Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Teheran
109
Nennungen
45
Sprecher:innen
37
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
64 Treffer in 25 Sitzungen für „Teheran“
Verlauf von „Teheran“ ansehen
  1. RA Renata Alt FDP

    fordern Sie die Ausweisung von iranischen Diplomaten aus Deutschland. Andererseits beklagen Sie die langsame Vergabe von Visa an der deutschen Botschaft in Teheran. – Ihnen muss doch klar sein: Wenn Deutschland iranische Diplomaten ausweist, wird auch der Iran deutsche Diplomaten ausweisen. Dadurch würde sich die Visavergabe

  2. Nach dem Angriff Teherans auf Israel vor wenigen Tagen, bei dem mehr als 300 Geschosse von verschiedenen Seiten auf Israel abgefeuert wurden, war diese Ausweitung des Sanktionspakets mehr als überfällig. Was ich leider nicht nachvollziehen kann, ist, dass sich die europäischen Außenminister nicht darauf einigen

  3. UL Ulrich Lechte FDP

    Milizen auf die Schifffahrt im gesamten Roten Meer: Hinter all diesen radikalislamistischen Gruppen – Hamas, Hisbollah und Huthis – steht das Mullah-Regime in Teheran – Iran als Unterstützer – und trägt somit eine große Mitschuld

  4. UL Ulrich Lechte FDP

    verfolgt Dissidenten auf der ganzen Welt. Verfolgung, Leid und Folter – nichts, aber auch gar nichts Gutes geht von den Mullahs in Teheran

  5. UL Ulrich Lechte FDP

    Fregatte „Hessen“ für ihren Einsatz zum Schutz der Schifffahrt im Roten Meer vor Angriffen der Huthi-Milizen, die quasi durch Teheran autorisiert sind. Im Rahmen der EU-Mission Aspides haben sie dort 27 Handelsschiffe eskortiert und dabei viermal Angriffe aus dem Jemen erfolgreich abgewehrt. Vielen

  6. UL Ulrich Lechte FDP

    November 2022 haben wir als Ampelkoalition einen Antrag eingebracht mit dem Titel „Protestbewegung im Iran unterstützen – Druck auf das Regime in Teheran erhöhen“. Dieser Antrag wurde vom Bundestag beschlossen, leider damals gegen die Stimmen der CDU/CSU. Seitdem hat die Bundesregierung vieles zur Umsetzung dieses Antrags

  7. UL Ulrich Lechte FDP

    Mein Appell an Teheran: Beenden Sie die ausufernden Hinrichtungen von vor allem jungen Menschen in Ihrem Land, Hinrichtungen für Nichtigkeiten, die bei uns durch Grundrechte jedem zustehen, vor allem die freie Meinungsäußerung, Demonstrationsfreiheit, Freiheit von Kunst und Kultur. Sie bilden die Basis für jede Demokratie

  8. Viel zu lange hat sich die Bundesregierung an die Illusion geklammert, Teheran am Verhandlungstisch einhegen zu können. Ständig werden wechselnde Argumente angeführt, warum die Revolutionsgarden immer noch nicht auf der Terrorliste stehen, das Islamische Zentrum Hamburg immer noch nicht geschlossen ist, Deutschland immer noch

  9. LK Lamya Kaddor Grüne

    deutschen Behörden nicht vorher wussten, dass er einreisen wollte. Er erlangte ein Schengenvisum – Sie sagten es gerade – über die niederländische Botschaft in Teheran und reiste über die europäische Binnengrenze nach Deutschland

  10. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Sanktionen, mit Listung von Personen aus dem Apparat des Regimes, mit Ausweisung von iranischen Diplomaten aus EU-Ländern reagieren, damit klar ist: Teheran zahlt dafür einen Preis

  11. muss Deutschland in Europa wieder eine Scharnierfunktion einnehmen, um unseren Kontinent innert kürzester Zeit auf die Herausforderungen und Bedrohungen aus Moskau, Peking, Teheran oder Pjöngjang einzustellen. Nur als verlässlicher Partner, der zu seinen Zusagen steht, können wir unseren Anteil leisten

  12. nicht dulden, weil es Angriffe auf die internationale Ordnung sind, weil es Angriffe auf die internationale Solidarität mit Israel sind, gesteuert aus Teheran, und weil es sehr gezielte Angriffe auf einen neuralgischen Punkt im Kreislauf der Weltwirtschaft sind

  13. diejenigen in Moskau und Teheran, die in dieser Katastrophe zynisch ihren Vorteil sehen, sei gesagt: Wir mögen manchmal etwas langsamer sein, aber Freiheit und Demokratie sind auf Dauer deutlich stärker als die Ideologie des Hasses und des Imperialismus, meine sehr verehrten Damen und Herren

  14. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Hamasterror gegen Israel und die Folgen werden den Irak mit Blick auf den Einfluss Teherans – die Nachschubachse Iran, Irak, Syrien, Libanon und die irannahen Milizen – vermutlich in besonderer Weise treffen. Die westliche internationale Truppenpräsenz ist angesichts dessen eine Chance: Sie ist präsent. Sie leistet weiterhin

  15. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    fähig gewesen. Die jubelnden Äußerungen der Spitze des iranischen Regimes und manch anderer Regierungsvertreter in der Region sind abscheulich. Die Führung in Teheran zeigt ohne Scham ihr wahres Gesicht und bestätigt damit ihre Rolle in Gaza

  16. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Mullah-Regime in Teheran ist eine existenzielle Bedrohung nicht nur für Menschenrechte und die Freiheit im eigenen Land, sondern auch für das Leben der Menschen in Israel und den Fortbestand ihres ganzen Staates

  17. Herren, spätestens jetzt ist hoffentlich auch jedem klar: Die Europäische Union braucht eine neue Strategie im Umgang mit dem Mullah-Regime in Teheran. Dort sitzen die Drahtzieher, die Planer und die Geldgeber des Terrorismus. Seit 1979 verfolgt die Islamische Republik das Ziel, Israel

  18. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Auch in der Moldau steht eine proeuropäische Regierung, die Regierung von Maia Sandu und Dorin Recean, unter dem Druck der Achse Moskau – Teheran – Hamas unter der Führung des Kremls. Durch den tapferen und aufopferungsvollen Einsatz der ukrainischen Soldatinnen und Soldaten konnte ein im letzten Jahr

  19. Regime in Teheran wird alles dafür tun, um politisch von den Verhandlungen zu profitieren und gleichzeitig eine verdeckte Atommacht zu werden. In den letzten Tagen konnte man sehr genau sehen, wie die Islamische Republik mit dem Atomabkommen umgeht. Das Regime hat wiederholt Inspekteuren die Akkreditierung

  20. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    Bundesregierung? Das Auswärtige Amt glänzt mit Nachrichten, wonach Visatermine an der deutschen Botschaft in Teheran zu horrenden Preisen auf dem Schwarzmarkt gehandelt werden. Das ist die Politik, die Sie machen. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die jeden Tag auf die Straße gehen