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plenarprotokolle.de
Deutscher Bundestag 20/1

1. Sitzung

Dienstag, 26. Oktober 2021Berlin 11:00 – 16:33 Uhr
5:33 h
Sitzungsdauer
14
Reden
+ 0 Erklärungen, 0 Zwischenfragen
12.648
gesprochene Wörter
ohne Sitzungsleitung
212
Reaktionen
Beifall, Zurufe, Heiterkeit
0
Namentliche Abstimmungen
4
Verknüpfte Vorgänge
laut DIP-Metadaten

Redeanteil nach Fraktion

Gesprochene Wörter · Anzahl Reden

SPD
1.004
AfD
985
Linke
746
Grüne
678
FDP
669
CDU/CSU
558

Reaktionen im Saal

Beifall und Zwischenrufe, ausgehend von der Fraktion

BeifallZwischenrufe
SPD
73
6
Grüne
71
5
CDU/CSU
69
5
FDP
68
10
Linke
61
10
AfD
48
24
BSW
1

Außerdem 10× Heiterkeit oder Lachen und 1× Widerspruch im Protokoll vermerkt.

Tagesordnung

  1. TOP 1
    Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten
  2. TOP 2
  3. TOP 3
  4. TOP 4
    Amtsübernahme durch die Präsidentin/den Präsidenten mit Ansprache
  5. TOP 5
  6. TOP 6
  7. TOP 7
    Tagesordnungspunkt 7

Protokoll

TOP 3

Wahl der Präsidentin/des Präsidenten verbunden mit Namensaufruf und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Alterspräsident Dr. Wolfgang Schäuble

Jetzt rufe ich den Tagesordnungspunkt 3 auf:

Mit dieser Wahl werden der Namensaufruf der Mitglieder des Deutschen Bundestags und die Feststellung der Beschlussfähigkeit verbunden.

Es entspricht der parlamentarischen Tradition, dass die stärkste Fraktion eine Kandidatin oder einen Kandidaten vorschlägt. – Herr Fraktionsvorsitzender Dr. Mützenich.

Sehr geehrter Herr Alterspräsident, die SPD-Bundestagsfraktion schlägt die Kollegin Bärbel Bas vor.

Beifall bei SPD, Grüne, Linke, FDP

Alterspräsident Dr. Wolfgang Schäuble:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie haben den Vorschlag gehört. Die Abgeordnete Bärbel Bas ist vorgeschlagen worden.

Jetzt bitte ich um Ihre Aufmerksamkeit für einige Hinweise zum Wahlverfahren: Die Wahl findet mit verdeckten Stimmkarten, also geheim, statt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Mitglieder des Hauses, also mindestens 369 Stimmen, erhält. Für diese Wahl benötigen Sie Ihren blauen Wahlausweis aus Ihrem Stimmkartenfach in der Westlobby. Die Abgeordneten auf den Tribünen haben ihre Wahlausweise vom Plenarassistenzdienst erhalten.

Zuruf

– Haben Sie nicht? Dann werden Sie ihn noch bekommen. Ich bitte, es zu veranlassen, dass Sie Ihren Wahlausweis bekommen.

Bitte kontrollieren Sie, dass Ihr Wahlausweis Ihren Namen trägt.

Die Abgeordneten hier unten, im Plenarsaal, werden in der Abgeordnetenlobby wählen. Gehen Sie bitte dort erst nach Aufruf Ihres Namens hin. Dort erhalten Sie eine blaue Stimmkarte und den amtlichen Wahlumschlag von den Schriftführerinnen und Schriftführern an den Ausgabetischen. Die Abgeordneten auf der Tribüne werden auf der Tribünenebene wählen. Dort befindet sich auch ein Ausgabetisch für die genannten Wahlunterlagen sowie eine Wahlkabine.

Gültig sind nur Stimmen mit einem Kreuz bei „Ja“, „Nein“ oder „Enthalte mich“. Ungültig sind Stimmen auf nichtamtlichen Stimmkarten sowie Stimmkarten, die mehr als ein Kreuz, kein Kreuz oder andere Namen enthalten.

Sie dürfen Ihre Stimmkarte nur in der Wahlkabine ankreuzen, und Sie müssen ebenfalls noch in der Wahlkabine die Stimmkarte in den Umschlag legen. Die Schriftführerinnen und Schriftführer sind verpflichtet, jeden, der seine Stimmkarte außerhalb der Wahlkabine kennzeichnet oder in den Umschlag legt, zurückzuweisen. Die Stimmabgabe kann in einem solchen Fall jedoch vorschriftsmäßig wiederholt werden.

