Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·ZP 10: Für Respekt, Anerkennung und Würdigung unserer Soldatinnen und Soldat…
Soldat, der selbst in Afghanistan war, macht es mich wirklich wütend, diesen Antrag von der Union lesen zu müssen. Sie haben hier nämlich sämtliche Forderungen aufgelistet, die wir als AfD seit Jahren äußern und denen Sie natürlich nie zugestimmt haben
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·ZP 10: Für Respekt, Anerkennung und Würdigung unserer Soldatinnen und Soldat…
Juni 2021 am Stützpunkt Wunstorf die letzten Soldaten aus Afghanistan heimkehrten, da war niemand von Ihnen zum Empfang da, übrigens auch keine CDU-Verteidigungsministerin. Meine Kameraden, vor allem diejenigen, die mit mir im Einsatz in Kunduz, in Masar-i-Scharif und in Kabul gedient haben
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·ZP 10: Für Respekt, Anerkennung und Würdigung unserer Soldatinnen und Soldat…
Jahres. Deshalb darf unser Engagement bei der Einführung dieses Tages nicht aufhören. Als Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung des Einsatzes in Afghanistan ist mir sehr bewusst, dass es um schwere Schicksale geht, nicht nur der Soldaten, sondern auch der Familien, Angehörigen und Freunde
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Bundestag 20/121 20.09.2023 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte – zum ersten Todestag von Jina Mahsa Amini im Iran
haben, als wir den Koalitionsvertrag schrieben, natürlich gehofft, dass es nie zum Schwur kommt.“ Aber es ist eben zum Schwur gekommen, in Afghanistan, aber eben auch im Iran. Aber die Bundesregierung hat ihre vermeintlichen Werte verkauft für die Aussicht auf einen Deal, der nie stattfinden
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Sehr interessant sind auch Projekte, noch aus 2022, zur Krisen- und Konfliktprävention in Afghanistan und zur Stabilisierung in Mali. Für beide Staaten ist inzwischen klar, dass diese Gelder schlicht vergebens gezahlt wurden. Sie zahlen sogar außerhalb des Verteidigungsetats für Ausbildung und Waffenunterstützung für ausländische Streitkräfte
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davon erfahren haben, dass Ihr Haus eine Anweisung erteilt hat, gefälschte afghanische Pässe zu visieren, und wer berechtigt war, Personen aus Afghanistan zu benennen, die nach Deutschland zur Rundumversorgung eingeflogen werden
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für Sicherheit sorgen; Herr Fricke hat es vorhin gesagt – das ist übrigens auch eine der wichtigsten Lehren aus unserer Enquete-Kommission zu Afghanistan –: Es gibt nicht entweder Außenpolitik oder Verteidigungspolitik oder Entwicklungspolitik. Wir brauchen ein besser abgestimmtes Vorgehen, um eine erfolgreiche und kohärente Politik gestalten
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verletzlichsten Menschen auf der Welt, die täglich um ihr Überleben ringen: im Südsudan, im Sudan, in Myanmar, im Jemen, in Syrien, in Afghanistan – um nur ein paar Beispiele zu nennen. Das ist am Ende schlichtweg die Prävention von weiteren Krisen, die Prävention von Kriegen
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Syrien damit tötet und syrisches Land besetzt hält, übrigens auch völkerrechtswidrig. Und erneut völlig überrascht wurden sie nach dem Desaster in Afghanistan von den Ereignissen in Mali und Niger. Meine Damen und Herren, es ist offensichtlich, dass Sie die Geschehnisse in der Welt völlig falsch
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Bundestag 20/115 06.07.2023 ·TOP 17: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Joschka Fischer hat in dieser Woche in der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“ erfrischend und ehrlich erklärt, in der Abhängigkeit der Bundesrepublik von den USA solle man sich als deutsche Öffentlichkeit keine Illusionen machen, unsere nationalen Handlungsspielräume seien sehr begrenzt
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Unberechtigten müssen sofort raus. Alle über subsidiäre Schutztitel Reingekommenen müssen raus. Der Bürgerkrieg in Syrien ist aus. Männliche Afghanen dürfen bitte in Afghanistan bleiben. Es ist doch entlarvend: 2015 wollten Union und SPD das Recht an der deutschen Grenze nicht durchsetzen; das gäbe hässliche Bilder
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Bundestag 20/115 06.07.2023 ·TOP 10: Den NATO-Gipfel in Vilnius zum historischen Wendepunkt für europäisch…
dabei Zivilisten, Fernsehsender und die chinesische Botschaft bombardierte? War es nicht die NATO, die 20 Jahre lang Krieg in Afghanistan führte
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aber bleibt vom Mali-Einsatz? Ich möchte einige Dinge hervorheben. Nach dem katastrophalen Ende des Afghanistan-Einsatzes steht nun auch der Einsatz in Mali für ein erneutes Scheitern des vernetzten Ansatzes. Im Rahmen dieses Einsatzes wurde eine Unmenge an Infrastrukturprojekten mit Kosten in Millionenhöhe sprichwörtlich
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fasse es zusammen: Die glasklaren realpolitischen Analysen der AfD haben sich bei den Einsätzen in Afghanistan und Mali bewahrheitet, und sie werden sich auch weiterhin, bei anderen Auslandseinsätzen, bewahrheiten. Weil aber CDU/CSU, SPD, FDP und schon gar nicht die Grünen in der Lage sind
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Einschränkungen auf die Hilfs- und Entwicklungsorganisationen vor Ort zukommen und wie wir sie unterstützen können und müssen. Und auch wenn Mali nicht Afghanistan ist: Es muss eine Selbstverständlichkeit sein, dass die Sicherheit unserer nationalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und unserer Ortskräfte ganz klar auch unsere Verantwortung
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wird jetzt tonnenweise Munition in Mali vernichtet? Sie wird vernichtet, weil die Bundeswehr sie eben nicht mehr rechtzeitig außer Landes schaffen kann. Afghanistan lässt grüßen, meine Damen und Herren
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Bundestag 20/114 05.07.2023 ·TOP 6: 6 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses f…
haben wir hochgehalten im Cum-ex-Untersuchungsausschuss, im Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz und auch jetzt im Untersuchungsausschuss zum Abzug aus Afghanistan. Diese Haltung, die bleibt
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wissen Sie, wer stattdessen reingekommen ist in den letzten Jahren? Die Haupteinwanderungsländer waren – gut zuhören – Rumänien, Afghanistan, Indien, Bulgarien und Nordmazedonien. Es tut mir leid, aber mich beschleicht irgendwie das Gefühl, dass das nicht gerade die Koryphäen der Qualifikation sind. Sie machen Deutschland zum Ramschland
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jetzt diesem Spurwechsel verweigert, der trennt zwischen guten Migranten, die aus Brasilien oder Indien kommen, und schlechten Migranten, die aus Syrien oder Afghanistan kommen. Das gibt es für uns nicht. Für uns sind alle Menschen willkommen, und wenn sie die Voraussetzungen erfüllen, sollen sie hier
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 14: Terroranschläge verhindern – Zum Schutz unserer Bevölkerung entschied…
ganz klar, dass mit diesen Milliarden gegen rechts NGOs gefüttert werden sollen, die zum Beispiel dafür bezahlt werden, dass sie aus Afghanistan von den 250 gemeldete Ortskräfte mittlerweile 52.000 eingeflogen haben