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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
5925
Nennungen
492
Sprecher:innen
301
Sitzungen
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3.514 Treffer in 195 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    doch nicht, dass keine Schulden gemacht wurden. Sie stehen nur nicht im Haushalt; aber sind überall im Land sichtbar: von der heruntergewirtschafteten Bundeswehr über die maroden Brücken bis hin zur ständig verspäteten Bundesbahn

  2. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Länder die Möglichkeit haben, dringend notwendige Zukunftsinvestitionen durch Rückgriffe auf Kredite zu finanzieren, und zweitens als konkrete Soforthilfe neben dem Sondervermögen Bundeswehr ein weiteres Sondervermögen Infrastruktur zu schaffen, das von Bund und Ländern genutzt werden kann, um in den nächsten Jahren angestaute Investitionsbedarfe abzubauen – mehrjährig

  3. Bundestag 20/201 15.11.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    JT Jessica Tatti BSW

    erst am Mittwoch in seiner Regierungserklärung gesagt, er wolle nicht, dass das eine gegen das andere ausgespielt wird. Also Ukrainehilfe, Sicherheit oder Bundeswehr sollen nicht ausgespielt werden gegen Wirtschaft, Infrastruktur oder Renten. Er hat inbrünstig betont, wie falsch eine solche Entweder-oder-Politik wäre

  4. Bundestag 20/199 13.11.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    JT Jessica Tatti BSW

    Parlamentes verhindern? Wirtschaftsminister Habeck will noch schnell die Zweidrittelmehrheit von SPD, Union und Grünen nutzen, um weitere 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr über die Ziellinie zu schieben. Und in dieser Sache gibt es einfach nicht den geringsten Unterschied zwischen der Reste-Ampel

  5. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    diesem Deutschen Bundestag unterstützt wurde: das Sondervermögen für die Bundeswehr, dass wir mehr für unsere Verteidigung ausgeben, dass wir uns besser koordinieren in der NATO und uns auf Landesverteidigung konzentrieren. Wir haben in Deutschland und Europa unsere Aufgaben weiter zu erfüllen, für unsere Sicherheit

  6. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    entweder wir geben Geld für die Bundeswehr, oder wir haben sichere Renten

  7. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    auch in den Ländern, und das ist gut so. Als Beispiel nenne ich das Sondervermögen für die Bundeswehr – eine notwendige Antwort auf die Zeitenwende. Als Beispiel nenne ich auch die Zusammenarbeit mit den Ländern, wenn es um die irreguläre Migration geht; die Asylgesuche sind

  8. MS Dr. Markus Söder Ministerpräsident (Bayern)

    niedrigere Energiepreise, Abbau von Bürokratie, eine echte Asylwende und endlich mehr Geld – und das besser strukturiert – für unsere Bundeswehr zum Schutz

  9. SW Stephan Weil Ministerpräsident (Niedersachsen)

    nächsten Jahren von unserem Staat zu bewältigen sein werden, wenn das gut ausgehen soll. Wir wissen doch alle: Für die Bundeswehr muss mehr getan werden, und zwar viel mehr als im Sondervermögen zur Verfügung steht. Das wissen wir alle in diesem Haus

  10. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    dass wir drei Dinge brauchen, die wir nicht gegeneinanderstellen können. Wir haben eine außen- und sicherheitspolitische Verantwortung. Man kann nicht bei der Bundeswehr kürzen, um Renten zu stabilisieren. Wir brauchen äußere Sicherheit und sozialen Zusammenhalt und auch Investitionen für die Arbeit

  11. nach Noch-Wirtschaftsminister Habeck geht, hinterlässt die Resteregierung den Bürgerinnen und Bürgern quasi als Abschiedsgeschenk noch ein weiteres Schuldenpaket für die Bundeswehr. Das ist doch unglaublich

  12. DL Daniela Ludwig CDU/CSU

    Neuregelungen im Abgeordnetengesetz – das hat mein Kollege Schnieder ausgeführt – sind etwas, was wir mittragen. Und dass wir Mandate der Bundeswehr verlängern, wenn es denn nötig ist, muss ich hier auch niemandem, denke ich, erklären. Der Rest ist Sache einer neuen, stabilen, verlässlichen Mehrheit und einer

  13. Jens-Uwe – fragte mich: „Was hast du eigentlich gemacht vor dem Mauerfall?“, und ich sagte ihm: Na ja, ich war bei der Bundeswehr und stationiert in der Nähe der Grenze, in der Rhön. – Da guckte er mich mit großen Augen an und sagte

  14. AB Agnieszka Brugger Grüne

    Eurokrise, während der schlimmen Stunden der Coronapandemie und vor allem nach dem völkerrechtswidrigen Einmarsch Russlands in die Ukraine, Stichwort „Sondervermögen für die Bundeswehr“. Die damit verbundene Kraft müssen wir jetzt alle gemeinsam wiederfinden

  15. AB Agnieszka Brugger Grüne

    militärischen, sondern auch der diplomatischen und der humanitären – das vergessen Sie von ganz links auch immer wieder –, und ja, auch für die Bundeswehr

  16. Klaren sein: Wenn wir die Aufgaben und die Anforderungen, die aus den USA kommen werden, was zum Beispiel die Finanzierung der Bundeswehr angeht, finanzieren wollen und damit auch eine gewisse Glaubwürdigkeit Deutschlands in Europa und weltweit erzeugen wollen, brauchen wir eine starke Wirtschaft, brauchen

  17. JA Johannes Arlt SPD

    eine, die Umsetzung aber das andere. Unseren Soldatinnen und Soldaten wurde daher von der UVB und vom Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr umfangreiche Aufklärung zugesagt, verständlich und individuell. Allein auf diese individuellen Schreiben zumindest warten sie noch, und das führt zu Unsicherheit und auch

  18. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    sind, nun ohne bezahlbare Kranken- und Pflegeversicherung dastehen. Über 500 Euro monatlich, so viel soll ein traumatisierter Einsatzveteran nach Ausscheiden aus der Bundeswehr für den Basistarif einer privaten Krankenkasse mit der entsprechenden Pflegeversicherung zahlen, und das bei einem Pensionsbetrag von 1 800 Euro – brutto, wohlgemerkt

  19. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    Deshalb an dieser Stelle auch meine Bitte an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den zuständigen Stellen bei der Bundeswehr, aber auch in allen anderen Institutionen und Einrichtungen: Bedenken Sie bitte immer, mit wem Sie es zu tun haben. Es handelt sich hier nicht um irgendeine

  20. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr leisten einen unverzichtbaren Dienst für unser Land. Sie setzen sich täglich für unsere Sicherheit und Freiheit ein, oft unter extremen Bedingungen