Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Sicherheit unseres Landes weit mehr erfordert als Geld für die Bundeswehr. Dazu gehören etwa die hochrelevanten und gleichfalls kostspieligen Aufgaben der Cybersicherheit und des Zivilschutzes. Doch im Verhandlungsergebnis ist davon nichts zu erkennen. Folglich werden diese Aufgaben aus dem Kernhaushalt zu finanzieren sein. Überdies deutet
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Zeiten eines hohen Defizits des Bundeshaushalts und einer ab 2023 wieder geltenden Schuldenbremse werden Ausgaben für Cybersicherheit und den Zivilschutz zukünftige Bundeshaushalte in erheblichem Maße belasten. Es ist meine tiefe Überzeugung, dass diese haushaltswirksamen Entscheidungen nicht dazu führen dürfen, dass andere, für die Zukunft unseres
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viele Gelder in Beratungshonorare geflossen und eben nicht in der Ausstattung der Truppe, Munition für Schießübungen, ausreichenden Investitionen in die digitale und Cybersicherheit und in Beschaffungsvorhaben angekommen. Abhilfe wird dafür derzeit unter einer sozialdemokratischen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht mit großem Engagement und Pragmatismus geschaffen
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schwer enttäuscht, dass selbst ein reduzierter „erweiterter Sicherheitsbegriff“ als Teil der Finanzierungsmöglichkeiten dieses Sondervermögens nicht durchsetzbar war. Damit müssen selbst Cybersicherheit, also der Schutz kritischer Infrastruktur wie Krankenhäuser, aber auch die Ertüchtigung von Partner/-innen, beispielsweise über den Ringtausch, durch den regulären Haushalt gedeckt werden
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Herzens für das Sondervermögen. Doch für mich ist weiterhin klar, dass Sicherheit nicht nur aus militärischer Verteidigung besteht, sondern auch aus Zivilschutz, Cybersicherheit, Krisenprävention und sogar energiepolitischer Unabhängigkeit
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
zusätzlichen Mitteln und neuen Stellen stärken wir alle Politikbereiche des Bundesinnenministeriums, besonders die Bereiche Kriminalitätsbekämpfung, Bevölkerungsschutz und Cybersicherheit. Das bedeutet mehr Sicherheit für die Menschen in der Bundesrepublik
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
Noch vor der Sommerpause werde ich meine Cybersicherheitsstrategie vorstellen. Dazu gehört unter anderem, dass wir dem Bund die führende Rolle in der Cybersicherheit geben und das auch im Grundgesetz verankern. Dafür werbe ich bereits jetzt; denn komplexen Cyberattacken kann nur der Bund effektiv etwas entgegensetzen
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
Bereichen Digitalisierung, Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe noch einmal deutlich nachzuschärfen. Besonders hervorheben möchte ich in diesem Zusammenhang die umfassenden Maßnahmen zur Stärkung von Cybersicherheit und Resilienz und zur Beschleunigung der Verwaltungsdigitalisierung. Es war dringend nötig, dort weiterzumachen. Beispielsweise mit dem Aufbau des Zentrums für Digitale Souveränität
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
gewährleisteten. Das ist dringend geboten für die Einsatzkräfte in Krisensituationen, für unsere Ehrenamtler. Dazu kommt ein großes Paket für Digitalisierung und Cybersicherheit der kritischen Infrastruktur, für die Kompetenzerweiterung des THWs, für die Härtung der Struktur innerhalb des Malteser Hilfsdienstes und für die Entwicklung digitaler Lagebilder
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
Alle reden über Cybersicherheit, und dann sollen wir hier Sicherheitslücken aufmachen
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und Forschung
Digitalisierung. Hier wird es Aufwüchse um 50 Prozent bzw. 450 Millionen Euro geben. In Kernthemen der Informationstechnologie wie Quantencomputing, Mikroelektronik oder Cybersicherheit betragen die Aufwüchse sogar das Doppelte. Das kann sich aus unserer Sicht sehr wohl sehen lassen
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Bundestag 20/40 01.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
werden alles dafür tun, dass wir uns auch ansonsten weiter verbessern, was unsere Sicherheitsarchitektur betrifft, zum Beispiel, wenn es um Fragen der Cybersicherheit geht
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Krieg mit Desinformationen. Deswegen ist es so wichtig, dass in diesem Haushalt – wie gesagt, ganz herzlichen Dank dafür – auch die Mittel für Cybersicherheit, für Krisenvorsorge, für Ertüchtigung, für Stabilisierung deutlich gestärkt worden sind
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sein kann. Es ist bedauerlich, dass das Sondervermögen nicht genutzt werden kann, um damit auch die dringend notwendigen Investitionen im Bereich der Cybersicherheit und beim Zivilschutz abzusichern. Diese Investitionen müssen jetzt an anderer Stelle im Bundeshaushalt finanziert werden
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aber im Digitalbereich natürlich nicht nur das Digitalministerium zuständig. Wir reden momentan ganz viel über Cybersicherheit vor dem Hintergrund des Krieges gegen die Ukraine. Deswegen begrüße ich es ausdrücklich, dass im Rahmen der Haushaltsverhandlungen in der Bereinigungssitzung noch zusätzliches Geld für das Bundesinnenministerium für
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Wichtig ist jetzt aber auch, dass wir uns – so wie wir es diese Woche beim Sondervermögen beschließen werden – auch daranmachen, die Cybersicherheit – die Resilienz, wie man neudeutsch sagt – unseres Landes im digitalen Bereich zu stärken. Das wird eine große Aufgabe für die Haushaltsverhandlungen 2023. Aber
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Bundestag 20/35 13.05.2022 ·ZP 10: Eine nationale sicherheitspolitische Gesamtstrategie für realpolitisc…
Friedenspolitik, aus Diplomatie, auch aus militärischer Verteidigung, aus Zivilschutz, Energie-, Cybersicherheit und auch aus Entwicklungszusammenarbeit
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Prozess machen: nicht nur mit Thinktanks, nicht nur mit Ihnen hier im Parlament, sondern auch mit Workshops zu ganz konkreten Themen wie Cybersicherheit: Ist das innere Sicherheit? Ist das äußere Sicherheit? Auch das werden wir diskutieren müssen. Wir werden vor allen Dingen auch eine Tour
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sondern dazu werden in der nächsten Zeit auch die Satelliten gehören, die sicherstellen, dass wir sicher kommunizieren können. Da bin ich bei Cybersicherheit. Die ist nicht nur eine Frage der gesamten Gesellschaft, sondern auch funktionsfähiger Streitkräfte
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Kabinett ein Sondervermögen zur Stärkung der Landes- und Bündnisverteidigung beschlossen, für die Bundeswehr und für eine moderne Sicherheitspolitik, die auch Fragen von Cybersicherheit und Stabilisierung mitdenkt