Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
5.967 Treffer in 254 Sitzungen für „1&1“
Verlauf von „1&1“ ansehen
  1. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Maghreb-Staaten brauchen diesen nur in 1,1 bis 2,8 Prozent der Fälle, liebe Kolleginnen und Kollegen

  2. informellen Sektor zu holen, weil es Arbeitsplätze mit fairer Bezahlung und Ansprüchen auf Sozialleistungen gibt, ist sozial. Laut OECD arbeiten 1,8 Milliarden Menschen weltweit in informellen Jobs, im Vergleich zu 1,2 Milliarden Menschen, die formale Verträge mit sozialer Absicherung haben

  3. ohne zusätzlichen Rechercheaufwand ermittelt werden können. – Aus StVG und StVZO soll keine faktische Führerscheinkontrollpflicht für Arbeitgeber werden (§ 21 Absatz 2 Nummer 1, Absatz 1 Nummer 2 StVG und § 31 Absatz 2 StVZO

  4. Beispiel der Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung oder der gesetzlichen Löschungsfrist! – Die Pflicht zur Bestellung betrieblicher Datenschutzbeauftragter soll aufgehoben werden (§ 38 Absatz 1 Satz 1 BDSG). Eine ähnlich weitgehende Benennungspflicht ist in keinem anderen Mitgliedstaat der EU vorgesehen. Der Bund schafft damit ohne Not bürokratische

  5. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    Jetzt stellt sich die Frage: Was macht denn eigentlich die Regierung? Breitbeinig haben Sie erklärt, Sie würden jetzt 1,6 Milliarden Euro für künstliche Intelligenz ausgeben. Wir haben schriftlich gefragt. Wir haben Auflistungen bekommen: Mit meinen Mathekenntnissen ist das nicht auf 1

  6. ganze Zeit auf dem Haushalt herumreiten, möchte ich das noch einmal aufgreifen und beziffern. Unsere Forschungsministerin investiert in dieser Legislaturperiode 1,6 Milliarden Euro, lieber Kollege Jarzombek. Da müssen Sie richtig rechnen, es sind 1,6 Milliarden Euro, die wir investieren

  7. kommen. Laut den eigenen Angaben – der Kollege hat es bereits angesprochen – wird ein zusätzlicher Personalaufwand in Höhe von rund 5,1 Millionen Euro jährlich, davon 1,3 Millionen Euro beim Bund und 3,8 Millionen Euro bei den Ländern, anfallen. Es ist nicht

  8. SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    wichtig, dass wir Geld zur Verfügung stellen für die Arbeit im Ausland, aber auch hier in Deutschland, im Inland. Wir haben 1 Milliarde Euro im Etat des laufenden Jahrs für zivilgesellschaftliche Organisationen. Wenn das Parlament meinem Vorschlag folgt, werden wir auch im nächsten Jahr … weiterhin 1 Milliarde Euro zur Verfügung haben. Die zivilgesellschaftlichen Organisationen wünschen sich natürlich mehr Geld. Ich denke aber, in der heutigen Zeit ist das schon ein Schritt nach vorne, wenn man es schafft, den Beitrag stabil zu halten

  9. gefunden. Ich habe mir das Westpfalz-Klinikum angeschaut. Das ist nämlich mein Krankenhaus in Kaiserslautern. Dafür gibt es ein PDF mit 1 246 Seiten. 1 246 Seiten! Das ist jetzt nicht euer Ernst? Wenn irgendjemand noch einen Beweis gebraucht hat, dass

  10. SS Stefan Schmidt Grüne

    entscheidenden Fragen lauten also: Wie sollen wir die 1,8 Milliarden Euro finanzieren, die allein der Bund weniger an Steuergeld einnehmen würde? Wo sollen wir Gelder kürzen, um die Mehrwertsteuer für Essen in Wirtshäusern bei 7 Prozent zu belassen? Und wo nehmen Länder … Kommunen die weiteren gut 1,5 Milliarden Euro her? An diesem Punkt unterscheiden sich die Ampelfraktionen von der Union; denn auf diese entscheidenden Fragen haben Sie keine Antwort

