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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
5925
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492
Sprecher:innen
301
Sitzungen
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3.514 Treffer in 195 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. DV Dirk Vöpel SPD

    Beginn an beteiligt sich unsere Bundeswehr an dieser Mission. Ihr Engagement ist Bestandteil der Bemühungen Deutschlands zur Friedenskonsolidierung in dieser Region. Das vorliegende Mandat erlaubt eine Beteiligung mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten. Mit Stand vom 11. März 2024 leisten 3 Frauen … Männer der Bundeswehr ihren Dienst im Rahmen von UNMISS. Hinzu kommen bis zu 20 deutsche Polizistinnen und Polizisten, die im Südsudan eingesetzt werden können. Auch wenn das deutsche Engagement auf den ersten Blick nicht groß wirkt, ist es für die Mission qualitativ von großem Wert

  2. KV Kathrin Vogler Linke

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den wohl letzten bewaffneten Einsatz der Bundeswehr auf dem afrikanischen Kontinent: UNMISS im Südsudan. Überall sonst ist die Bundeswehr inzwischen abgezogen oder bereitet den Abzug vor, und nirgendwo – das muss man einfach mal eingestehen … vorgegebenen Ziele erreicht. Somalia, Darfur, Mali, Niger – das sind und waren alles ebenso wenig Erfolgsgeschichten wie der katastrophale Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan

  3. Bundeswehr hat im deutschen Anteil die Hauptlast getragen. Über 90 000 deutsche Soldaten dienten in Afghanistan – manche auch mehrmals –, jeweils durch das Parlament mandatiert. Die Bundeswehr ist Parlamentsarmee, auch deshalb war die Aufarbeitung so wichtig. Neben der Bundeswehr waren Tausende Polizisten, Beamte und zivile Hilfskräfte

  4. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    schließlich: Wir haben hier gemeinsam ein 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr beschlossen. Die Zusage war: ab sofort mindestens 2 Prozent des BIP für die Bundeswehr und 100 Milliarden Euro für das Sondervermögen. Sie halten dieses 2-Prozent-Ziel heute formal ein, indem … sich für den laufenden Betrieb der Bundeswehr aus diesem Sondervermögen der 100 Milliarden Euro bedienen, und bleiben uns jede Antwort darauf schuldig, wie Sie denn das 2-Prozent-Ziel nach der Erschöpfung dieses Sondervermögens spätestens im Jahr 2027 in Deutschland erreichen wollen. Am schwersten wiegt

  5. haben Sie zu hundert Prozent bei der Forderung unterstützt, 10 Milliarden mehr für die Bundeswehr bereitzustellen. Die hat Ihnen nicht nur der Bundeskanzler verweigert, sondern, liebe FDP, auch Finanzminister Lindner, der gerne Wehrübungen macht, der sich gerne zur Bundeswehr bekennt. Aber wenn es darauf ankommt … dann steht die Bundeswehr bei Ihnen im Regen, meine sehr verehrten Damen und Herren. Und das gehört auch zur Zeitenwende; das muss sich in Zukunft ändern

  6. Bundestag 20/152 02.02.2024
    JA Johannes Arlt SPD

    sogenanntes Omnibusgesetz, das verschiedene Gesetzesänderungen in einem Gesetz verbindet. Neben der kritisierten Agrardieselstreichung gehören dazu noch die Kofinanzierung der Waffenabgabe der Bundeswehr an die Ukraine aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr. Ich bewerte diese Entscheidung im Kontext des Sondervermögens der Bundeswehr als falsch und kann

  7. NW Niklas Wagener Grüne

    Denn im Ernstfall wird die Bundeswehr zur Abschreckung und Verteidigung zum Beispiel an der Ostflanke der NATO gebraucht. In Deutschland müssen dann zivile Akteure kritische Infrastruktur schützen und auf Cyberattacken und Desinformationskampagnen reagieren. Dafür müssen sich Bundeswehr, Sicherheitsbehörden, Katastrophenschutzorganisationen und Industrieunternehmen besser vernetzen. Genau darum … kümmert sich das neu aufgestellte Territoriale Führungskommando der Bundeswehr. Dafür bin ich sehr dankbar

