! Die Leistungsträger unserer Gesellschaft haben es ohnehin schon schwer genug, auch ohne Ihre Desinformation

  18. JP Julian Pahlke Grüne

    kein Geheimnis mehr, und auch Sie sind davon mehr oder weniger betroffen. Denn die Agenda des Kremls ist es, Deutschland einerseits mit Desinformationen zu fluten und andererseits den Zusammenhalt, auch den politischen Zusammenhalt, hier anzugreifen

  19. JP Julian Pahlke Grüne

    schaffen, 3,2 Millionen Schutzsuchende in Deutschland in Arbeit zu bringen. Das wäre eine ganz konkrete Maßnahme: gegen Radikalisierung, gegen Ausgrenzung, gegen Desinformation. Denn all diese Menschen würden damit ein selbstverständlicher Teil dieses Landes werden

  20. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    wachsende Islamismus ist der ideologische Nährboden dafür; er gedeiht immer weiter. Wer etwas anderes sagt, liebe Kolleginnen und Kollegen, der verbreitet Desinformation. So klar will ich das an dieser Stelle einmal sagen