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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Ausschuss für Klimaschutz
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49 Treffer in 31 Sitzungen für „Ausschuss für Klimaschutz“
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  1. KE Klaus Ernst Linke

    Herr Kellner, ich wollte noch ein paar Nachfragen stellen. Wir haben diese Fragen öfter im Ausschuss für Klimaschutz und Energie erörtert. Sie haben viele Vorschläge gemacht, Sie haben viele Absichtserklärungen abgegeben. Aber die Frage ist jetzt konkret: Was ist vertraglich abgesichert mit Polen? Gestern … Ausschuss für Klimaschutz und Energie wurde von Staatssekretär – wie heißt

  2. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    kann sich über vieles streiten. Aber man kann nicht darüber streiten, dass es hier um Energie und Klimaschutz geht. Der zuständige Ausschuss für Klimaschutz und Energie wurde in diesem Verfahren aber völlig ausgebootet. Das Verfahren wurde beim Bauausschuss festgemacht. Noch während der laufenden Anhörung … lief noch. Da gab es übrigens auch Sachverständige, die auf dringenden Änderungsbedarf hingewiesen haben. Das konnte überhaupt nicht berücksichtigt werden. Der zuständige Ausschuss ist ausgebootet worden. Der Koalitionsausschuss der Ampel ersetzt nicht die Beratung der fachlich zuständigen Abgeordneten

  3. anderen Behörden oder staatlichen Institutionen. Diese Transparenz hat das Ministerium heute in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und des Ausschusses für Klimaschutz und Energie zugesagt. Daran werden wir Sie messen müssen

  4. AT Antje Tillmann CDU/CSU

    dass die gesetzlichen Grundlagen für die Besteuerung dieser Entlastungen seit Dezember in einem fachfremden Ausschuss erarbeitet werden, nämlich bei Ihnen im Ausschuss für Klimaschutz und Energie und nicht, wie es eigentlich sinnvoll wäre, im Finanzausschuss

  5. halten es auch nicht für nötig, über Beschlüsse der Koalition im zuständigen Ausschuss zu informieren – das konnten wir gestern im Ausschuss für Klimaschutz und Energie erneut erleben –, und Sie lassen im Wirtschaftsministerium einen familiären, elitären Kreis fernab jeder Lebensrealität beschließen, wie die Bürgerinnen und Bürger

  6. geschuldet, dass der Deutsche Bundestag nicht bereits am 7. Juli 2023 das Energieeffizienzgesetz auf Grundlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses Klimaschutz und Energie vom 5. Juli verabschiedet hat. Die nun entstandene Verzögerung ist bedauerlich, zumal die parlamentarische Debatte bereits am 7. Juli geführt wurde

  7. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Jung, in Ihrem Antrag, den wir heute federführend an den Ausschuss für Klimaschutz und Energie überweisen möchten, sind einige Punkte enthalten, die zum einen schon in Arbeit sind und die wir zum anderen schon beschlossen haben

  8. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    auch die EU-Notfallverordnung mit einigen Monaten Verzögerung auf nationaler Ebene umgesetzt hat, als auch in der hochgradig kontroversen Ausschusssitzung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie in der gleichen Woche

  9. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie ja anwesend. Das Spannende war, dass nach den inhaltlichen Diskussionen, die wir damals geführt haben und die letztlich ja zur Verlängerung des Betriebs der betreffenden Kraftwerke um dreieinhalb Monate geführt haben, nun nicht ein einziges neues Argument aufgetaucht

  10. Bundestag 20/167 26.04.2024
    CB Canan Bayram Grüne

    öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Klimaschutz und Energie wurde von den Sachverständigen kritisiert, dass das Gesetz Reduktionslasten in die Zukunft und damit auf zukünftige Generationen verschiebe. Das nächste Klimaschutzprogramm wird erst 2026 fällig, die nächste Nachsteuerung der Klimaschutzmaßnahmen nach allen vorliegenden Erkenntnissen frühestens

  11. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    hatten gestern im Ausschuss für Klimaschutz und Energie die Norweger zu Gast. Diese warten auf ein Signal aus Deutschland und fragen: Wie ernst meint ihr das? Sie wollen mit uns in eine Partnerschaft eintreten. Wir brauchen das klare Signal mit allen Farben des Wasserstoffes. Gehen

  12. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    kann mich als Mitglied des Ausschusses für Klimaschutz und Energie an kein einziges Berichterstattergespräch erinnern, zu dem es eine Einladung gab, egal ob Sie sich einig waren oder nicht

  13. KE Klaus Ernst Linke

    haben uns schon mal mit der Firma Vestas beschäftigt, und zwar im Ausschuss für Klimaschutz und Energie. Alle Fraktionen waren eingeladen. Wir haben mit den Kolleginnen und Kollegen gesprochen. Sie haben uns ihre Arbeitsbedingungen geschildert. Sie haben vor allen Dingen geschildert, dass sich ihr Arbeitgeber

  14. KE Klaus Ernst Linke

    Aber wir haben jetzt ein Problem. Wir sollen – das sage ich jetzt als Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz und Energie – nächste Woche eine Anhörung zu diesem Gesetzentwurf machen, aber über den Gesetzentwurf selber eigentlich gar nicht reden. Sie reden ja auch nicht über den Entwurf

  15. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    Sowohl die Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie als auch die heutige Debatte offenbaren doch etwas anderes: Die Unionsfraktion stellt berechtigte Fragen; die AfD aber will spalten

  16. Maßnahmen im Konkreten und weitere Befragungen, wie unter anderem am 10. Mai auch in der gemeinsamen Sitzung des Wirtschaftsausschusses und des Ausschusses für Klimaschutz und Energie erfolgt ist. Die durchaus umfangreichen Antworten auch des Ministers sind im Wortprotokoll öffentlich nachzulesen. Die folgenden Entwicklungen einschließlich

  17. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    passiert? Wir haben am Mittwoch um 8.50 Uhr im Ausschuss für Klimaschutz und Energie Gesetzesunterlagen erhalten, für die Sie zehn Wochen Zeit hatten. Sie haben gleich beschlossen, dass noch am selben Tag, innerhalb von wenigen Stunden, die Anhörung stattfinden soll und dass noch am selben

  18. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    Clou war, dass die finale Abstimmung im Ausschuss für Klimaschutz und Energie zu einem Zeitpunkt stattfand, als die Anhörung zu demselben Gesetz noch lief. Das ist eine Farce. Ich frage Sie: Wie können Sie als eine Vertreterin der Grünen ein solches Verfahren rechtfertigen

  19. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    dass Sie das zur Kenntnis genommen haben, sondern Sie haben, während diese Anhörung im Bauausschuss noch lief, den Gesetzentwurf im Ausschuss für Klimaschutz bereits verabschiedet. Von Ihren parlamentarischen Möglichkeiten, diesen Fehler heute hier noch zu korrigieren, haben Sie übrigens auch keinen Gebrauch gemacht

  20. Bundestag 20/85 09.02.2023 ·TOP 13: A 100 fertig bauen

    blockieren den Berufsverkehr und jetten dann nach Bali – Entschuldigung, es war ja nur nach Thailand. Und natürlich bekämpft der Vorsitzende des Ausschusses für Klimaschutz auch den Autobahnausbau: Klaus Ernst von den Linken, ein bekennender Porsche-Fahrer – ganz mein Humor