  8. NG Nils Gründer FDP

    junge Menschen für die Bundeswehr zu gewinnen und sie natürlich auch dort zu halten, braucht es attraktive Arbeits- und Lebensbedingungen in der Truppe. Als Arbeitgeber konkurriert die Bundeswehr mit dem freien Markt. Attraktivität kostet Geld. Eine moderne Kaserne kostet Geld. Sie ist aber ein Aushängeschild … für unsere Bundeswehr. In Nachwuchs und Personal müssen wir also investieren. Auch dafür steht ein aufwachsender Wehretat. Es kann auch nicht sein, dass die Soldaten heute zwischen Elternsein und Soldatsein entscheiden müssen. Die Rahmenbedingungen müssen wir schaffen. Auch das hat seinen Preis

  9. Politisch ist der vorliegende CDU/CSU-Antrag aus zwei Gründen Unfug. Im Antragstext wird sehr richtig festgestellt, dass sich die Munitionsbestände der Bundeswehr auf bedrohlich niedrigem Niveau befinden. Dann fordert die CDU unter Punkt 2 aber, „der ukrainischen Bitte nach … Munition aller … Kaliber aus … Beständen der Bundeswehr … größtmöglichem Umfang zu entsprechen“. Hier kennt der Kollege Otte anscheinend seinen eigenen Antrag nicht. Die CDU weiß also, dass die Bundeswehr nicht verteidigungsfähig ist, will sie aber trotzdem weiter entwaffnen. Das hat schon Züge von Landesverrat

  10. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    unternommen wurde, um Missstände zu adressieren, aber bei Weitem nicht genug, nur ansatzweise. Die selbstgesetzten Ziele sind nicht erreicht. Davon, dass die Bundeswehr den – ich zitiere den Bundeskanzler – „Grundpfeiler der konventionellen Verteidigung in Europa“ darstellt und die „am besten ausgestattete Streitkraft in Europa“ ist, sind … noch Lichtjahre entfernt. Und das sieht auch Frau Wehrbeauftragte so; denn sie sagte: Die Bundeswehr hat von allem zu wenig, zu wenig Personal, zu wenig Material, zu wenig Geld. Auf knapp 200 Seiten hat Frau Dr. Högl aufgelistet, wie der Zustand der Bundeswehr ist. Somit

  11. SN Sara Nanni Grüne

    Zeitenwende umsetzen wollen, braucht es neben der materiellen Einsatzbereitschaft auch eine personelle Einsatzbereitschaft. 203 000 Soldatinnen und Soldaten will die Bundeswehr bis 2031 einsetzen. Aktuell sind wir bei 183 000. Fast 16 Prozent der militärischen Dienstposten sind heute unbesetzt, rund 19 000 Stellen fehlen … starker Mehrbelastung und zu Überstunden bei allen, die da sind, und zwar in einem Beruf, der ohnehin schon viel abverlangt. Ja, die Bundeswehr ist kein Arbeitgeber wie jeder andere, aber sie wirbt doch um die gleichen Leute wie jeder andere. Der Wettbewerb

  12. HG Hannes Gnauck AfD

    Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten als Ziel dieses Gesetzes sei auch nach über 20 Jahren der Öffnung der Laufbahn in der Bundeswehr für Frauen weiterhin nicht in allen Bereichen erreicht. Und genau an diesem einfachen Satz erkennt man, dass hier ein ganz bestimmtes Dogma … natürlichen Veranlagungen und die strukturellen Anforderungen einer funktionierenden Armee zurückzuführen ist. Stattdessen projizieren Sie wirtschaftliche und soziale Trends auf die Bundeswehr; so sei gelebte und sichtbare Gleichstellung ein wichtiges Merkmal für einen modernen Arbeitgeber. Nach Ihrer Auffassung ist die Bundeswehr heute neben einer Armee

  13. NG Nils Gründer FDP

    Mund genommen hat. Dazu muss ich an dieser Stelle einmal etwas sagen. Markus Söder hat anscheinend nicht verstanden, warum wir überhaupt eine Bundeswehr haben, nämlich damit wir eine kriegstüchtige Bundeswehr haben. Wenn wir an dieser Stelle einmal festhalten können, dass wir eine Bundeswehr brauchen

