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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen-Anhalt
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937 Treffer in 216 Sitzungen für „Sachsen-Anhalt“
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  1. verhindern. Es geht darum, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche haben sollen. Die Bundesländer Berlin, Bremen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind diesbezüglich einen Schritt weiter, hier können wir lernen

  2. dass in meinem Wahlkreis der kleine Ort Arendsee Host Town für eine Delegation sein durfte. Arendsee liegt ganz im Norden von Sachsen-Anhalt, fast schon in Niedersachsen. Host Town zu sein war schon ein großes Ereignis für den Ort – richtig spannend wurde es aber erst

  3. Richtung Sachsen-Anhalt möchte ich sagen: Die Sicherstellungszuschläge bleiben bestehen. In Richtung Schleswig-Holstein und Bayern sage ich: Gut funktionierende Schlaganfallversorgungsysteme werden nicht zerstört, sondern berücksichtigt. Denn, meine Damen und Herren, was bereits gut und bedarfsgerecht läuft, müssen wir erhalten

  4. Änderung gelungen. Diese Kennzeichnungspflicht findet sich in Länderpolizeigesetzen der schwarz geführten Länder; ich kann Ihnen da zum Beispiel Schleswig-Holstein oder Sachsen-Anhalt nennen. Das ist eine Regel, die in einem demokratischen Rechtsstaat nicht ungewöhnlich ist; denn wir stehen zu den rechtstreuen Polizisten

  5. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    hatte und weiterhin hat. Allein in diesem Jahr bin ich schon viermal in überflutete Gebiete gefahren – von Niedersachsen bis Bayern, von Sachsen-Anhalt bis ins Saarland

  6. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    wird groß sein. Das gilt auch für die Überschwemmungen der vergangenen Monate im Saarland und in Rheinland-Pfalz, in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, für jene letztes Jahr an der Ostsee. Wir werden diese Schäden, wie bei früheren Hochwassern auch, gemeinsam mit den Ländern bewerten

  7. NW Nina Warken CDU/CSU

    Antrag, den wir als Unionsfraktion im November 2023 in den Deutschen Bundestag eingebracht haben. Darauf folgten ein Hochwasser in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt über den Jahreswechsel, ein Hochwasser im Saarland und Rheinland-Pfalz jetzt über Pfingsten, und ganz aktuell kämpfen in Baden-Württemberg und Bayern

  8. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Präsident! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Jahrhundertsturmflut vergangenen Oktober bei uns an der Ostseeküste, schlimme Überflutungen über Weihnachten in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Fluten im Saarland vor ein paar Wochen und in diesen Tagen das Hochwasser in Bayern: All das sind Ereignisse

  9. Beteiligt war auch die IG Herdenschutz plus Hund. Herzlichen Dank an Swen Keller! Er ist Schäfermeister und Ausbilder von Herdenschutzhunden aus Sachsen-Anhalt, und er war maßgeblich an diesem sehr erfolgreichen Projekt beteiligt

  10. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    dieser Gelegenheit begrüße ich herzlich die polnischen Mitglieder der Deutsch-Polnischen Freundschaftsgruppe, die unsere heutige Sitzung auf der Tribüne begleiten. Sachsen-Anhalt hat aktuell den Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz Ost, und es ist ein erfreuliches Signal, dass die ostdeutschen Bundesländer zusammen mit Nordrhein-Westfalen

  11. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Ostdeutschland nicht möglich gewesen. Am 9. November 2023 traf ich den ehemaligen polnischen Staatspräsidenten und Friedensnobelpreisträger Lech Wałęsa in Halle in Sachsen-Anhalt. Die von ihm angeführte Solidarność-Bewegung war eine Inspiration für viele Menschen in Ostdeutschland auf dem Weg zur friedlichen Revolution

  12. sein Bürgermeisteramt aufgab, weil er und seine Familie nach politischen Entscheidungen bedroht wurden. Ich erinnere mich an eine junge Kommunalpolitikerin aus Sachsen-Anhalt, die, als sie im Gemeinderat kritisch eine AfD-Veranstaltung hinterfragte, am nächsten Tag in ihrem Briefkasten einen gezeichneten Galgen vorfand und Angst

  13. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Bundesregierung angehalten, die Bundesländer hier intensiv und frühzeitig einzubeziehen. Eine Option in dieser Diskussion – das sage ich als Vertreter Sachsen-Anhalts – ist auch Biogas. Biogas kann schon heute einen wichtigen Beitrag zur Dekarbonisierung leisten. Entsprechende Anreize für einen flexiblen Einsatz sind deshalb im Rahmen

  14. Bundesrat 1043 26.04.2024
    LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    sind dabei ordentliche Schritte vorangekommen, aber wir sind nicht am Ziel. Es gibt noch immer weiße Flecken, auch in meinem Land, Sachsen-Anhalt, wo noch etwa 2,5 Prozent der Landesfläche nicht mit 4G versorgt sind, etwa im Harz. In anderen Flächenländern mit noch größeren

  15. JB Dr. Jens Brandenburg Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung u…

    für das große Engagement der Länder bei der Anpassung des digitalen Antragsverfahrens und der IT-Fachverfahren. Ein besonderer Dank gilt hier Sachsen-Anhalt, das die Federführung für „BAföG digital

  16. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Stellen nachgeschärft, und wichtige Maßnahmen wurden ergänzt. Ich bin zuversichtlich, dass das Paket in seiner jetzigen Form dem PV-Ausbau in Sachsen-Anhalt wie in Deutschland insgesamt weiteren Schub geben wird

  17. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    vergangenen Jahren konnten wir bei uns in Sachsen-Anhalt bereits eine stark zunehmende Dynamik beobachten, die sich mit den heute in Rede stehenden Erleichterungen eindeutig fortsetzen dürfte. Gestatten Sie, dass ich kurz folgende zentrale Punkte des Gesetzes hervorhebe: Durch die Einführung der gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung

  18. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    wird eine bessere Ausnutzung von Dachflächenpotenzialen angereizt. Das sind richtige und wichtige Maßnahmen. Und doch bleibt aus unserer Sicht, aus Sicht Sachsen-Anhalts, ein Wermutstropfen. Denn etwas, das wir uns für dieses Paket gewünscht hätten, ist nicht enthalten: nämlich eine ausreichende Unterstützung unserer Solarindustrie

  19. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    verursachten Marktverzerrungen ist der Druck auf Photovoltaikhersteller in Deutschland unvermindert hoch. Das gilt auch für Unternehmen der Solarindustrie bei uns in Sachsen-Anhalt. Wir hätten uns an dieser Stelle ohne Frage mehr vorstellen können

  20. Bundesrat 1043 26.04.2024
    WG Wolfram Günther Sachsen

    weiterer wichtiger Impuls für den Ausbau in Deutschland sein. Es gibt aber nicht nur einen Wermutstropfen – wie Kollege Willingmann aus Sachsen-Anhalt es genannt hat –, sondern tatsächlich auch eine schwere Enttäuschung