  11. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    Bereich in Ansatz bringen, aus meiner Sicht vollkommen naiv und unrealistisch sind. Davon auszugehen, dass die einmaligen Investitionskosten gerade mal bei 1,9 Millionen Euro und die jährlichen Kosten, die laufenden Kosten, bei 1 Million Euro liegen, schlägt dem Fass den Boden

  12. erzählen Geschichten von 1 700 Jahren jüdischen Lebens in Deutschland; aber man erzählt nicht, dass die überwiegende Mehrheit der 200 000 Jüdinnen und Juden in Deutschland aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion stammt. Und sehr ungern redet die deutsche Mehrheitsgesellschaft darüber, dass die überwiegende … Zahl dieser 1 700 Jahre von Pogromen und Verfolgung von Jüdinnen und Juden geprägt

  13. BS Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin BMBF

    Milliarden Euro aus dem ersten Digitalpakt – 5 Milliarden Euro plus zusätzliche Mittel als Sofortprogramme während Corona – sind bisher 1,3 Milliarden – lassen Sie es 1,5 Milliarden Euro sein; die Abstände, wann wir die Zahlen bekommen, sind unterschiedlich – abgeflossen

  14. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    HG Hermann Gröhe CDU/CSU

    falschen Prioritäten. Aber schlimmer noch: Diese Koalition hat keinen gemeinsamen Kompass. Wir haben doch in diesen Tagen das Geschacher erlebt, ob 1 Milliarde Euro zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes dann auch 1 Milliarde Euro für mehr Sozialleistungen bedeuten muss. Sie kapieren noch immer nicht

  15. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    Bundesagentur aber überproportional belastet, da die Kommunen ihre finanziellen Anteile nicht mehr übernehmen müssen. Laut Bundesrechnungshof würden hier Mehrkosten von rund 1,1 Milliarden Euro entstehen

  16. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    SL Dr. Silke Launert CDU/CSU

    wenigen Wochen habe ich zwei Rentnerinnen getroffen. Nach 35 bzw. 45 Jahren Arbeit hat die eine von ihnen eine Rente von 1 200 Euro und die andere von 1 450 Euro. Und wissen Sie, was das Thema einer dieser Frauen

  17. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    angepasst werden müssen nach einem Verfahren, das unverändert ist und das Sie seinerzeit auch gebilligt haben. Das ist eine Größenordnung von 1,1 Milliarden Euro

  18. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    sind, liebe Kolleginnen und Kollegen, zusätzliche steuerliche Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger in einer Größenordnung von rund 1,94 Milliarden Euro – 1,94 Milliarden Euro zusätzliche steuerliche Entlastung, zu der wir aus verfassungsrechtlichen Gründen ja auch veranlasst sind

  19. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    KK Karsten Klein FDP

    Gruß an Sie: Die letzte große Initiative von Ihnen – also, „groß“ ist relativ gemeint; das muss man in Anführungszeichen setzen – umfasste 1,1 Milliarden Euro. Das ist ziemlich lange her. Deshalb, glaube ich, sollten Sie kleinere Brötchen backen, wenn Sie Bewertungen unseres Bürokratieabbaus

  20. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    will damit beginnen – Frau Lütke hat das ja auch thematisiert –, dass der Zuschuss in Höhe von 1 Milliarde Euro, den wir jedes Jahr durch Gesetz in die Pflegeversicherung geben, in den nächsten Jahren nicht gewährt wird. Es ist sonnenklar, dass die Kompensation der Pflegeversicherung … heißt, die Problematik der Pflegeversicherung steigt, wenn die geburtenstarken Jahrgänge vermehrt pflegebedürftig werden. Das heißt, die Ampel nimmt sich hier 1 Milliarde Euro für die Ausgaben jetzt und vergrößert damit das strukturelle Problem der Pflegeversicherung in der Zukunft