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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Datenschutz
515
Nennungen
165
Sprecher:innen
142
Sitzungen
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517 Treffer in 149 Sitzungen für „Datenschutz“
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  1. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    kostet die Unternehmen Geld. Jetzt schreiben Sie in Ihrer Strategie: Wir wollen den Datenschutz praktikabler machen. – Aber an keiner Stelle werden Sie konkret, wie Sie es machen wollen. Das wäre eigentlich die Aufgabe einer solchen Strategie

  2. AZ Armand Zorn SPD

    wichtig, dass wir hier neben all dem, was wir bereits als Bundesregierung machen, auch beim Thema Datensicherheit und beim Thema Datenschutz die richtigen Rahmenbedingungen dafür setzen

  3. Fragmentierungen auflöst und auch für KMUs und Start-ups umsetzbar ist. So sind wir uns sicher, dass wir, wie schon bei der Datenschutz-Grundverordnung, einen Goldstandard setzen, der auf dem Weltmarkt zum Vorbild wird

  4. ersten drei Lebensjahren eines Kindes, orientiert am bisherigen Nettoeinkommen. Und ja, wir brauchen einen Familienbeauftragten, nicht nur Beauftragte für Gender, Antidiskriminierung, Gleichstellung, Datenschutz

  5. GK Dr. Georg Kippels CDU/CSU

    Datenschutz mal ganz zu schweigen

  6. Raum stehen kann, wer die Bilder außer den Verfahrensbeteiligten denn vielleicht irgendwann noch zu sehen bekommt. Mit Verweis auf einen guten Datenschutz wird diesem Einwand kaum zu begegnen sein. Vielmehr sollte das Prinzip an erster Stelle stehen, alles zu vermeiden, was Opfer von Straftaten durch

  7. maschinelles Lernen – und ich nenne mit Absicht nicht die KI – kann bei Mustererkennung und Sortierung wertvolle Hinweise liefern. Aber ich möchte betonen: Datenschutz und rechtsstaatliche Prinzipien sind kein Nice-to-have. Der Einsatz von Technologien wie Palantir darf nicht zur Diskussion stehen

  8. gute Nachricht in dieser wirklich deprimierenden Lage ist aber: Wir können etwas dagegen tun. Und unsere Lösung steht im Einklang mit Datenschutz, mit Verfassungsrecht, mit Europarecht. Wem die Kinderschicksale nicht egal sind, der unterstützt daher unseren Antrag für eine Mindestspeicherfrist von IP-Adressen

  9. DK Dunja Kreiser SPD

    diesen Komponenten können Bürgerinnen und Bürger einsehen, welche öffentliche Stelle Daten im Antragsprozess nutzt. Dies stellt sicher, dass personenbezogene Daten nach der Datenschutz-Grundverordnung geschützt werden. Damit kommen wir den Datenschutzverpflichtungen nach und nutzen gleichzeitig die Chancen, die uns die digitale Welt bietet, halten

  10. vorantreiben. Die Geheimdienste finden das toll, Schönbohm war dagegen. Damit war für die SPD-Ministerin klar: Schönbohm stört. Seine Linie für mehr Datenschutz der Bürger passte ihr nicht. Was passiert? Eine Staatssekretärin des Innenministeriums telefoniert mit dem Moderator eines der als Comedyshow getarnten politischen Hetzformate

  11. MB Michael Brand CDU/CSU

    Diese Kinder sind unschuldige Opfer; sie dürfen nicht auch noch die Opfer eines Versagens der Politik werden. Kinderschänder verdienen keinen Datenschutz

  12. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 7: Einzelplan 7

    vernachlässigten Themen gehört insbesondere die Sicherheit der Menschen. Die rangiert bei Ihnen weit hinter Täter- und Datenschutz. Sie schwächen bei den §§ 219a und 218 Strafgesetzbuch nicht nur den Schutz der ungeborenen Kinder, sondern Sie lassen auch die geborenen Kinder im Stich, die Opfer von Straftaten

  13. CW Carmen Wegge SPD

    Unsere Modernisierungsmaßnahmen müssen hohen Ansprüchen genügen: Sie müssen in eine föderale Struktur passen, und sie müssen den Datenschutz hochhalten. Das ist gar nicht trivial, zumal wir – das möchte ich betonen – in Deutschland einen sehr guten und effektiven Verwaltungsapparat haben

  14. LE Leon Eckert Grüne

    Bürgerinnen und Bürgern in ihrer Lebensrealität begegnen und entlasten sie in der Zusammenarbeit mit den Behörden. Dabei beachten wir gleichzeitig Aspekte des Datenschutzes und wahren die Freiheits- und Grundrechte

  15. Auch das kritisiert der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Die Rechte der Bürger unseres Landes sind aber auch für Geheimdienste bindend

  16. diesem Gesetz dazugehört, werden wir dafür sorgen, dass die Optimierung der Verwaltungsprozesse aber Hand in Hand geht mit dem notwendigen Datenschutz

  17. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    finde, Sie sollten sich der Grundsatzfrage nähern, nämlich dem Widerstreit zwischen überzogenem Datenschutz auf der einen Seite und Datennutzung durch den Staat auf der anderen Seite. Wir sind davon überzeugt: Wir brauchen einen Staat, der Daten nutzen und verarbeiten kann. Nutzen Sie die Sommerpause

  18. Koalition hat in das Gesetz erneut das gesamte Konvolut an ideologischer Blockade hineingeschrieben, die jede Beschleunigung in der Beschaffung im Keim erstickt: Datenschutz, ziviler Arbeitsschutz, Klimaschutz, Gleichstellung

  19. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    zweite Punkt, der mindestens genauso wichtig ist, ist die Frage der Aufsichtsstruktur. Wir haben mit der Datenschutz-Grundverordnung eine europäische Regelung erlassen, die überall auf gleiche Weise gelten soll. Interessanterweise sehen wir aber, dass die DSGVO in Irland offensichtlich andere Dinge erlaubt als in Deutschland

  20. Bundestag 20/109 15.06.2023
    MK Misbah Khan Grüne

    Für uns ist selbstverständlich: Bei der verstärkten Nutzung von Daten müssen wir auch verstärkt auf Datenschutz und das Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung achten. Das ist auch bei diesem Gesetzentwurf geschehen