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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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  1. sagen, es werde nichts mehr produziert, dann, sehr geehrte Damen und Herren von der AfD, gucken Sie doch mal nach Freiberg in Sachsen

  2. TS Dr. Till Steffen Grüne

    haben weiter gehende Regelungen für Berufsrichterinnen und Berufsrichter. Aber wir haben auch Beschlüsse der Justizministerkonferenz. Mit dem Fall des Richters Maier in Sachsen, der zeitweilig auch diesem Haus angehörte, stand tatsächlich mal der Ernstfall an, und es stellte sich die Frage: Gelingt es denn wirklich

  3. jede so reden können, wie er oder sie will, so das Credo. Nicht abgestimmt war das offenbar mit der CDU in Sachsen, die fast zeitgleich ein Genderverbot erlassen hat. Peinlich

  4. MM Mike Moncsek AfD

    Nächstes Jahr wählen nicht nur wir in Sachsen mit unseren ganz eigenen, besonderen Erfahrungen mit wahrer Nachhaltigkeit und Planwirtschaft. Durch die AfD werden hier politische Lösungen erreicht, und das wird nachhaltiger, als Sie es sich jemals vorstellen können

  5. AS Armin Schuster Sachsen

    Preiskampf gegen Drogenkartelle gewinnen kann, kann man nur haben, wenn man das Zeug vorher schon selbst genommen hat. Der Freistaat Sachsen wird wie Brandenburg und alle Grenzbundesländer ein Zusatzproblem bekommen

  6. AS Armin Schuster Sachsen

    Jährige verdealen, was Sie vorher nie geglaubt haben. Das ist der dritte graue Markt, den Sie schaffen. Deshalb stimmen wir aus Sachsen diesem Gesetzentwurf kraftvoll nicht

  7. AS Armin Schuster Sachsen

    Rest der Welt importiert wird, obwohl unsere Firmen das auch herstellen könnten. Übrigens sieht die Bundesregierung daran, dass im Freistaat Sachsen durchaus eine gewisse Flexibilität vorhanden ist, mit Cannabis die richtigen Dinge

  8. AS Armin Schuster Sachsen

    Doch wer soll sie sonst machen, wenn nicht die Kommunen vor Ort? In Sachsen spiegelt sich dies momentan bei den Sozialleistungen, die immer größere Ausgabepositionen, insbesondere in den Haushalten der Landkreise und der kreisfreien Städte, zur Folge haben und diese damit vor sehr große Herausforderungen

  9. AS Armin Schuster Sachsen

    Wärmepläne müssen fortgeschrieben werden, prognostizierte Entwicklung der Einwohnerzahlen und Wohnstrukturen in den Gemeinden eingeschlossen. Finanzierungsmöglichkeiten müssen geprüft, Förderprogramme umgesetzt werden. In Sachsen haben wir über 300 Gemeinden mit unter 5 000 Einwohnern

  10. AS Armin Schuster Sachsen

    verlängern, um idealerweise auch den kleineren Kommunen bis 10 000 Einwohner – und da sind wir eigentlich noch gar nicht bei „klein“ in Sachsen – nochmals mehr Zeit einzuräumen

  11. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Potenziale zu heben sind. So entsteht Planungssicherheit, so können öffentliche und private Investitionen, die wir brauchen, im Hinblick auf die Wärmeversorgung entstehen. Sachsen-Anhalt wird diese Verpflichtungen aus dem Wärmeplanungsgesetz auf die Kommunen übertragen, denen dadurch die Schlüsselrolle in der Wärme- und Energiewende obliegt

  12. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Blick behalten und grundsätzlich auch bei unserem Mehrwertsteuersystem über temporäre Veränderungen nachdenken; ein bisschen spricht der Antrag von Mecklenburg-Vorpommern, dem Sachsen-Anhalt beigetreten ist, dafür. Der letzte Punkt sind die Netzentgelte

  13. HM Holger Mann SPD

    Dieses eine Beispiel könnte ich auf andere übertragen; denn ich habe es in Sachsen anhand der Herausgabe von zwei Kreativwirtschaftsberichten selbst erlebt, wie lange es gedauert hat, die Förderkriterien für Unternehmertum aufzuweiten, sodass so was überhaupt möglich ist und so was Unterstützung bekommt

  14. WG Wolfram Günther Sachsen

    Bundesweit zieht der Zubau der Photovoltaik deutlich an, und mit einem gewissen Stolz sage ich aus Sachsen: Die Städte Leipzig und Dresden liegen bundesweit an der Spitze, insbesondere was Freiflächenanlagen und Dachaufbau anbelangt. Wir müssen aber nach wie vor die Zielkonflikte, die wir haben

  15. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    Für Frau Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Wir haben heute den gemeinsamen Gesetzesantrag des Freistaates Sachsen und Baden-Württembergs zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes zur Abstimmung vorliegen. Ich bin dankbar, dass unser Vorschlag auch in den zuständigen Fachausschüssen eine breite

  16. Länder Baden-Württemberg und Sachsen und nun auch Nordrhein-Westfalen haben einen Entwurf für eine Gesetzesänderung vorgelegt, mit dem das Wissenschaftsfreiheitsgesetz geändert werden soll. Die vorgeschlagene Gesetzesänderung zielt darauf ab, allen öffentlich finanzierten außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen dieses Privileg zukommen zu lassen. Die Folge wäre, dass alle

  17. SG Sebastian Gemkow Sachsen

    lassen Sie uns doch die Wertschöpfung dafür auch im Land halten! Nehmen wir noch mal das Chemieunternehmen Wacker, das bei uns in Sachsen ansässig

  18. CB Clara Bünger Linke

    Menschen aus meinem Wahlkreis in Sachsen, die nicht in Ihr Weltbild passen, also nicht in das Bild der AfD, zum Beispiel Rentnerinnen und Rentner, sprechen mich an. Sie sagen, sie hätten Angst vor rechter Politik

  19. Flüchtenden. Wieder einmal zeigt sich, dass Nancy Faeser darauf reagiert, in enger Abstimmung mit Tschechien und Polen, ebenso wie mit den Bundesländern Sachsen und Brandenburg

  20. AS Armin Schuster Staatsminister (Sachsen)

    Nachmittags hören. Ich schlüpfe in meine Rolle als Landesinnenminister, meine Damen und Herren, und erstatte Ihnen einen Lagebericht aus dem Freistaat Sachsen, einem Grenzbundesland, das nicht über EASY Flüchtlinge zugeteilt bekommt – gut dosiert, gut administriert –, sondern jeden Tag und jede Nacht – volatil – Flüchtlinge aufzunehmen