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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Versorgungsgesetz
17
Nennungen
12
Sprecher:innen
10
Sitzungen
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15 Treffer in 11 Sitzungen für „Versorgungsgesetz“
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  1. jetzt sagen viele von der Ampel – die Zwischenrufe belegen das ja –: Wir bringen jetzt das Versorgungsgesetz auf den Weg, und das wird viele Probleme lösen. – Ich sage Ihnen: Wenn man sich mal anschaut, was in diesen Eckpunkten drinsteht, dann ist es das Papier nicht wert … geschrieben ist. Ihre Vorschläge lösen die Probleme nämlich nicht. Wenn das so bleibt und nicht mehr Substanz in Ihre Vorschläge für das Versorgungsgesetz kommt, dann ist Ihr Versorgungsgesetz ein Entsorgungsgesetz für die Freiberuflichkeit im Medizinbereich in Deutschland

  2. TS Tino Sorge CDU/CSU

    Versorgungsgesetz, ebenfalls vor 14 Monaten, am 24. November 2022 in diesem Hohen Haus, sagte er: „Wir müssen ein Versorgungsgesetz für die Menschen machen, die in den Gesundheitssystemen arbeiten.“ Am Nikolaustag 2022 hat der Minister angekündigt: Wir machen eine Krankenhausstrukturreform

  3. Terminservice- und Versorgungsgesetz sollte das eigentlich ändern. Passiert ist das Gegenteil: Die Wartezeiten sind gestiegen – auf durchschnittlich 42 Tage. Gleichzeitig wurden Milliarden ausgegeben, ohne die Versorgung zu verbessern. So sieht politisches Versagen

  4. AM Axel Müller CDU/CSU

    Erstens: unsere Erfahrung mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz. 2019 haben wir dieses als Regierungskoalition beschlossen, um gesetzlich Versicherten schneller zu einem Facharzttermin zu verhelfen. Die Mindestsprechstundenzeiten wurden von wöchentlich 20 auf 25 Stunden erhöht, die 116 117 zu einer rund um die Uhr erreichbaren Terminservicestelle

  5. Terminservice- und Versorgungsgesetz aus dem Jahr 2019, wo bis zum jetzigen Zeitpunkt 2,9 Milliarden Euro reingeflossen sind – es ist in fünf Kategorien untergliedert –, durch das die Ärzte eine extrabudgetäre Vergütung für bestimmte Leistungen erhalten können, war ein Anreiz. Das hat aber nicht funktioniert, sondern

  6. Sehr gerne, Frau Präsidentin. – Herr Bundesinnenminister, wir haben auch einen großen Katalog an Sicherstellungs- und Versorgungsgesetzen, in denen durchaus Reformbedarf zum Schutz der Bevölkerung besteht. Sie haben hierfür die federführende Koordinierung. Können Sie uns sagen, wann hierzu Gesetzesreformen aus Ihrem Haus angedacht sind? Ich denke

  7. verzahnt zusammenarbeitet; das ist überfällig. Damit und mit den anderen Instrumenten, die wir unter anderem im Zusammenhang mit dem Versorgungsgesetz diskutieren, kann man mit verschiedenen Bausteinen eine passgenaue Grundversorgung, die eben unterschiedlich über die Republik verteilt ist, aufbauen. Dazu gehören auch die Level-1n-Krankenhäuser

  8. TS Tino Sorge CDU/CSU

    hier ganz klar wird: GKV-Finanzierungsreform: angekündigt und bis heute kein Konzept. Pflegefinanzierungsreform: angekündigt und bis heute kein Konzept, kein parlamentarischer Vorschlag. Versorgungsgesetz: angekündigt und seit über einem halben Jahr innerhalb der Ampel festgefahren

  9. Masterniveau und mit Integration des Zertifikatesystems genügend Anreize für junge Menschen bieten, sich für die Physiotherapie zu entscheiden. Mit einem der kommenden Versorgungsgesetze werden wir daher auch den Direktzugang modellhaft erproben

  10. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Konkurrenz –, sodass es bei den Menschen ankommt? Das ist eine der großen Fragen. Ich hoffe, dass wir diese demnächst mit dem Versorgungsgesetz angehen können

  11. gilt für Krankenhäuser genauso wie für die Frage der Lieferengpässe und für die kommenden Versorgungsgesetze

  12. Vorgeschichte: Bereits 2019 im Zuge des Terminservice- und Versorgungsgesetzes sollte laut Bundesgesundheitsministerium die Liposuktion, die Fettabsaugung, per Rechtsverordnung in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen werden. Der damalige Gesundheitsminister Herr Spahn versprach eine schnelle und unbürokratische Abhilfe. Im September 2022 gab es im Petitionsausschuss eine

  13. DS Diana Stöcker CDU/CSU

    Coronazeit eingeführt haben. Aber warum die kurze Frist mit dem Argument, dass Sie bis dahin mit dem geplanten Versorgungsgesetz eine dauerhafte, neue Regelung einführen? Für mich klingt das nach dem Prinzip Hoffnung oder vielleicht auch etwas nach Selbstdisziplinierung Ihrer Koalition; denn bei den aktuellen Streitigkeiten

  14. unsere Anstrengungen richten. Da müssen wir etwas tun, und das werden wir als Ampel auch tun. Das werden wir mit dem nächsten Versorgungsgesetz anpacken, genauso wie wir schon die Forschung in diesen Bereichen ausgebaut haben. In diese Richtung muss es gehen und nicht rückwärts

  15. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister BMG

    Lassen Sie mich zum Schluss noch auf einen Bereich zu sprechen kommen, der ebenfalls massiv reformbedürftig ist. Wir müssen ein Versorgungsgesetz für die Menschen machen, die in den Gesundheitssystemen arbeiten, und zwar in jedem Bereich. Wir brauchen mehr Medizinstudierende. Wir brauchen endlich die Umsetzung