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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Baden-Württemberg
1308
Nennungen
361
Sprecher:innen
279
Sitzungen
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939 Treffer in 277 Sitzungen für „Baden-Württemberg“
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  1. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    TS Thomas Seitz AfD

    Bürger, die aktuell ihren Protest gegen Impfpflichten kundtun, können dies nicht ohne Angst vor Repressalien tun. In Baden-Württemberg zum Beispiel werden Allgemeinverfügungen erlassen, die über Wochen alle „Spaziergänge“ pauschal verbieten und kriminalisieren. Ein Blick ins Gesetz zeigt die Problematik: Die Untersagung von Versammlungen

  2. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Meine Damen und Herren, was in Baden-Württemberg an der tradierten Anhänglichkeit eines Ministerpräsidenten an der CDU gescheitert ist, ist uns hier im Bund gelungen. Wir haben es geschafft, ein sozial-ökologisches Bündnis der Erneuerung zu schmieden. Das freut mich persönlich, das freut unsere Koalition

  3. WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    verbindliche Gesamtziel von derzeit 32 Prozent Erneuerbarer auf 40 Prozent anzuheben. Ich hätte mir ein ambitionierteres Ziel gewünscht. In Baden-Württemberg gehen wir hier voran und haben die entsprechenden Maßnahmen bereits gesetzlich verankert: mit der Solarpflicht für alle neuen Gebäude und mit dem Flächenziel für

  4. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

    Elektrifizierung der Südbahn ab Ulm in Baden-Württemberg – gemessen an den Stromtrassen, die wir bauen müssen, ist das eine Minidistanz – hat 40 Jahre gedauert. Wenn wir acht Jahre Zeit haben, die erneuerbaren Energien auf 80 Prozent zu bringen, und dann noch zehn Jahre Zeit haben

  5. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    Mühe macht, mit Verantwortlichen, mit Managern in der Automobilindustrie und bei den Zulieferern zu sprechen – und ich kann Ihnen sagen: in Baden-Württemberg gibt es dazu reichlich Gelegenheit; die Industrie ist selbst auch sehr aktiv und kommunikativ –, der stellt fest, dass es da eine klare

  6. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    bisher andenkt, ist aus unserer Sicht nicht ambitioniert genug. Das mag vielleicht für Rumänien passen, aber – entschuldigen Sie! – in Baden-Württemberg haben wir schon seit zwei Jahren ein Netz, in dem alle zehn Kilometer eine Ladestation

  7. PH Peter Hauk Baden-Württemberg

    Für andere, die das schon gewohnt waren – aus Sachsen, Baden-Württemberg, Bayern beispielsweise –, wird sich am Ende gar nicht so viel Neues ergeben. Aber für einige wird dies zunächst einmal erhebliche Lerneffekte bedeuten. Deshalb war es richtig, dass sich die EU beim Ratsgipfel darauf verständigt

  8. PH Peter Hauk Baden-Württemberg

    Neuen EU-Waldstrategie, dass sie eine zunehmende Relevanz von EU-Politik mit Waldbezug sieht und ihre Aktivitäten erweitern möchte. Für die baden-württembergische Waldpolitik wurde im Rahmen des landeseigenen Waldstrategie-Prozesses unter breiter Beteiligung unser langfristiges waldpolitisches Programm zur Sicherung der Waldzukunft aufgestellt

  9. PH Peter Hauk Baden-Württemberg

    Ausgestaltung einbringen und dabei auf die etablierte Zusammenarbeit und Expertise der Länder zurückgreifen, zum Beispiel wenn es um Monitoringinstrumente geht. Wir Baden-Württemberger stehen in jedem Fall gerne zur Verfügung, und ich bin mir sicher, dasselbe gilt für Sie, werte Kolleginnen und Kollegen

  10. diesem Jahr Kredite in Höhe von bis zu 240 Milliarden Euro auf. Das ist ungefähr die Hälfte der Wirtschaftsleistung von Baden-Württemberg; das ist eine gewaltige Summe. Der geltende Bundeshaushalt wurde noch von der Großen Koalition beschlossen und nicht von unserer Fortschrittskoalition. Dennoch kann

  11. hohen Anteil an industrieller Wertschöpfung mit vielen gut bezahlten Arbeitsplätzen. Das ist bei vielen von Ihnen hier ähnlich; nicht nur in Baden-Württemberg. Wir brauchen diese gut bezahlten Arbeitsplätze, diese industrielle Wertschöpfung, die wir in Deutschland haben, auch in Zukunft. Dafür nehmen wir jetzt Geld

  12. übrigens auch in ganz vielen Landtagen: in Schleswig-Holstein, in Hamburg, in Niedersachsen, in Rheinland-Pfalz, im traditionsreichen Baden-Württemberg. So war es übrigens bis 2018 auch in Hessen. Da saßen die Freien Demokraten traditionell in der Mitte des Plenums, bis Volker Bouffier mit seiner

  13. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    nicht weiter kontrolliert werden, während es in anderen Teilen des Landes anders ist. Es kann doch nicht sein, dass in Baden-Württemberg im Handel lange Zeit richtigerweise nur Stichproben durchgeführt wurden, was jetzt geändert wurde. Es kann doch nicht sein, dass in einigen Ländern Boostergeimpfte

  14. DJ Dieter Janecek Grüne

    bleiben und nicht über die Landesgrenze gehen. Man wusste teilweise nicht mehr, wo man dran war, wenn man zum Beispiel von Baden-Württemberg nach Bayern gegangen ist. In den Bereichen, in denen es sinnvoll ist, braucht es also Einheitlichkeit

  15. Milliarden Euro die Ganztagsbetreuung in den Ländern auszubauen, da hat es hier teilweise doch kritische Reaktionen gegeben. Die damalige Kultusministerin von Baden-Württemberg, Frau Schavan, hat das unschöne Wort „Suppenküchen“ geprägt, die dort errichtet werden sollten

  16. SH Dr. Stephan Holthoff-Pförtner Nordrhein-Westfalen

    verlängern. Damit schaffen wir Planungssicherheit und dringend nötigen zeitlichen Spielraum für die Schulträger. Dafür setzen wir uns gemeinsam mit Baden-Württemberg, Sachsen, Schleswig-Holstein und – seit heute – weiteren Ländern ein. Es drängt die Zeit, um die Verlängerung des Förderzeitraums noch in diesem Jahr umzusetzen. Daher

  17. Bundesrat 1011 19.11.2021
    PK Petra Köpping Sachsen

    Länder Sachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Bereits mit der mehrmaligen Verlängerung des Entschädigungstatbestandes nach § 56 Absatz 1a IfSG während der anhaltenden Corona-Pandemielage sind erhebliche

  18. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    zwar nicht nur die Mehrheit der Ministerpräsidenten, nicht nur die CDU-CSU-Ministerpräsidenten; das sagt auch der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg

  19. Regierung gehabt, in der auch die Union ganz stark vertreten war, und Ihre Ministerinnen und Minister und – ja, insbesondere auch in Baden-Württemberg – die Landesminister haben es so lange verzögert, weswegen wir jetzt erst überhaupt mit dem Ganztag an den Start gehen konnten