Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de
Deutscher Bundestag 20/1

1. Sitzung

Dienstag, 26. Oktober 2021Berlin 11:00 – 16:33 Uhr
5:33 h
Sitzungsdauer
14
Reden
+ 0 Erklärungen, 0 Zwischenfragen
12.648
gesprochene Wörter
ohne Sitzungsleitung
212
Reaktionen
Beifall, Zurufe, Heiterkeit
0
Namentliche Abstimmungen
4
Verknüpfte Vorgänge
laut DIP-Metadaten

Redeanteil nach Fraktion

Gesprochene Wörter · Anzahl Reden

SPD
1.004
AfD
985
Linke
746
Grüne
678
FDP
669
CDU/CSU
558

Reaktionen im Saal

Beifall und Zwischenrufe, ausgehend von der Fraktion

BeifallZwischenrufe
SPD
73
6
Grüne
71
5
CDU/CSU
69
5
FDP
68
10
Linke
61
10
AfD
48
24
BSW
1

Außerdem 10× Heiterkeit oder Lachen und 1× Widerspruch im Protokoll vermerkt.

Tagesordnung

  1. TOP 1
    Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten
  2. TOP 2
  3. TOP 3
  4. TOP 4
    Amtsübernahme durch die Präsidentin/den Präsidenten mit Ansprache
  5. TOP 5
  6. TOP 6
  7. TOP 7
    Tagesordnungspunkt 7

Protokoll

TOP 6

Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Präsidentin/des Präsidenten

Präsidentin Bärbel Bas

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 6 auf:

Nach unserer Geschäftsordnung erfolgt die Wahl der Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten geheim. Interfraktionell ist vereinbart worden, die Wahlen der sechs Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Präsidentin mit Wahlausweis und einer Stimmkarte, auf der alle vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten aufgeführt sind, durchzuführen. – Ich sehe, Sie sind damit einverstanden. Dann verfahren wir so.

Mir liegen folgende Vorschläge von den Fraktionen vor: von der Fraktion der SPD Aydan Özoğuz, von der Fraktion der CDU/CSU Yvonne Magwas, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Claudia Roth, von der Fraktion der AfD Dr. Michael Kaufmann und von der Fraktion Die Linke Petra Pau.

Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Wolfgang Kubicki!

– Man könnte fast meinen, das wäre Absicht; aber das ist nicht so. Herr Kubicki, Entschuldigung.

Beifall bei Abgeordneten der FDP – Heiterkeit bei der SPD – Wolfgang Kubicki [FDP]: Das geht ja gut los, Frau Präsidentin!

Sie haben gerade festgestellt: Sie sind wahrscheinlich der einzige Mann, wenn das Ergebnis so kommt. – Ich bitte vielmals um Entschuldigung. Selbstverständlich hat auch die Fraktion der FDP einen Vorschlag mit Wolfgang Kubicki.

Beifall bei Abgeordneten der FDP – Dr. Marco Buschmann [FDP]: Sehr gut! Guter Mann!

Guter Mann, sagt zumindest die Fraktion.

Ich bitte aber dennoch noch mal um Ihre Aufmerksamkeit für weitere Hinweise zum Ablauf der Wahl.

Die Wahl findet mit verdeckten Stimmkarten, also geheim, statt. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält; das sind 369 Stimmen. Für diesen Wahlgang sind Stimmkarte und Wahlausweis gelb. Ihren Wahlausweis können Sie, soweit noch nicht geschehen, den Stimmkartenfächern in der Westlobby entnehmen. Die Abgeordneten auf der Tribüne haben ihren Wahlausweis vom Plenarsitzungsdienst erhalten. Diese Wahl erfolgt wieder in der Abgeordnetenlobby. Die auf der Tribüne sitzenden Kolleginnen und Kollegen wählen wieder oben auf der Tribüne. An den Ausgabetischen erhalten Sie Ihre gelbe Stimmkarte und den amtlichen Wahlumschlag. Auf der Stimmkarte sind alle vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten aufgeführt.

Sie können zu jedem Kandidatenvorschlag „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ ankreuzen. Sie haben also insgesamt sechs Stimmen. Wenn Sie bei einem Namen mehr als ein Kreuz oder gar kein Kreuz machen oder andere Namen oder Zusätze eintragen, ist diese Stimme ungültig. Sie dürfen Ihre Stimmkarte nur in der Wahlkabine ankreuzen und müssen die Stimmkarte ebenfalls noch in der Wahlkabine in den Umschlag legen.

Bevor Sie den Wahlumschlag in die Wahlurne werfen, müssen Sie Ihren Wahlausweis einer der Schriftführerinnen oder einem der Schriftführer an der Wahlurne übergeben.

Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. Dieser Wahlgang erfolgt ohne Namensaufruf. Gehen Sie gleichwohl bitte nicht alle sofort; Sie haben ausreichend Zeit. Ich schließe die Wahl erst, wenn alle anwesenden Abgeordneten ihre Stimme abgegeben haben. Ich eröffne die Wahl.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, haben alle Mitglieder des Hauses, auch die Schriftführerinnen und Schriftführer, ihren Wahlumschlag abgegeben? – Noch nicht, ein Kopfschütteln. Dann warte ich noch.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, haben jetzt alle ihre Stimme abgegeben? – Das sieht gut aus; i ch sehe einen erhobenen Daumen und ein Kopfnicken. Das ist dann offensichtlich der Fall. Ich schließe die Wahl und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen.

Bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl unterbreche ich die Sitzung für voraussichtlich 80 Minuten. Aber vielleicht geht es auch schneller. Achten Sie auf das Klingelzeichen; das wird Sie auf jeden Fall wieder hierhinlocken. Der Wiederbeginn wird rechtzeitig durch Klingelsignal bekannt gegeben.

Unterbrechung von 14.39 bis 15.44 Uhr
Präsidentin Bärbel Bas

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet. Ich würde Sie bitten, nach Möglichkeit wieder Platz zu nehmen. – Dann kann ich das Ergebnis der Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Präsidentin bekannt geben. Ich würde Sie bitten, mit den Glückwünschen zu warten, bis ich alle Ergebnisse verkündet habe und alle Gewählten die Annahme der Wahl erklärt haben.

Abgegebene Stimmen 727. Von den abgegebenen Stimmen entfielen auf Aydan Özoğuz 544 Jastimmen,

Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD

127 Neinstimmen, 55 Enthaltungen, 1 ungültige Stimme.

Auf Yvonne Magwas entfielen 600 Jastimmen,

Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD

62 Neinstimmen, 60 Enthaltungen, 5 ungültige Stimmen.

Auf Claudia Roth entfielen 565 Jastimmen,

Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD

111 Neinstimmen, 50 Enthaltungen, 1 ungültige Stimme.

Auf Wolfgang Kubicki entfielen 564 Jastimmen,

Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD

91 Neinstimmen, 69 Enthaltungen, 3 ungültige Stimmen.

Auf Dr. Michael Kaufmann entfielen 118 Jastimmen, 553 Neinstimmen, 29 Enthaltungen und 27 ungültige Stimmen.

Beifall bei Abgeordneten der SPD und der AfD

Auf Petra Pau entfielen 484 Jastimmen,

Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN

163 Neinstimmen, 76 Enthaltungen und 4 ungültige Stimmen.

Die Abgeordneten Aydan Özoğuz, Yvonne Magwas, Claudia Roth, Wolfgang Kubicki und Petra Pau haben die erforderliche Mehrheit erreicht und sind zu Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Präsidentin gewählt.

Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN

Der Abgeordnete Dr. Michael Kaufmann hat die erforderliche Mehrheit nicht erreicht.

Ich frage Sie, Frau Kollegin Aydan Özoğuz: Nehmen Sie die Wahl an?

AÖ
#

Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl sehr gerne an und freue mich auf die Zusammenarbeit. – Vielen Dank.

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP
Präsidentin Bärbel Bas

Ich frage Sie, Frau Kollegin Magwas: Nehmen Sie die Wahl an?

YM
Yvonne Magwas CDU/CSU
#

Ich nehme die Wahl an, bedanke mich auf das Herzlichste für das Vertrauen und freue mich auf die Zusammenarbeit. – Vielen Dank.

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP
Präsidentin Bärbel Bas

Vielen Dank. – Frau Kollegin Roth, nehmen Sie die Wahl an?

CR
Claudia Roth Grüne
#

Ja, ich nehme sie mit großer Freude an, bedanke mich von ganzem Herzen für das Vertrauen und werde mich bemühen, es nicht zu enttäuschen.

Beifall bei CDU/CSU, AfD, SPD, Grüne, Linke, FDP
Präsidentin Bärbel Bas

Herr Kollege Kubicki, nehmen Sie die Wahl an?

Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl sehr gerne an. Beim nächsten Mal werde ich mich auch selbst wählen. – Vielen Dank.

Beifall bei CDU/CSU, AfD, SPD, Grüne, Linke, FDP
Präsidentin Bärbel Bas

Frau Kollegin Pau, nehmen Sie die Wahl an?

PP
Petra Pau Linke
#

Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an und freue mich auf die Zusammenarbeit für die Demokratie.

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP
Präsidentin Bärbel Bas

Im Namen des Hauses und auch ganz persönlich wünsche ich Ihnen Glück und Erfolg für das verantwortungsvolle Amt, und ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit im Präsidium.

Jetzt hatte sich Herr Baumann gemeldet.

Gabriele Katzmarek [SPD]: Jetzt gratulieren wir erst!

Entschuldigung – wenn Sie noch zwei Sekunden warten, Herr Baumann. Die Kolleginnen und Kollegen möchten eben gratulieren, und dann komme ich noch einmal auf Sie zurück.

Abgeordnete aller Fraktionen gratulieren den Vizepräsidentinnen und dem Vizepräsidenten – Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn ich den ersten PGF richtig verstanden habe,

Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Welchen?

dann beantragt die AfD-Fraktion eine Sitzungsunterbrechung. Ich würde die Sitzung jetzt bis circa 16.30 Uhr – eine halbe Stunde? – unterbrechen. Wir werden durch Klingelzeichen Bescheid geben, wenn es weitergeht.

Vielen Dank.

Unterbrechung von 15.55 bis 16.30 Uhr
Präsidentin Bärbel Bas

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet. Ich bitte alle, Platz zu nehmen.

Herr Dr. Baumann von der AfD-Fraktion hat mir gerade mitgeteilt, dass die AfD heute keinen weiteren Wahlgang wünscht.

Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU

Für heute herzlichen Dank dafür.