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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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8.880 Treffer in 376 Sitzungen für „1&1“
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  1. Schulze – das unterstelle ich jetzt mal; aber auch Bettina Hagedorn hat es schon getan –, in Ihrer Rede gleich für die zusätzliche 1 Milliarde Euro, die Sie aus der allgemeinen Krisenvorsorge, also dem Einzelplan 60, bekommen. Aber eigentlich verringern Sie damit nur die beachtlichen Kürzungen … Entwicklungszusammenarbeit. Gefordert und vor allem für erforderlich gehalten haben Sie, Frau Ministerin Schulze, einmal 3,3 Milliarden Euro und nicht nur 1 Milliarde Euro. Ich finde es sehr bedauerlich, dass Sie keinen größeren Kampfgeist gezeigt haben, um mehr Mittel durchzusetzen

  2. HG Hermann Gröhe CDU/CSU

    schon, dass Sie glauben, mit einem Etat, der, gemessen an den 13,4 Milliarden Euro aus dem Jahr 2021, um über 1 Milliarde Euro geringer ausfällt, in einer so krisenhaften Zeit auskommen zu können. Ja, es ist inzwischen 1 Milliarde Euro draufgelegt worden

  3. europäischen und transatlantischen Partnern, und wir sind solidarisch mit den Ländern des Globalen Südens. Deshalb haben wir noch in diesem Jahr 1 Milliarde Euro für den Kampf gegen den Hunger freigegeben. Deshalb erhöhen wir für das nächste Jahr die Etats von Außen- und Entwicklungshilfeministerium … zusätzlich um jeweils 1 Milliarde Euro. Deshalb stärken wir den weltweiten Kampf gegen den Hunger. Deshalb stärken wir die humanitäre Hilfe. Deshalb stärken wir die zivile Krisenprävention

  4. PL Paul Lehrieder CDU/CSU

    Kitas, wann immer wir zusammengetroffen sind, natürlich unumgänglich. Noch in der ersten Lesung dieses Haushaltes drohte ein Ende dieses Programms zum 1. Januar 2023. Das haben Sie jetzt hier geschwind bis zum 1. Juli hinausgeschoben. Aber Fakt ist auch: Die 109 Millionen Euro

  5. PL Paul Lehrieder CDU/CSU

    Immerhin: Über 7 000 Sprach-Kitas in Deutschland wissen nicht, wie es am 1. Juli 2023 weitergeht. Wir haben ein Moratorium von sechs Monaten; aber am 1. Juli 2023 werden viele Bundesländer noch nicht Klarheit darüber haben, wie sie mit ihren Beschäftigten

  6. Bundesrepublik betrachtet, erkennt sehr schnell, dass wir hier eher von einer demografischen Katastrophe sprechen müssten. Bei einer Geburtenrate von durchschnittlich 1,3 oder 1,4 Kindern pro Frau

  7. FO Florian Oßner CDU/CSU

    Hier 1 Milliarde, da 1 Milliarde – dem Wumms folgt ein Doppel-Wumms mit über 200 Milliarden Euro

  8. jedes Zuhause, jede Schule und jedes Gewerbegebiet vorangetrieben. Für den Ausbau von Gigabit- und Mobilfunknetzen werden deshalb in diesem Haushalt 4,1 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Das bedeutet einen Aufwuchs von 1 Milliarde Euro. Eine Rekordsumme

  9. Vorredner haben es angesprochen. Dank der Einigung zum dritten Entlastungspaket und den damit erfolgten sprichwörtlichen Weichenstellungen konnten für den Verkehrsetat zusätzlich 1,5 Milliarden Euro für die Schiene bereitgestellt werden. Herr Schreiner, Sie müssen uns nicht loben, aber wenigstens mit einem „Geht schon … Kenntnis nehmen: 1,5 Milliarden Euro mehr für die Schiene

  10. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    nein, aber wir erwarten Qualität, dass so etwas auch funktioniert. Und es ist eben nicht verlässlich; denn es wird nicht zum 1. Januar 2023 starten, wie es auf dem Papier steht. Selbst Ihre Verkehrsministerin aus Sachsen-Anhalt – sie gehört zur FDP – sagt, frühestens 1