Nachdem Sie die Stimmkarte in einer Wahlkabine gekennzeichnet und dort in den Wahlumschlag gelegt haben, gehen Sie bitte zu den Wahlurnen. Bevor Sie den Wahlumschlag in eine der Wahlurnen werfen, müssen Sie Ihren Wahlausweis einer der Schriftführerinnen oder einem der Schriftführer an der Wahlurne übergeben. Der Nachweis der Teilnahme an der Wahl kann nur durch die Abgabe des Wahlausweises erbracht werden.

Die Wahlumschläge der Abgeordneten auf den Tribünen sowie die der übrigen Abgeordneten werden selbstverständlich vor der Auszählung zusammengeschüttet, sodass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt.

Noch ein Hinweis, der ebenso für die später folgenden Wahlen gilt: Das Fotografieren oder Filmen der ausgefüllten Stimmkarten stellt einen Verstoß gegen das Wahlgeheimnis dar und verletzt die Ordnung und Würde des Hauses. Für den Fall, dass ich von solchen Verstößen gegen das Wahlgeheimnis in dieser Sitzung oder später Kenntnis erlange, behalte ich mir schon jetzt vor, Ordnungsmaßnahmen zu ergreifen.

Ich erinnere außerdem an die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung sowie die Kolleginnen und Kollegen auf den Tribünen zusätzlich an das Abstandsgebot.

Jetzt bitte ich die eingeteilten Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Alle Plätze sind besetzt.

Damit bitte ich Sie, den Namensaufruf zu verfolgen und sich nach dem Aufruf Ihres Namens zur Entgegennahme der Stimmkarte und des Wahlumschlages zu den Ausgabetischen zu begeben.

Die Schriftführerinnen und Schriftführer haben die Plätze eingenommen. Ich eröffne die Wahl und bitte, mit dem Aufruf der Namen zu beginnen.

Sonstiges: Namensaufruf und Wahl

Liebe Kolleginnen und Kollegen, darf ich fragen, ob es ein Mitglied des Hauses gibt, das seine Stimme noch nicht abgeben konnte, obwohl er oder sie es wollte? – Das ist offensichtlich nicht der Fall. Dann schließe ich die Wahl und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen.

Bis zur Auszählung unterbreche ich die Sitzung für etwa 30 Minuten. Der Wiederbeginn der Sitzung wird rechtzeitig durch Klingelzeichen angekündigt.

Sonstiges: Unterbrechung von 13.01 bis 13.25 Uhr
Alterspräsident Dr. Wolfgang Schäuble

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie, wieder Platz zu nehmen. Ich eröffne die unterbrochene Sitzung wieder.

Sobald Sie Platz genommen haben, verrate ich Ihnen ein Geheimnis. – Sie sollten schon alle Platz genommen haben, wenn ich das Ergebnis der Wahl bekannt gebe – es ist immerhin die Wahl der Präsidentin des 20. Deutschen Bundestages: abgegebene Stimmen 724. Die Beschlussfähigkeit des 20. Deutschen Bundestages ist damit festgestellt. Mit Ja haben gestimmt 576 Abgeordnete.

Anhaltender Beifall im ganzen Hause – Die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP, der LINKEN sowie Abgeordnete der AfD erheben sich

Mit Nein haben gestimmt 90 Abgeordnete. Es gab 58 Enthaltungen. Die Kollegin Bärbel Bas hat die erforderliche Mehrheit von mindestens 369 Stimmen erreicht, und sie ist damit zur Präsidentin des 20. Deutschen Bundestages gewählt.

Ich frage Sie jetzt, Frau Kollegin Bas: Nehmen Sie die Wahl an?

BB
#

Herr Alterspräsident, vielen Dank. Ich nehme die Wahl von Herzen gerne an. Vielen Dank.

Beifall bei CDU/CSU, AfD, SPD, Grüne, Linke, FDP, BSW Sonstiges: Abgeordnete aller Fraktionen gratulieren der Präsidentin und überreichen Blumensträuße

Alterspräsident Dr. Wolfgang Schäuble:

Dann, Frau Präsidentin, gratuliere ich Ihnen persönlich und auch im Namen des ganzen Hauses sehr herzlich.

Sobald die Blumensträuße überreicht sind und die sonstigen Glückwünsche ausgesprochen, bitte ich Sie, dieses Amt hier zu übernehmen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt noch einmal: Frau Präsidentin, bitte übernehmen Sie das Amt.

Beifall bei CDU/CSU, AfD, SPD, Grüne, Linke, FDP