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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Ausschuss für Digitales
22
Nennungen
2
Sprecher:innen
19
Sitzungen
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25 Treffer in 18 Sitzungen für „Ausschuss für Digitales“
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  1. FM Florian Müller CDU/CSU

    Bereich Verkehr und Digitales, und wir merken es auch daran, wie viel überhaupt noch in die Ausschüsse geht. Im Ausschuss für Digitales und im Verkehrsausschuss kommt kaum noch ein Gesetz an. Da müssen wir feststellen: Entweder fehlen Ihnen die gemeinsamen Ideen, oder Sie schaffen

  2. will einen Punkt hervorheben: Das gilt für die Ausschüsse. Was wir uns nicht vorstellen können, ist, dass wir auch im Plenum digital tagen. Es sei an dieser Stelle noch mal ausdrücklich festgehalten: Wir als Bundestag waren immer handlungsfähig. Anders als im Europaparlament, wo man sicherlich … wollen wir hier im Plenum des Bundestages weiterhin in Präsenz tagen und Entscheidungen treffen. Hier brauchen wir keine digitalen Sitzungen. Aber für die Ausschüsse wollen wir diese wichtige Verbesserung einführen. – Die letzten anderthalb Minuten schenke

  3. Regelung würde jetzt auslaufen. Deswegen wollen wir sie bis zum Jahresende verlängern. Es hat sich einfach bewährt, dass in bestimmten Situationen Ausschüsse digital tagen können, dass im Umlaufverfahren bestimmte Abstimmungen stattfinden und dass Beschlussfassungen ebenfalls auf diese Weise möglich sind. Deswegen wollen wir diese Regelung

  4. Bundestag 20/47 07.07.2022
    PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    Aber auch unabhängig von der Pandemie ist die Option, im Ausschuss digital oder hybrid zu tagen, ein echter Fortschritt. Er gibt uns vor allem mehr Flexibilität. Für uns steht außer Zweifel, dass wir diese Instrumente auch über die Pandemie hinaus beibehalten sollten

  5. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    RK Ronja Kemmer CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Wissing, als Sie im Februar zum Antrittsbesuch bei uns im Ausschuss für Digitales zu Gast waren, da, fand ich, haben Sie an vielen Stellen recht glaubhaft gemacht, dass Sie die Digitalisierung in Deutschland ernsthaft weiter schnell vorantreiben

  6. DL Daniela Ludwig CDU/CSU

    voller Überzeugung. Es gibt im wahrsten Sinne des Wortes tatsächlich positive Dinge, die man aus der Coronapandemie mitnehmen kann. Das digitale Tagen von Ausschüssen muss nicht nur zu Pandemiezeiten möglich sein, sondern natürlich auch darüber hinaus

  7. plädieren allerdings auch dafür, dass wir die in der letzten Legislaturperiode eingeführten Regelungen für das digitale Tagen von Ausschüssen – vorerst zeitlich möglichst kurz – beibehalten; das können Sie auch unserem Antrag entnehmen. Und wir plädieren dafür, das eingeführte coronabedingte Absenken der Quoren, das notwendig war für

  8. FP Filiz Polat Grüne

    Teilnahme in elektronischer Form haben auch wir für Ausschussberatungen ermöglicht. Diese Regel wollen wir beibehalten, allerdings nur in Ausnahmefällen, sodass Ausschüsse auch zukünftig in digitaler oder hybrider Form tagen können

  9. dass wir uns nach langen Beratungen innerhalb der Bundesregierung danach in relativ kurzer Zeit noch mal intensiv mit dem Digitale-Dienste-Gesetz im Ausschuss auseinandergesetzt haben. Denn neben der Anhörung war das Gespräch mit den Behördenleitern – da muss ich noch mal sagen, dass

  10. IJ Ingmar Jung CDU/CSU

    gestrige Ausschusssitzung, in der wir alle gemeinsam waren, erinnere: Es gab genau einen Punkt, bei dem der Ausschuss federführend war, nämlich dass wir ermöglichen wollen, Mitgliederversammlungen digital durchzuführen, aber diesen einzigen Punkt hat diese Fortschrittskoalition voller Heldenmut vertagt

