Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 24: Gefahrbringende Anwendungsbereiche der Virenforschung verbieten
Wuhan, China, wurde daran geforscht, das Coronavirus so zu modifizieren, dass es für den Menschen gefährlicher wurde. Das Coronavirus könnte aus diesem Labor gekommen sein, und vieles deutet darauf hin, dass die Coronakrise tatsächlich durch einen Laborunfall ausgelöst wurde
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·ZP 8: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Deutschland ist das einzige Industrieland und damit auch das einzige Land in der EU mit einer schrumpfenden Wirtschaft. Mit dem Wirtschaftsaufschwung in China und dem Erstarken anderer asiatischer Märkte steigt die weltweite Nachfrage nach Gas. Es ist mit einem weiteren Anstieg der Preise zu rechnen
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 21: Gesetz zu den Änderungen vom 18. Mai 2023 des Übereinkommens vom 29. …
einer Zeit massiv wachsender Rivalitäten zwischen Russland, China und einem Westen wirkt die Ausweitung des Betätigungsfeldes der EBWE eher als ein weiterer Mosaikstein im Panorama rivalisierender Imperialismen – und nicht wie das Ausstrecken einer helfenden Hand. Ich bin sehr gespannt, ob die Bundesregierung im weiteren Gesetzgebungsverfahren
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Bundestag 20/133 08.11.2023 ·TOP 14: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Abstimmung über de…
Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Digitale Zahlungsmöglichkeiten gewinnen immer mehr an Bedeutung, und Zentralbanken weltweit – zum Beispiel in Kanada, Indien und China – arbeiten an digitalen Versionen ihrer Währungen. Die Anwendung solcher Zahlungsmöglichkeiten dürfte wohl kaum in Europa beschränkt werden können. Auch deshalb prüfen
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Bundestag 20/133 08.11.2023 ·TOP 14: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Abstimmung über de…
alle Zentralbanken weltweit, ob es nicht die Notwendigkeit gibt, eigene digitale Währungen einzuführen. Besonders vornedran – wen überrascht es? – sind die USA und China, aber auch Schweden. Auch die Europäische Zentralbank geht diesen Weg. Sie hat ihn 2021 mit einer Untersuchungsphase begonnen, um zu schauen
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Bundestag 20/133 08.11.2023 ·TOP 14: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Abstimmung über de…
Heute verspricht die EZB höchste Datenschutzstandards beim digitalen Euro, und morgen wird jede Transaktion überwacht und der Bürger vollkommen transparent. In China werden die Menschen mit dem digitalen Zentralbankgeld sehr wirksam kontrolliert. Wer sich staatskonform verhält, hat Zugang zum Geld. Wer das nicht
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Bundesrat 1037 20.10.2023 ·TOP 26: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rat…
Souveränität beitragen. STEP ist auch ein Baustein von vielen in der Gesamtantwort der Europäischen Kommission auf massive Subventionsprogramme der Wirtschaftsmächte USA und China. Die Kommission schlägt vor, zur Förderung der STEP-Ziele insgesamt 10 Milliarden Euro in verschiedene, bereits bestehende Programme zu investieren
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 36: Wasserstoffhochlauf pragmatisch, schnell und technologieoffen voranbr…
Deshalb ist unser Weg, beides zusammenzubringen. Wir sind doch nicht nur herausgefordert, den Klimawandel zu bekämpfen. Wir sind auch wirtschaftlich herausgefordert durch China und andere, aber auch durch den IRA der USA – Klimaschutz mit Steuerförderung. Da darf unsere Antwort in Deutschland nicht größtmögliche Regulierung sein
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 38: Auswirkungen der EU-Verpackungsverordnung beachten – Mit bürokratiear…
während der Rest der Welt, allen voran China, genüsslich am Pool sitzend beim Cocktail mit Plastikstrohhalm zuschaut, wie sich eine einstmals führende Volkswirtschaft zu Tode moralisiert. Und Sie von der Union tragen das noch mit! Früher wussten Unionsabgeordnete, dass Ideen aus dem grün-linken Wolkenkuckucksheim
