Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 8, ZP 20: 8 Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …
haben ja lange zusammengearbeitet; wir teilen uns den Wahlkreis Düsseldorf. In Düsseldorf haben wir es geschafft, mit Eigenmitteln der Kommune genau das zu realisieren, was wir mit diesem Bundesprogramm erreichen wollen. Wir haben nämlich im Stadtteil Rath genau eine solche Schule an den Start gehen … lassen. Für diejenigen, die Düsseldorf nicht kennen: Rath ist ein Stadtteil mit hohem Migrationsanteil und großen Problemen. Dort haben wir eine Schule mit großer Fachkompetenz errichtet, auf die inzwischen auch viele Kinder aus anderen Stadtteilen gehen. Dort findet bereits eine Vermischung der Kinder statt, weil
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Mein Wahlkreis liegt in Düsseldorf, und ich möchte, dass das Wohngeld Plus, das wir hier beschließen, auch den Düsseldorferinnen und Düsseldorfern zugutekommt. Zur Umsetzung der Wohngeldreform habe ich deshalb den Düsseldorfer Oberbürgermeister konkret befragt – wohl wissend, dass bereits jetzt die Hälfte der Berechtigten aus Unkenntnis
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 12: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Mareike Hermeier, Nicole Goh…
Beim normalen Kindesunterhalt wird vom Bedarf nach der Düsseldorfer Tabelle grundsätzlich nur noch das hälftige Kindergeld vom Unterhaltsbetrag abgezogen. Beide Elternteile sollen hälftig am Kindergeld teilhaben. Beim Unterhaltsvorschuss dagegen wird das gesamte Kindergeld abgezogen. Als Einschub: Mit den Erhöhungen des Kindergeldes wurden in vergangenen Jahren … regelmäßig auch die Bedarfssätze nach der Düsseldorfer Tabelle angehoben. Deshalb ist Ihre pauschale Behauptung falsch, dass die Erhöhung des Kindergeldes automatisch zu einem niedrigeren Unterhaltsvorschuss führt
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Bundestag 20/166 25.04.2024 ·TOP 7: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen …
Frau von der Leyen, die nach dem Anschlag der Revolutionsgarden auf die Synagoge in meinem Bochumer Wahlkreis das Urteil des OLG Düsseldorf mit eindringlichem Hinweis an den Juristischen Dienst des Europäischen Rates gegeben hat, damit die Grundlagen für die Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation geschaffen … werden? Nein, Frau von der Leyen hat nach dem Anschlag auf die Synagoge in meinem Bochumer Wahlkreis und nach dem Urteil aus Düsseldorf keinen Finger krumm gemacht. Das haben Frau Baerbock und das Auswärtige Amt gemacht. Deshalb machen wir bei Ihrem Schauspiel an dieser Stelle
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Bundestag 20/100 27.04.2023 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Susanne Ferschl, Gökay Akbul…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unmittelbar nach der Befreiung Düsseldorfs durch die Alliierten im April 1945 hielt Karl Arnold in dem von ihm mitverfassten Manifest an die Bevölkerung Düsseldorfs seine Vorstellungen und Ziele für die neu zu gründende Christliche Volkspartei Deutschlands fest
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Zweiter Bestandteil sind lokale Mietobergrenzen, die deutlich unter dem bisherigen Mietenspiegel liegen und vor allem auch verbindlich eingehalten werden müssen. In Düsseldorf stellt schon jeder dritte neue Mietvertrag eine Ordnungswidrigkeit dar, da die Miete illegal zu hoch angesetzt ist. Das dürfen wir nicht dulden. Deswegen
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vergangenen Samstag in meinem Wahlkreis in Düsseldorf gesehen habe, verstärkt meine Erfahrungen einmal mehr: Reiterstaffel, Wasserwerfer, Räumungspanzer. Noch bevor die Proteste überhaupt losgingen, war klar: Hier greift der Staat hart durch. Wie sich im Nachgang herausgestellt hat: völlig übertrieben. Auf der anderen Seite des Rheins
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 9: Vereinbarte Debatte: – 15 Jahre Aufdeckung des NSU – Der Opfer gedenk…
gegen rechts“ mit großen Demonstrationen und Initiativen. Anlass waren zwei Fälle von rechtsextremer Gewalt, die frei erfunden waren: der Brandanschlag auf die Düsseldorfer Synagoge – das waren keine Rechtsextremisten, sondern judenhassende Araber – und der angebliche Mord an einem irakischen Jungen in Sebnitz durch Neonazis; frei erfunden
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Diese Parallelgesellschaften sind tickende Zeitbomben, und in vielen Großstädten haben Jugendliche unter 18 inzwischen mehrheitlich Migrationshintergrund: Frankfurt, Stuttgart, Nürnberg, München, Düsseldorf, Köln, Duisburg, Dortmund, Essen, Bremen, Hamburg, Berlin – reichlich Rekrutierungspotenzial für die Migrantifa. Der Bevölkerungsaustausch findet statt. Die Schuldigen sitzen hier im Raum, meine Damen
