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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen-Anhalt
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937 Treffer in 216 Sitzungen für „Sachsen-Anhalt“
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  1. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Dort muss jetzt aber auch mit der aktuellen Geschwindigkeit weitergearbeitet werden. Sachsen-Anhalt wird der Entschließung zustimmen

  2. AA Anna Aeikens CDU/CSU

    letzten Wochen. Es ist nötig, über das Thema Dürre einmal gemeinsam zu sprechen, gemeinsam darüber zu diskutieren. Ich selbst komme aus Sachsen-Anhalt; auch wir spüren die Trockenheit vor Ort. Wir diskutieren bereits: Dürfen wir noch Wasser aus Flüssen, Teichen oder Seen entnehmen? Wann können

  3. KO Karoline Otte Grüne

    Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Betzdorf, Rheinland-Pfalz: Die Stadthalle soll vorübergehend geschlossen werden, der Verkauf wird diskutiert. Landkreis Stendal, Sachsen-Anhalt: Zuschüsse für den Bücherbus und die Kreismusikschule stehen auf der Streichliste. Oberkochen, Baden-Württemberg: Die Öffnungszeiten der Kita werden zur Haushaltskonsolidierung verkürzt

  4. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Schlag ins Kontor unserer europäischen Düngemittelindustrie. Die Menschen verstehen es nicht. Wie will ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei Ihnen in Sachsen-Anhalt, bei SKW Piesteritz, oder bei uns in Brunsbüttel oder in Rostock Produktionseinschränkungen in ihren Düngemittelfabriken erklären, während gleichzeitig Düngemittel aus Russland importiert

  5. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    werden soll, ist aus meiner Sicht angesichts der dramatischen sicherheitspolitischen Lage viel zu zaghaft. Aber klar ist: Mit dem Antrag aus Sachsen-Anhalt lässt der Bundesrat keinen Zweifel daran, auf welcher Seite er steht, und sendet ein klares Signal an das Europäische Parlament, wo jetzt

  6. HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Eingriffe in die stationäre Versorgungsstruktur eines Landes beziehungsweise deren Veränderung erfordern ein geplantes Vorgehen, um die Versorgung stetig sicherzustellen. Darüber hinaus führen lang andauernde Genehmigungsverfahren für die Zuteilung der Fördermittel regelhaft

  7. HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Länder Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt äußern im Hinblick auf die getroffenen Bestimmungen in § 4 und § 5 KHTFV gegenüber der Bundesregierung die Erwartungshaltung, dass im Sinne einer sachgerechten und zeitnahen Umsetzung von Fördermaßnahmen die maximale Bearbeitungsdauer von 3 Monaten nach Eingang des Antrags durch

  8. kaum, aber die FDP ist ja in der Bundesrepublik Deutschland noch an zwei Landesregierungen beteiligt, nämlich in Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt, wenn ich das richtig gegoogelt habe. Ich konnte mich gar nicht daran erinnern; ich hoffe mal, das stimmt

  9. wird hier geschlossen abstimmen. Wie wird sich die FDP denn im Bundesrat – Sie haben ihn gerade angesprochen – verhalten, was die Länder Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz angeht? Üblicherweise sehen Koalitionsverträge ja vor, dass, wenn ein Koalitionspartner das nicht möchte, man sich als Land im Bundesrat

  10. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Vielmehr betraf das auch über diese klassischen Bereiche hinausgehende Einrichtungen. Bei der Einstellung des Tatverdächtigen als Psychiater im Maßregelvollzug des Landes Sachsen-Anhalt gab es keine Möglichkeit, die bis dahin bei vielen Stellen angefallenen Erkenntnisse zu erlangen. Die bisherigen Feststellungen zeigen eindringlich auf, dass

  11. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    Mädchen haben 2023 den nächsten Tag nicht erlebt. Gestern war es die 20-jährige Anna-Lena M. aus Genthin in Sachsen-Anhalt, die den heutigen Tag eben nicht mehr erlebt. Ich kenne die genauen Umstände nicht; aber ja, sie ist getötet worden von ihrem

  12. Bundestag 20/211 31.01.2025

    hätte in Haft sein müssen. Warum er noch frei war, das wird derzeit von den zuständigen Behörden untersucht. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat dazu einen Untersuchungsausschuss eingesetzt

  13. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Deshalb ist es gut und anständig, dass neben dem Bund auch die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt Aufklärung versprochen und sich darum gekümmert haben

  14. Ihnen Methode. Denn in den Ländern, in denen Sie in der Regierung sitzen – ob in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein –, ist die Abschiebebilanz genauso miserabel oder sogar noch schlechter als in den SPD-regierten Bundesländern

  15. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Aus dem Blickwinkel von Sachsen-Anhalt könnte man Diskussionen über Mietpreisbremsen eigentlich sehr entspannt zuschauen. Wir haben keine, und es ist auch keine in Sicht. Stattdessen liegen selbst in den drei großen Städten des Landes die Kaltmieten

  16. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Bauen ist derzeit teuer; das sollte jeder mitbekommen haben. Selbst bei hoher Eigenkapitalquote und starker Kostenkontrolle stehen beim Neubau – auch in Sachsen-Anhalt – inzwischen schnell 10 Euro plus pro Quadratmeter auf dem Zettel. Die Baukosten sind in den letzten Jahren um mehr als 20 Prozent

  17. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Besichtigungsterminen wachsen in den Metropolen laut Medienberichten immer weiter an. Und im Bewusstsein – das ist etwas, was auch mich in Sachsen-Anhalt wirklich umtreibt – vieler Menschen wird die Wohnung zu einem immer knapperen Gut, für das man bereit ist, immer mehr zu bezahlen, selbst wenn

  18. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    auch verfassungsrechtlich für bedenklich, denn sie stellt einen Eingriff, und zwar einen massiven Eingriff, in das Eigentum dar. Deshalb ist für Sachsen-Anhalt die Vorlage nicht zustimmungsfähig

  19. Hans-Thomas Tillschneider, AfD-Landtagsabgeordneter und stellvertretender Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, erklärte, bei der deutschen Fußballnationalmannschaft handele es sich nicht um eine – Zitat – „echte Nationalmannschaft“, sondern um eine – Zitat – „bunt zusammengewürfelte Söldnertruppe der Deutschland

  20. Landtag von Sachsen-Anhalt erklärte eine Abgeordnete