  11. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    Jobcenter – es ist heute ja schon gesagt worden – das hinkriegen müssen, ist im Verfahren aufgenommen worden. Das Bürgergeldgesetz soll zum 1. Januar in Kraft treten, aber es wird schrittweise so umgesetzt, dass die Jobcenter, die übrigens eine hervorragende Arbeit leisten, das auch bewältigen können … Gesetz soll zum 1. Januar in Kraft treten, aber nicht alle Regelungen. Vielmehr wird es ein gestuftes Verfahren sein, in dessen Rahmen das für die Verwaltung möglich ist. Dann kam noch der Einwand, die Jobcenter wären von Kürzungen betroffen

  12. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    muss unser Ziel sein, wenn das Gesetz zum 1. Januar in Kraft treten soll. Denn ich muss darauf hinweisen, dass bis Ende November das Gesetz im Bundestag und Bundesrat beschlossen sein muss, um es dann noch fristgerecht, Stichwort IT und vieles andere mehr … 1. Januar umzusetzen. Meine Damen und Herren, deshalb bitte ich heute um Zustimmung. Falls es noch nicht reicht, bitte ich um den guten Willen aller Beteiligten. Denn am Ende des Tages geht es bei diesem Thema nicht um Traumata und Hoffnungen von einzelnen Parteien

  13. AS Armin Schwarz CDU/CSU

    Personalrotation zu sorgen und Versorgungsflüge zu starten. Ich sage: Gott sei Dank. Dann frage ich aber auch: Was ist mit Heron 1? Unsere Aufklärungsdrohne bleibt am Boden. Weswegen ist das so? Weil offensichtlich Moskau nicht möchte, dass wir mit unseren Heron‑1-Drohnen

  14. JT Jens Teutrine FDP

    wieder den Brandbrief der Personalräte vorgehalten. Der Brandbrief der Personalräte kam zum ersten Gesetzentwurf. Wir haben den Gesetzentwurf angepasst, sodass zum 1. Januar 2023 nur die Regelsätze in Kraft treten, die Karenzzeit und die Bagatellgrenze – auf Wunsch der BA. Die BA wünscht sich, dass … diese Punkte zum 1. Januar in Kraft treten. Alles andere wird nach hinten verschoben. Die BA hat in der Anhörung gesagt, sie findet es total gut, dass das stattfindet. Sie hat gesagt, sie braucht diese Vorbereitungszeit und wünscht sich, dass der Bundesrat schnell

  15. AK Anne König CDU/CSU

    wird vor allen Dingen nicht zum 1. Januar 2023 funktionieren. Bis zum 1. Januar 2023 werden nur mit viel Glück die IT‑Fachverfahren in den Ländern angepasst sein; und dann ist noch kein neuer Mitarbeiter geschult. Der Deutsche Städtetag rechnet deshalb damit, dass

  16. EF Emilia Fester Grüne

    sind allein in Hamburg bei der nächsten Wahl über 30 000 junge Menschen mehr wahlberechtigt, in ganz Deutschland sind es insgesamt 1,3 Millionen oder 1,4 Millionen. So können junge Menschen ihren Erfahrungen und Bedürfnissen Gewicht verleihen, und Politiker/-innen müssen sich

  17. PM Parsa Marvi SPD

    diesen Skandal aufzuklären. Die Schadensbegrenzung bzw. ‑wiedergutmachung für die öffentliche Hand nimmt dabei zu. Bis zum April 2022 wurden bereits 1,8 Milliarden Euro, nunmehr schätzungsweise bis zu 3,1 Milliarden Euro des durch die Cum-ex-Fälle entstandenen Schadens zurückgefordert

  18. weiß: Dort gibt es 3 bis 4 Meter hohe Zäune. Aber die Empfehlung der Bundesregierung an die Weidetierhalter ist irgendwo bei 1,20 bis 1,60 Metern; das ist hanebüchen. Aber darum geht es nicht

  19. KG Kerstin Griese Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und S…

    heißt, dass Beschäftigte mit Einkommen bis 2 000 Euro durch diese Änderung um rund 1,3 Milliarden Euro jährlich entlastet werden, und das ohne Einbußen bei der sozialen Sicherung. Das heißt ganz konkret, dass ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin mit 1 000 Euro

  20. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Höchstverdienstgrenze für eine Beschäftigung im Übergangsbereich zwischen Minijobs und Midijobs ist im Oktober bereits von 1 300 auf 1 600 Euro gestiegen und soll dann im Januar 2023 bei 2 000 Euro brutto liegen. Ich habe durchaus Verständnis dafür, dass diese Anhebung auch