  14. diesem Jahr die erste Nationale Sicherheitsstrategie überhaupt verabschiedet. Diese geht von einem umfassenden und integrierten Ansatz in Bezug auf Sicherheit aus. Die Bundeswehr nimmt bei dieser neuen strategischen Ausrichtung natürlich eine ganz zentrale Rolle ein. Für ihre vielfältigen und anspruchsvollen Aufgaben und Verpflichtungen braucht unsere … Bundeswehr ausreichend qualifiziertes Personal. Zahlen, die wir auch schon gehört haben: Bis zum Jahre 2031 soll die Personalstärke auf 203 000 Soldatinnen und Soldaten ansteigen. Es liegt auf der Hand, dass ein Weg, um diese Zielmarke zu erreichen, darin bestehen muss, mehr Frauen für

  15. diesem Gesetz werden bedeutende Fortschritte für die Bundeswehr erzielt. Es wird dazu beitragen, dass Frauen in der Bundeswehr gleiche Chancen und die Möglichkeit erhalten, ihre Fähigkeiten und Talente vollständig einzubringen. So wird der Anteil von Soldatinnen in allen Bereichen unserer Streitkräfte, insbesondere auch in Führungspositionen … erhöht. Durch die Fortentwicklung gleichstellungsrechtlicher Regelungen wird die Bundeswehr zu einer inklusiveren und diverseren Organisation, die von den unterschiedlichen Perspektiven und Erfahrungen aller Mitglieder profitiert

  16. Meine Damen und Herren, zum Antrag der Union. Meine Fraktion hat vor vier Jahren eine Konzeption mit dem Titel „Streitkraft Bundeswehr“ vorgelegt. Die Denkschrift hat Sie damals ziemlich in Wallung versetzt; denn damals hatten Sie von Ihrer CDU-Vorsitzenden noch keine Freigabe, sich für eine … einsatzbereite Bundeswehr starkzumachen. Jetzt, in der Opposition, haben Sie Inhalt und Form von „Streitkraft Bundeswehr“ der AfD zu über 90 Prozent kopiert

  17. IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    reicht nicht, nur im kommenden Jahr genügend Geld zur Verfügung zu stellen. Noch wichtiger ist es, auch die Finanzplanung anzupassen; denn die Bundeswehr braucht über Jahre eine langfristige finanzielle Sicherheit. Größere und komplexere Waffenbeschaffungen können sonst nicht umgesetzt werden. Was aber schlägt die Bundesregierung … Milliarden Euro eingefroren werden. Der Minister sagte selbst wörtlich, dass wir auf Grundlage dieser Finanzplanung nach Auslaufen des Sondervermögens der Bundeswehr die Türen im BMVg abschließen können, dass dann das Thema Bundeswehr erledigt sei. So wahr diese Aussage ist, so entschieden muss doch jetzt politisch

  18. Bundestag 20/131 19.10.2023
    NW Niklas Wagener Grüne

    Novellierung des Disziplinarrechts und dem „Gesetz zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr“, das wir heute erstmals beraten, bringen wir als Koalition scharfe und zugleich angemessene Maßnahmen für eine wehrhafte Demokratie auf den Weg und tragen dafür Sorge, dass Verfassungsfeinde … umgehend aus der Bundeswehr entfernt werden können. Damit schützen wir die Institutionen, unsere Demokratie und unsere Bürgerinnen und Bürger. Wir stärken damit die Handlungsfähigkeit unseres Staates. Wir stärken damit unsere Bundeswehr

  19. Bundestag 20/131 19.10.2023
    NW Niklas Wagener Grüne

    Dass die Bundeswehr durch rechtsextreme Vorfälle in den letzten Jahren in ein negatives öffentliches Licht gerückt wurde, tut all denjenigen Soldatinnen und Soldaten unrecht, die jeden Tag ihren Dienst in der Bundeswehr mit verantwortungsbewusster und demokratischer Haltung leisten. Es ist deshalb nicht angebracht, die ganze … Bundeswehr unter einen Generalverdacht zu stellen

  20. SG Serap Güler CDU/CSU

    Wirkung, die die jüngste Häufung von öffentlich gewordenen Fällen sexueller Übergriffe in der Bundeswehr auf junge Frauen hat, die sich für einen Dienst in der Bundeswehr interessieren, darf nicht unterschätzt werden. Umso wichtiger ist es, im Sinne echter Gleichstellung alle Vorfälle lückenlos aufzuklären … ahnden. Denn die überwältigende Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten unserer Bundeswehr verrichtet treu und rechtschaffend ihren Dienst. Sie dürfen nicht in Verruf geraten, es darf keinen Generalverdacht geben