Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundesrat 1042 22.03.2024 ·TOP 18: Entschließung des Bundesrates „Umsetzung eines Klimageldes zur Entlas…
sowie Unternehmen, die professionelle Zugänge und Finanzmittel haben, um zu investieren. Diese Förderprogramme erreichen gegenwärtig die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Thüringen nicht ausreichend. Beim Klimageld ist der Mechanismus ein anderer. Es erreicht jede und jeden. Wir antragstellenden Länder fordern, die rechtlichen und technischen
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nicht mehr bereit sind, sich für Kommunalparlamente auf die Liste setzen zu lassen. Ich habe mit vielen Menschen gerade in Thüringen und Sachsen gesprochen, die mir genau das gesagt haben: Selbstständige, die mir sagen, sie können nicht mehr zu FDP-Veranstaltungen kommen, denn dann geht
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·ZP 4: Gesetz zur rechtssicheren Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerbe…
Damit zieht Bayern nach. Einige Landkreise in Baden-Württemberg haben schon Bezahlkarten auf den Weg gebracht. In Thüringen gibt es Landkreise, die Bezahlkarten auf den Weg gebracht haben. Hamburg hat sie auf den Weg gebracht
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·ZP 4: Gesetz zur rechtssicheren Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerbe…
Übrigen der Landrat aus Ihrer Partei im thüringischen Eichsfeld, der gegenüber der „Welt“ gesagt hat, er verstehe die Grünen, er brauche gar keine bundesgesetzliche Änderung. Ihm reiche das Asylbewerberleistungsgesetz, um die Bezahlkarte einzuführen
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 23: Vorläufige Änderung der Beschlüsse zur Anerkennung und Rechtsstellung…
Partei und die Fraktion der Linken und die Abspaltung derselben wollen mehr Rechte. Die Linke, eine Partei, die einen Qualitätsministerpräsidenten in Thüringen stellt, der vor Kurzem eingeräumt hat, seinen Amtsgeschäften auch schon mal betrunken nachzugehen, der „Inschallah!“ ruft am Bahnhof, wenn Asylanten kommen, der sich
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 23: Vorläufige Änderung der Beschlüsse zur Anerkennung und Rechtsstellung…
Linken, die die Reichen in Deutschland wahlweise erschießen oder ins Lager sperren wollen. Die Linken, die in Thüringen einen Minister haben, der „Linksextremist“ als Ehrentitel auffasst
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 23: Vorläufige Änderung der Beschlüsse zur Anerkennung und Rechtsstellung…
Thüringen ist es ähnlich
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Bundestag 20/158 15.03.2024 ·TOP 23: Länder und Kommunen in der Migrationskrise nicht im Stich lassen – Bu…
Asylbewerber wird von uns seit Langem gefordert. Erste Umsetzungen beweisen, dass die Kommunen damit finanziell entlastet werden. Im Kreis Eichsfeld in Thüringen haben 25 Prozent der Empfänger der Bezahlkarte den Landkreis verlassen, 10 Prozent suchten sich eine Arbeit. Die Bezahlkarte zeigt also Wirkung
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rate Ihnen: Gehen Sie bei Ihren Kollegen im Thüringer Landtag in die Lehre. Ihre Kollegen erkennen langsam, wenn auch widerstrebend – aber immerhin –, wie man sich im Lager der konservativen Opposition die Bälle zuspielt. Stattdessen buhlen Sie um die totalitären Grünen, dass es peinlich wird
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Also zu meiner Zeit als Vizepräsident des Thüringer Landtags hätten Sie für diesen Zwischenruf eine Abmahnung kassiert
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·ZP 2: ZP 2 Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wi…
muss halt gucken, was rauskommt. – Er hat sich nicht dezidiert hinter diesen Bürgerentscheid gestellt. Dann hat Wirtschaftsminister Aiwanger noch einen Streit mit Thüringen angefangen – dort soll eine Stromtrasse noch stärker ausgebaut werden –, sodass sich die Stromtrasse nach Bayern weiter verzögert. Mittlerweile sagt der Mittelstandsverband: Aiwanger
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könnten darüber sprechen, dass die Angriffe auf Demokrat/-innen immer weiter zunehmen. Erst vor drei Tagen wurden einem ehrenamtlichen Politiker in Thüringen Auto und Haus angezündet, und nur durch ein Wunder ist niemand zu Schaden kommen
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Absprachen zwischen den Ländern und dem Bund gefasst, rückgekoppelt mit den kommunalen Spitzenverbänden. Es gibt auch eine Protokollerklärung von Bremen und Thüringen, die sich ebenfalls explizit für eine diskriminierungsfreie Bezahlkarte aussprechen. Alles beinhaltet die Vereinbarung, bundeseinheitliche Standards zu setzen und bei Bedarf auch auf Bundesebene
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 23: Fußball-EM 2024 – Volle Unterstützung für ein neues Sommermärchen
wird die Nationalmannschaft besser nutzen, unter anderem mit einem halben Dutzend Besuchen dort, wo keine EM-Stadien stehen, mit öffentlichem Training in Thüringen zum Beispiel. Aber ganz ehrlich: Alle Ticketkontingente sind extrem gefragt, ganz Europa hat sich angesagt, Menschen aus insgesamt 206 Ländern. Die Deutschen
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Problem, das wir jetzt schnellstmöglich lösen sollten, übrigens ganz unabhängig vom Thema Klimageld. Deshalb fordert Bremen zusammen mit Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen mit der Entschließung erstens, dass das Bundesfinanzministerium nach Zeiten des Hinhaltens und Taktierens – endlich, möchte ich sagen – seine Hausaufgaben macht und noch
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Damen und Herren, es ist ein wichtiges Signal, dass wir Agrarministerinnen und Agrarminister am vergangenen Freitag in der Sonderagrarministerkonferenz unter dem Vorsitz Thüringens einen einstimmigen Beschluss gefasst und uns dafür ausgesprochen haben, dass die Bundesregierung die Chance ergreift, mit der Gemeinsamen Agrarpolitik im März
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großen Betrieben der konventionellen Produktion, die vor allen Dingen in den neuen Bundesländern und somit natürlich auch in Thüringen verortet sind. Die Landwirtschaft ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für uns, denn sie produziert Waren im Wert von rund 50 Milliarden Euro im Jahr
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Thüringen gehen bei der Frage des Umbaus, der Transformation der Landwirtschaft erneut voran, gerade was das Thema Bodenrecht beziehungsweise die Grundlage für die Landwirtinnen und Landwirte betrifft. Hier gehen wir den Weg eines Agrar- und Forstflächenstrukturgesetzes. Wir wollen damit die still gewordene Debatte auf Bundesebene
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Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
wenn ich an die Wahlen dieses Jahr in Deutschland denke: an die Europawahl, an die Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Sie bekommen die Quittung, und zwar vom Souverän, dem deutschen Bürger. Darauf freue ich mich
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Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Auch in anderen Bundesländern – Niedersachsen, Bremen, Sachsen-Anhalt, Thüringen – mussten die Menschen in den vergangenen Wochen gegen Wassermassen kämpfen, um ihre Existenz zu retten