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plenarprotokolle.de
Deutscher Bundestag 20/1

1. Sitzung

Dienstag, 26. Oktober 2021Berlin 11:00 – 16:33 Uhr
5:33 h
Sitzungsdauer
14
Reden
+ 0 Erklärungen, 0 Zwischenfragen
12.648
gesprochene Wörter
ohne Sitzungsleitung
212
Reaktionen
Beifall, Zurufe, Heiterkeit
0
Namentliche Abstimmungen
4
Verknüpfte Vorgänge
laut DIP-Metadaten

Redeanteil nach Fraktion

Gesprochene Wörter · Anzahl Reden

SPD
1.004
AfD
985
Linke
746
Grüne
678
FDP
669
CDU/CSU
558

Reaktionen im Saal

Beifall und Zwischenrufe, ausgehend von der Fraktion

BeifallZwischenrufe
SPD
73
6
Grüne
71
5
CDU/CSU
69
5
FDP
68
10
Linke
61
10
AfD
48
24
BSW
1

Außerdem 10× Heiterkeit oder Lachen und 1× Widerspruch im Protokoll vermerkt.

Tagesordnung

  1. TOP 1
    Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten
  2. TOP 2
  3. TOP 3
  4. TOP 4
    Amtsübernahme durch die Präsidentin/den Präsidenten mit Ansprache
  5. TOP 5
  6. TOP 6
  7. TOP 7
    Tagesordnungspunkt 7

Protokoll

TOP 5

Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Präsidentin/des Präsidenten

Alterspräsident Dr. Wolfgang Schäuble

Dann wollen wir mal in die Tagesordnung weiter einsteigen. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 5 auf:

Hierzu liegt ein Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke auf Drucksache 20/5 vor. Die Fraktion der CDU/CSU hat beantragt, über den Antrag getrennt abzustimmen, und zwar zum einen über Satz 1 – Zahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter – und zum anderen über Satz 2 – Vorschlagsrecht.

Ich rufe zunächst Satz 1 des Antrages auf. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Satz 1 des Antrages ist angenommen mit den Stimmen der Linken, der Fraktionen der SPD, der Grünen, der FDP und der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der CDU/CSU-Fraktion.

Schließlich rufe ich jetzt Satz 2 des Antrages auf. Wer stimmt für Satz 2?

Abg. Fabian Jacobi [AfD] meldet sich von der Tribüne zu Wort

– Ich bin mitten in der Abstimmung. Entschuldigung, aber in der Abstimmung kann man sich nicht zu Wort melden.

Beifall bei der SPD und der FDP

Ich wiederhole die Abstimmung. Wir stimmen über Satz 2 ab.

Fabian Jacobi [AfD]: Entschuldigung! – Gegenruf des Abg. Dr. Rolf Mützenich [SPD]: Machen Sie sich doch nicht zum Hampelmann!

Ich wiederhole: Wer stimmt für Satz 2? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Damit ist dieser Satz 2 angenommen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion. Damit ist der Antrag insgesamt angenommen und die Zahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Präsidentin auf sechs festgelegt.

Abg. Fabian Jacobi [AfD] meldet sich erneut zu Wort

– Jetzt ist die Abstimmung abgeschlossen, und ich erteile Ihnen das Wort.

Das Mikrofon des Abg. Fabian Jacobi [AfD] schaltet sich nicht ein – Unruhe – Carsten Schneider [Erfurt] [SPD], an den Abg. Fabian Jacobi [AfD] gewandt: Einfach testen lassen, dann kann man hier runtergehen!

– Ich warte noch. Das kriegen wir technisch bestimmt gleich hin.

Mike Moncsek [AfD]: Kein Strom!

– Das ist keine Absicht. Die Technik ist auf dem Weg. Wir warten.

FJ
#

Ah! Faszinierend. Wunderbar. – Frau Präsidentin, vielen Dank. Ich hatte zumindest versucht, mich vor der Abstimmung über Satz 2 zu Wort zu melden, der sich, wie Sie richtig erwähnt haben, auf das Vorschlagsrecht bei der Wahl der Stellvertreter der Präsidentin bezieht. Ich wollte nur fürs Protokoll anmerken, dass – auch im Hinblick auf den beim Bundesverfassungsgericht anhängigen Organstreit – ich davon ausgehe, dass dieser Satz 2 mein Vorschlagsrecht als Abgeordneter nicht tangiert. – Fürs Protokoll. Vielen Dank.

Das hätte ich gerne vor der Abstimmung gesagt. Das habe ich hiermit nachgeholt. Ich glaube nicht, dass es am Abstimmungsergebnis irgendwas geändert hätte. Aber es wäre korrekt gewesen, mich das vor der Abstimmung sagen zu lassen.

Vielen Dank.

Beifall bei AfD Zuruf
Präsidentin Bärbel Bas

Vielen Dank.