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 10: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Erstens. Wir erhöhen die im BAföG enthaltene Wohnkostenpauschale auf 440 Euro. Das entspricht genau dem Bedarf, der in der Düsseldorfer Tabelle für Unterbringung festgesetzt worden ist – ein objektiver Maßstab
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 10: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Nachricht für die jungen Menschen; denn angesichts steigender Lebenshaltungskosten und Mieten brauchen sie dringend mehr Unterstützung. Wir erhöhen die Wohnkostenpauschale nach der Düsseldorfer Tabelle, einem objektiven Wert, heben die Bedarfssätze in zwei Schritten auf das Grundsicherungsniveau an und machen das BAföG obendrauf zugänglicher und einfacher
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 10: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
darüber gehört, was alles nicht reicht und wo überall es mehr sein müsste. Ich habe es angedeutet: Wir arbeiten nach Grundsicherungsniveau und Düsseldorfer Tabelle. Ich will aber vor allem darauf eingehen, was die AfD-Fraktion hier fordert
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Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 17: Entschließung des Bundesrates: Entlastung des öffentlichen Raums durc…
Dabei geht es letztlich um das Sicherheitsgefühl und den gesellschaftlichen Frieden in unseren Metropolen, ob in Berlin, Köln, Düsseldorf oder in anderen deutschen Großstädten. Der Deutsche Städtetag hat in dieser Woche dazu einen Beschluss gefasst. Die Situation ist überall identisch. Wir müssen beides zusammen denken
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 36: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Techno…
dringend echter Schutz von Wissenschaftsfreiheit wäre, zeigte sich noch im Juli an der Universität Düsseldorf. Die Psychologieprofessorin Ute Bayen wollte in einer Pflichtvorlesung kritisch über Transidentität sprechen. Daraufhin verlangten grün-bunte Studentengruppen die Absage der Vorlesung, ein Campusverbot und sogar die Entlassung der Professorin. Rund
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Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen erneut zu Angriffen auf Umspannwerke und Hochspannungsmasten. Angriffe auf unsere Schieneninfrastruktur, zuletzt auf der Strecke Köln–Düsseldorf, sind mit zunehmender Regelmäßigkeit zu beobachten
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anzupassen? Es gibt sogar manchmal Diskussionen, das Wohngeld und andere Leistungen an das Preisniveau der Städte, in denen die Leistungsbezieher leben, anzupassen. Düsseldorf beispielsweise ist teurer als Osnabrück. Deswegen: Stimmen Sie mir zumindest zu, dass ein Index eine sehr gerechte Sache ist und dass schon
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Bundestag 21/87 26.06.2026 ·TOP 6: 6 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrach…
Schifffahrtsanlage einen kritischen Zustand erreicht hat. Der Gewässerausbau in See- und Binnenhäfen wird priorisiert. Davon profitieren zum Beispiel auch ausdrücklich die Neuss-Düsseldorfer Häfen. So kann uns, um Ihre Worte aufzugreifen, Herr Minister, das Comeback der Infrastruktur gelingen
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP: Vereinbarte Debatte: – Der Veteranentag – In Anerkennung, Respekt und…
Dieses Wochenende finden außerdem die Invictus Games Germany in Düsseldorf statt. Dort kommen Soldatinnen und Soldaten und Veteranen sowie ihre Familien zusammen. Da geht es um gesellschaftliche Teilhabe, Mut, Zusammenhalt, aber eben auch um Sichtbarkeit. Dieses Sportereignis ist ein starkes Signal für unsere Soldatinnen
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meinen Duisburger Wahlkreiskollegen – er stand ja gerade hier – und Polizisten Sascha Lensing. Gegen ihn läuft vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf ein Disziplinarverfahren mit dem Ziel der Entfernung aus dem Polizeidienst. Warum? Wegen erheblicher Zweifel an seiner Verfassungstreue. Hinzu kommt – das habe ich mir nicht ausgedacht –, dass
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Städte, zum Beispiel Köln, Frankfurt am Main, Düsseldorf, Leipzig, Bremen oder auch Dresden, verzichten bereits auf das Stellen von Strafanzeigen in solchen Fällen. Die Praxis zeigt in keinem der Fälle eine Erhöhung der Schwarzfahrerzahlen – in keinem der Fälle