Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/160 21.03.2024 ·ZP 4: Gesetz zur rechtssicheren Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerbe…
Gleichzeitig sind trotzdem Länder wie Bayern vorgeprescht und haben Fakten geschaffen. In der jetzigen MPK ist es beschlossen worden. Deshalb gibt es eine Formulierungshilfe, die einen Prüfauftrag enthält
-
Bundestag 20/160 21.03.2024 ·ZP 4: Gesetz zur rechtssicheren Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerbe…
reglementiert. Was heißt das? Es wird eingeschränkt, wo man einkaufen kann, was man einkaufen darf. Barabhebungen werden nicht ermöglicht oder, wie in Bayern, nur in Höhe von mickrigen 50 Euro, Überweisungen ausgeschlossen. Das führt zu großen Problemen
-
Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 31: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschu…
haben interessanterweise die Brückentage rund um den 1. Mai, Himmelfahrt und Fronleichnam sowie die Ferien in Berlin/Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Bayern eingepreist
-
Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 26: Einjahresbilanz des sogenannten Bildungsgipfels – Jetzt eine PISA-Off…
Deshalb nämlich haben unionsgeführte Bundesländer wie Bayern und Hessen – da komme ich her – bereits 2005 und 2007, also vor langer Zeit, Bildungs- und Erziehungspläne für Kinder von null bis zehn Jahren eingeführt, mit denen die prägenden ersten Jahre und von Anfang an auch die Übergänge
-
Bundestag 20/159 20.03.2024 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Bosnien-Herzegowina. Über 2 Millionen Menschen sind in den 90er-Jahren geflohen und leben unter anderem bei uns, sei es in Bayern oder Baden-Württemberg oder in Hamburg oder bei mir in Niedersachsen, und zeigen als Teil dieser deutschen Gesellschaft, dass sie Europa nicht
-
Verhandlungsstrategie der Bayerischen Staatsregierung, die laut tobt, die Schuld dem Bund zuschiebt und trotz der Tatsache, dass 14 000 Sirenen in Bayern fehlen, keine Kompromissbereitschaft zeigt. Damit wird der bayerische Innenminister Herrmann nicht nur zur Gefahr für die bayerischen Bürgerinnen und Bürger, sondern für alle
-
wichtige Aufgabe; da finanzieren wir mit, obwohl es eine Aufgabe der Länder wäre. – Vielleicht kann man, wenn Sie das möchten, in Bayern dann dafür werben, diese Mittel in Anspruch zu nehmen
-
Bayern gar kein Problem damit haben, einen temporär nicht praktizierenden Antisemiten aus reinem Machtkalkül erst im Regierungsamt zu belassen und ihn dann als stellvertretenden Ministerpräsidenten
-
Bundestag 20/159 20.03.2024 ·TOP 28: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Kormoranmanagement…
möglich. Nach § 68 Bundesnaturschutzgesetz sind Billigkeitsleistungen möglich. Dazu brauchen wir Daten. Deshalb eine Bitte an die Landwirtschaftsminister in Baden-Württemberg und in Bayern, wenn es in Süddeutschland Probleme gibt: Wir brauchen Daten, wir brauchen belastbare Grundlagen. Wir müssen wissen, dass die Population steigt, wir müssen
-
Bundestag 20/159 20.03.2024 ·TOP 28: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Kormoranmanagement…
Auch das Murmeltier profitiert davon, das ja vor allen Dingen in Bayern ansässig
-
Bundestag 20/158 15.03.2024 ·TOP 23: Länder und Kommunen in der Migrationskrise nicht im Stich lassen – Bu…
auch die Länder müssen ihre Aufgaben machen; das ist heute Morgen schon erwähnt worden. Ich schaue nach Baden-Württemberg, ich schaue nach Bayern, zu den Vorrednern der Union. Die Bezahlkarte hätten Sie schon vor sehr langer Zeit einführen können. Warum warten Sie denn eigentlich darauf
-
Bundestag 20/158 15.03.2024 ·TOP 24: Projektförderung des Bundes im Bereich der Grundlagenforschung zu Lon…
Pandemie geleistet wurde, zum Beispiel in der Lungenspezialklinik Donaustauf in meinem Wahlkreis Regensburg. Sie ist eine von zwei anerkannten Lungenfachkliniken in Bayern und bundesweit beispielgebend bei der Behandlung von Patientinnen und Patienten, die nicht invasiv oder invasiv langzeitbeatmet werden müssen. Während der Coronapandemie
-
bitte um Ruhe. – Damals war Franz Beckenbauer – Gott hab ihn selig – interimsweise Trainer des FC Bayern München
-
zustimmen: Der Netzausbau ist in den letzten Jahren zu langsam vorangegangen. – Ich frage mich nur: Woran liegt das? Als jemand, der in Bayern wohnt, habe ich eine Vermutung
-
muss das noch mal zurechtrücken, weil sich hier regelmäßig bayerische Vertreter/-innen mit dem Ausbau der Erneuerbaren in Bayern brüsten
-
Dieses Monitoring betrachtet nicht nur den Bund insgesamt. Es betrachtet auch Bayern im Speziellen, lieber Herr Lenz
-
Bundestag 20/157 14.03.2024 ·TOP 13: Gesetz zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b Absatz 1 Satz 1 un…
Trotzdem – das ist festgestellt worden – gibt es Fälle der unbilligen Härte. Eine Umfrage unter den Staatsanwaltschaften in Bayern hat ergeben, dass es in jeder Staatsanwaltschaft mindestens einen Fall, in den meisten sogar deutlich mehr Fälle gibt, in denen die Staatsanwälte zu der Erkenntnis gelangen, dass
-
Bundestag 20/157 14.03.2024 ·TOP 12: Innovation ermöglichen, Investitionen erleichtern – Agenda für Bürokr…
einerseits beim Bürokratieaufbau Rekord an Rekord, andererseits fehlen ihr beim Bürokratieabbau spielerische Mittel und zündende Ideen. Kurzum: Die Ampel ist der FC Bayern der Regulierung und das Tasmania Berlin des Bürokratieabbaus. Die Tabelle, liebe Kolleginnen und Kollegen, sie lügt nicht, auch nicht in diesem Fall
-
Bundestag 20/157 14.03.2024 ·TOP 17: Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Finger aufeinander zu zeigen. Die kommunalen Spitzenverbände in allen Bundesländern kritisieren die unzureichende Kommunalfinanzierung gegenüber ihren Landesregierungen, übrigens auch in Bayern – bevor hier noch etwas anderes behauptet wird
-
Bundestag 20/157 14.03.2024 ·TOP 17: Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
gefragt. Auch Bundesländer, in denen Kommunen von Altschulden nicht betroffen sind, sind hierbei in der Verantwortung. Eine Blockadehaltung, wie zum Beispiel von Bayern, ist dabei einfach nur noch unverständlich und destruktiv. Denn bei der Altschuldenlösung, die auf dem Tisch liegt, muss kein Land für