  11. DS Diana Stöcker CDU/CSU

    damit verbundene Opt-out-Lösung bringen dem Gesundheitswesen einen Digitalisierungsschub. Die im Ausschuss zuletzt eingebrachten Änderungsanträge ermöglichen, dass auch Ärztinnen und Ärzte mit dem Start der ePA 2025 neben digitalen Medikationsübersichten nun auch Arztbriefe sowie Röntgen- und Laborbefunde verpflichtend in der ePA speichern müssen

  12. Bundestag 20/47 07.07.2022

    Denn § 126a GO-BT ist Ausdruck eines modernen, digitalen Parlaments. So stellen wir sicher, dass Abgeordnete im Krankheits- oder Quarantänefall oder auch beispielsweise während Dienstreisen an Ausschüssen teilnehmen können und die Arbeitsfähigkeit des Ausschusses jederzeit sichergestellt ist. Das betrifft auch den Fall, dass kurzfristig eine

  13. Bundesrat 1041 02.02.2024

    beanstanden. Deshalb folgende drei Aspekte aus den Änderungsanträgen, die auch in den Ausschüssen des Bundesrats allesamt eine überdeutliche Mehrheit fanden: Zum einen: Die Behörden für Landesdatenschutzaufsicht müssen in das Digitale-Dienste-Gesetz aufgenommen werden. Wir Länder sind hier kompetent und zuständig. Zum anderen: Wir brauchen

  14. Bundestag 20/47 07.07.2022

    leben stark von persönlichen Begegnungen und Gesprächen am Rande des Ausschusses. Wir sollten die Möglichkeiten moderner Konferenztechnik nutzen, aber auch deren Grenzen erkennen. Nichtsdestoweniger sollte ein modernes Parlament in Ausnahmefällen die Möglichkeit einer digitalen Teilnahme bieten

  15. JD Jan Dieren SPD

    heißt, die während der Coronapandemie bereits eingeführten Regeln, digitale Ausschusssitzungen zu ermöglichen, wollen wir verstetigen, weil wir gelernt haben, wie dieses Mittel unsere parlamentarische Arbeit hier vereinfachen kann. Zudem wollen wir es den Ausschüssen ermöglichen, öffentlich zu tagen

  16. TS Dr. Till Steffen Grüne

    ohne großen Reiseaufwand möglich ist, wenn das tatsächlich digital möglich ist. Ich glaube, wir haben eine richtige Chance, bei dieser Gelegenheit eine richtige Renaissance der Genossenschaften anzustoßen. Ich würde mich über die Diskussion im Ausschuss freuen

  17. Herkunftskennzeichnung für Lebensmittel etwa oder an digitalen Produktpässen. Und beim Thema Verbraucherforschung, das Sie auch anschneiden, wollen wir deutlich weiter gehen als Sie. Unterm Strich ist dieser Antrag eher unionsinterne Vergangenheitsbewältigung. Unsere Fraktion folgt daher der Beschlussempfehlung des Ausschusses; wir lehnen Ihren Antrag

  18. MA Maik Außendorf Grüne

    Komponente der sozial-ökologischen digitalen Transformation. Daher begrüße ich es sehr, dass wir diesen exzellenten, umfassenden Bericht aus dem Büro für Technikfolgen-Abschätzung bekommen haben. Dank also den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, besonders aber auch den Berichterstatterinnen und Berichterstattern im Ausschuss, die diesen langen Bericht

  19. verstärkten digitalen Angeboten aufsetzen. Wichtigste Herausforderung wird es dann sein, die UPD so bekannt zu machen, dass jeder, der entsprechende Hilfe sucht, sie bei der UPD findet. Jetzt aber freue ich mich erst mal auf die weiteren Beratungen im Ausschuss

  20. AR Alois Rainer CDU/CSU

    Vorschlag im Ausschuss abgelehnt, was aber nicht das einzige Problem ist. Hinzu kommt, dass die Bundesregierung aus den Erkenntnissen der öffentlichen Anhörung bisher keine konkreten Maßnahmen abgeleitet hat. Einige Sachverständige haben deutlich gemacht, dass die gesellschaftliche Akzeptanz und der Nutzen einer digitalen Zentralbankwährung für