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 40: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Leye, Pascal Meise…
momentanen Wachstumszahlen sprechen eine eindeutige Sprache: In China steigen sie, in den USA steigen sie, in Indien steigen sie, in der Eurozone steigen sie – in Deutschland schrumpfen sie. Was ist da Aufgabe von Politik? Aufgabe ist, dem Schiff Steuerung, Sicherheit und Stabilität zu geben. Aber
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Wirtschaft in Deutschland befindet sich in einer nicht einfachen Lage; das ist richtig. Da sind vor allem der schwache Absatz nach China und der russische Krieg gegen die Ukraine: Als exportstarkes und gashungriges Land sind wir stärker betroffen als andere. Aber unserer Wirtschaft geht
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Blick auf die Kriegsregion geht es um humanitäre Unterstützung und tragfähige Lösungsmöglichkeiten. So haben China und Russland einen humanitären Waffenstillstand vorgeschlagen. Zwar wurde diese Resolution im UN-Sicherheitsrat abgelehnt; oberstes Ziel – das ist sicherlich über alle Fraktionen hinweg Konsens – ist jedoch, dass weitere Tote verhindert
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 35: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2023
sogar die größten Zuwächse aller Bundesländer gegenüber dem Vorjahr aufweisen. Nominal sind das 14 Prozentpunkte, preisbereinigt 6 Prozentpunkte; das schafft nicht mal China
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 16: Hochlauf der Elektromobilität nicht gefährden – Gewerbliche Förderung…
Mobilität: Gucken Sie doch mal, was da weltweit passiert! Auf der letzten IAA in München gab es 30 Anbieter allein aus China. Wie Sie das einen Irrweg nennen können, das erklärt sich nach meinem Dafürhalten nur Ihnen
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 16: Hochlauf der Elektromobilität nicht gefährden – Gewerbliche Förderung…
Lassen Sie mich noch eines hinzufügen: Europa ist der einzige Markt weltweit, der ein Verbot des Verbrennungsmotors angekündigt hat. Gerade China und die USA haben genau das nicht gemacht; von Afrika und anderen Ländern brauchen wir gar nicht zu reden
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 16: Hochlauf der Elektromobilität nicht gefährden – Gewerbliche Förderung…
Reduzierung für zig Milliarden Euro hinbekommen würden, das ist schon ein Witz. China würde ganze 33 Stunden dafür brauchen, das an CO2 rauszubringen, was das Heizungsgesetz an Ersparnis bringt
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 41: Die deutsch-koreanische Wertepartnerschaft stärken und zukunftsfest g…
wettbewerbsfähige Automobilindustrie, und die Spaltmaße von Hyundai nötigen selbst VW-Managern Bewunderung ab. Aber beide haben auch das Problem eines Rückstands gegenüber China bei der Elektromobilität
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 41: Die deutsch-koreanische Wertepartnerschaft stärken und zukunftsfest g…
Zusammenarbeit mit Korea zu stärken. Wir sind in einer ähnlichen geopolitischen Lage: beide mit großen Anteilen von Handel und Investitionen in China – Korea noch mehr, fast doppelt so viel wie wir –, aber beide davon abhängig, in der militärischen Sicherheit Bündnispartner zu haben, insbesondere
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 41: Die deutsch-koreanische Wertepartnerschaft stärken und zukunftsfest g…
wichtig angesichts der Bilder, dass sich Putin in den letzten Tagen mit dem chinesischen Präsidenten getroffen hat. Denn auch die Herausforderung durch China als autoritärer Staat kann mit einem starken Machtanspruch
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 41: Die deutsch-koreanische Wertepartnerschaft stärken und zukunftsfest g…
wirtschaftlichen Bereich enge Verflechtungen. Deutschland ist in der EU für Südkorea der wichtigste Handelspartner, und umgekehrt ist Südkorea in Asien neben China und Japan einer der wichtigsten Partner für