Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Abschiebung
1435
Nennungen
248
Sprecher:innen
220
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
1.060 Treffer in 217 Sitzungen für „Abschiebung“
Verlauf von „Abschiebung“ ansehen
  1. Menschen vor Ort. Ob Mahnwache, Hilfsverein oder individuelle Unterstützung: Viele Menschen helfen Geflüchteten, auch und gerade in der Ausnahmesituation einer drohenden Abschiebung. – Herr Baumann, es wäre schön, wenn Sie zuhören würden. Sie quatschen die ganze Zeit. Sie haben den Antrag gestellt. Vielleicht hören Sie einfach

  2. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Meine Damen, meine Herren, es wird Sie nicht überraschen: Über die Wortbeiträge der Ampelkoalitionäre ist natürlich gerade beim Thema „Abschiebung und Rückführung“ schon zu reden. Wir haben heute den Kollegen Lindh von der SPD und die Kollegin Polat von den Grünen gehört. Die Überschrift

  3. JP Julian Pahlke Grüne

    August, also sechs Tage vorher, hat Horst Seehofer noch öffentlich Abschiebungen nach Afghanistan gefordert – in ein Land, das sich in diesen Tagen schon an der Klippe, kurz vor dem freien Fall in die Rechtlosigkeit der Taliban befand, aus dem die Soldaten fluchtartig ausgeflogen wurden. Diese

  4. JP Julian Pahlke Grüne

    einfach, sich hier ans Pult zu stellen und Abschiebungen zu fordern. Aber Sie selbst würden es nicht schaffen, der fünfjährigen Amina zu sagen, während sie morgens aus der Kita von der Polizei abgeholt wird, dass man sie in ein Land fliegt, das sie noch

  5. JP Julian Pahlke Grüne

    beim Thema „Abschiebungen und Rechtsberatung“ steht, haben wir im Antrag gelesen, nämlich ganz weit am rechten Abgrund. Aber dass Sie von der Union in den letzten Jahren von einer „Antiabschiebeindustrie“ gesprochen haben, das haben wir nicht vergessen

  6. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    Haltung der AfD noch einmal deutlich geworden. Der Antrag enthält im Grunde genommen nur einen konkreten Kernpunkt, und das ist die unbedingte Abschiebung um jeden Preis und nichts anderes

  7. CB Clara Bünger Linke

    will jetzt andere Schutzsuchende, die nicht die ukrainische Staatsangehörigkeit haben, massenhaft abschieben. Menschen, die so wie Herr Wirth argumentieren, wollen den Ukrainerinnen und Ukrainern lediglich ein vorübergehendes Gnadenrecht einräumen; mehr ist das nicht

  8. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Wahrheit ist: Auch ein gemeinsames europäisches Asylsystem etablieren Sie nur, wenn das Themenfeld Abschiebung funktioniert. Denn Sie werden Länder wie Italien, wie Ungarn, wie Polen

  9. solange die Weichen nicht, wie zum Beispiel nach dem Vorbild Polens, ganz grundsätzlich neu gestellt werden – Doppelpunkt –: Grenzzaun, Grenzsicherung, schnelle Verfahren, rigorose Abschiebung nicht Bleibeberechtigter. – Die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland zeigt uns Dinge, die Sie alle, meine sehr verehrten Damen und Herren, die letzten

  10. Bundestag 20/26 25.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    Schuppen von den Augen gefallen – es kann ja nur das sein –: Sicherlich wird Nancy Faeser endlich mal die Hunderttausenden illegalen Migranten abschieben, die bei uns hartzen

  11. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6

    dringend bräuchten, ist ein Paradigmenwechsel der deutschen Innenpolitik: Stärkung der inneren Sicherheit durch Aufstockung der Polizei- und der Sicherheitsbehörden, konsequente Abschiebung Ausreisepflichtiger und effektive Grenzkontrollen

  12. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6
    MH Matthias Helferich fraktionslos

    gegen Clans und kriminelle Ausländer starten wollen. Doch wie meine Anfrage an die Bundesregierung ergab, können Sie nicht beziffern, wie hoch die Abschiebung von Clanmitgliedern und kriminellen Ausländern ist – mein Name ist Ampel, ich weiß von nichts

  13. möchte Ihnen von Marlies Heinze, einer ehemaligen Gebäudereinigerin aus Pasewalk, berichten. Marlies engagiert sich in ihrer Nachbarschaft für eine Familie, die von Abschiebung bedroht ist. Ich habe Marlies bei einer Demonstration für faire Löhne für Reinigungskräfte in Greifswald kennengelernt. Mit 72 Jahren setzt sich Marlies

  14. SL Dr. Silke Launert CDU/CSU

    soll, wenn Geduldete unter 27 Jahren bereits nach drei Jahren ein Bleiberecht bekommen können – wohlgemerkt: eine Duldung ist eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung von grundsätzlich ausreisepflichtigen Personen –, ja, dann ist die Sprache ganz klar: Es ist ein Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik

  15. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Vorgehen, für eine klare Kommunikation sorgen. Die Bürger müssen wissen, woran sie sind. Man kann Versäumnisse doch nicht einfach auf das RKI abschieben und hier Lothar Wieler zum Sündenbock machen. Die Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate ohne Rücksprache mit den Ländern

  16. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    RA Reem Alabali Radovan Staatsministerin beim Bundeskanzler

    Seniorenheim, der Mann ist Handwerker, die Kinder gehen zur Schule. Sie sind hier zu Hause; aber die Duldung wurde entzogen, die Abschiebung droht. Gleichzeitig sprechen wir über einen Fachkräftemangel. Das kann nicht sein; das kann niemand verstehen, auch die Unternehmen nicht

  17. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    fordern: Illegale zurückweisen! Anreize abstellen! Endlich abschieben! Sozialstaat für unsere Bürger statt Asylmissbrauchsparadies! Humanität heißt nicht, ganze Völkerscharen über den Globus zu treiben und die Wandernden wie die Aufnehmenden zu entheimaten. Wir brauchen keine Werbeaktion für Massenimmigration, kein Aufbauprogramm für Clanbildung, keinen Ausverkauf deutscher Bürgerrechte

  18. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    wenn Ihnen die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern am Herzen liegt; denn da machen

  19. MH Matthias Helferich fraktionslos

    eine große Rückführungsoffensive angekündigt. Doch wie schaut die Realität aus? Schauen wir mal nach NRW, wo die FDP mit Integrationsminister Stamp für Abschiebungen zuständig ist. Hier sind im Sommer 2021 von 376 hochgefährlichen Islamisten lediglich 11 abgeschoben worden. Das ist FDP-Abschiebepolitik. Glückwunsch, liebe

  20. Pull-Faktoren verhindern“. Wie wäre es denn mal damit, alte Pull-Faktoren zu verhindern? Übermäßige Sozialleistungen für Migranten, offene Grenzen, nie erfolgende Abschiebungen, wofür diese Union samt SPD verantwortlich ist. „Ordnen“ heißt bei denen: das Chaos durchnummerieren; „steuern“ heißt: weiter in den Abgrund. Das sind