Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundesrat 1034 16.06.2023 ·TOP 23: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rat…
strategisch wichtig bezeichneten Technologiefeldern, wie zum Beispiel Batterien, Biomethananlagen, Elektrolyseure und Photovoltaik haben die Länder, wie auch Sachsen-Anhalt, starke Forschungsbereiche, Innovationen, Produktionen und Anwendungen aufgebaut
-
Bundesrat 1034 16.06.2023 ·TOP 23: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rat…
für Fragen der Europäischen Union, funktioniert, und zugleich allen Beteiligten meinen Dank dafür sagen. In der kommenden Woche wird unter Vorsitz von Sachsen-Anhalt in Berlin die 92. Europaministerkonferenz stattfinden
-
Bundestag 20/109 15.06.2023 ·ZP 14: Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heiz…
Region – von einem solchen Austausch Ihrer Partei habe ich noch nichts gehört – redeten, dann wüssten Sie: Die brauchen – übrigens auch in Sachsen, Herr Hilse – Windstrom, damit die Energie vor Ort bezahlbar bleibt
-
Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 25: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Bei der Reform des…
regiert sie in NRW? Mit den Grünen. Mit wem regiert sie in Schleswig-Holstein? Mit den Grünen. Mit wem regiert sie in Sachsen? Mit den Grünen. Mit wem regiert sie in Brandenburg? Mit den Grünen
-
Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 25: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Bei der Reform des…
Jetzt zur Frage der Grenzkontrollen. Die Innenminister von Sachsen und Brandenburg, alle beide ehemalige Kollegen, die in Ihrer Fraktion gesessen sind
-
Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Jahre alt. Ich bin in Brandenburg geboren und in Sachsen-Anhalt aufgewachsen. Viele der Schicksale von Menschen, die noch heute unter den Folgen des Regimes leiden, darf ich im Petitionsausschuss für die SPD begleiten. Es sind berührende Schicksale von Menschen, die verfolgt wurden, denen
-
Bundestag 20/109 15.06.2023 ·ZP 3: Linksextremismus effektiver bekämpfen – Risikobewertungsinstrument „R…
jetzt noch mal deutlich – kann Übergriffe auf Menschen rechtfertigen. Allerdings sollten wir uns auch nicht wundern, wenn sich in einem Bundesland wie Sachsen, das so massiv mit rechtsradikalen Tendenzen in Gesellschaft und Politik zu tun hat, ein anderes politisches Spektrum ebenfalls weiter zu radikalisieren beginnt
-
Bundestag 20/109 15.06.2023 ·ZP 3: Linksextremismus effektiver bekämpfen – Risikobewertungsinstrument „R…
sozialen Netzwerken und aus linken Kreisen, die Polizei trage eine Mitschuld an der Eskalation. Die Kollegin Kaddor hat vorhin vorgetragen, in Sachsen gebe es so schlimme Probleme mit dem Rechtsextremismus, da sei diese Radikalisierung doch geradezu naheliegend. Das ist völlig falsch. Dieses Relativieren ist unter
-
Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und z…
Glück auf, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 2002 und 2013 habe ich in Sachsen die Hochwassersituationen erlebt. Die Menschen wollen nach so einer Situation schnell wieder aufbauen. Sie wollen die Gebäude und die Infrastruktur wiederherstellen. Letztes Jahr bin ich in das Ahrtal
-
Bundestag 20/107 26.05.2023 ·TOP 25: Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstü…
wird nicht geholfen; deren Liquiditätsreserve liegt sowieso schon unter der gesetzlich vorgegebenen Höhe; die anwesenden Kolleginnen und Kollegen von der Pflegeversicherung aus Sachsen-Anhalt werden das bestätigen können. Sie nehmen dann mehr Geld von denjenigen, die in die Pflegekasse einzahlen. Das sind bei den gesetzlichen
-
Bundestag 20/106 25.05.2023 ·TOP 22: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs …
Übrigens komme auch ich aus einem Land mit einer langen Weinbautradition. Sachsen-Anhalt hat mit aktuell 733 Hektar Rebfläche die meisten Trauben in den östlichen Bundesländern. Das Weinanbaugebiet liegt im Wesentlichen an Saale und Unstrut. Das Landesweingut Kloster Pforta kenne ich aus eigener Erfahrung, weil
-
Bundestag 20/106 25.05.2023 ·TOP 22: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs …
Millimetern Jahresniederschlag und damit eine der regenärmsten Regionen Deutschlands. Um hier Lösungen für die Zukunft zu finden, braucht es die Wissenschaft. In Sachsen-Anhalt forscht die Hochschule Anhalt gemeinsam mit dem Landesweingut Kloster Pforta und weiteren Partnern schon länger auf genau diesem Gebiet
-
Herr Minister, dazu habe ich eine Nachfrage. – Also, der Bedarf ist erkannt. Es gibt konkrete Pläne der Firma Rheinmetall, in Sachsen eine Pulverfabrik zu bauen. Wie sehen die ressortübergreifenden Gespräche dazu aus? Wann werden die zum Abschluss gebracht? Wann gibt es dazu konkrete Pläne oder
-
erkennbar groß ist. Deswegen würden wir schon gerne wissen: Wann ist denn die ressortübergreifende Erörterung der Idee von Rheinmetall, ein Pulverwerk in Sachsen zu errichten, abgeschlossen, und wann sind die Einzelheiten eines amtsseitigen Engagements entscheidungsreif
-
beides aber nicht konsequent. Da ist kein Mut, man könnte auch sagen: nicht die Ehrlichkeit, nicht das Rückgrat – das kenne ich aus Sachsen von Ihrer CDU –, den Bürgerinnen und Bürgern zuzutrauen, die Herausforderung auch zu meistern und ihre Wohnungen tatsächlich nachhaltig auszurüsten
-
Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 7: Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen – Vetorecht bei Zwangsz…
sage Ihnen, wie es laufen kann. In meinem Wahlkreis im Erzgebirge in Sachsen
-
Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 7: Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen – Vetorecht bei Zwangsz…
Landespolitik, die Sie aus der CDU gebracht haben, können Sie gerne mal Ihrem Kollegen Michael Kretschmer weitergeben, zur Ausstattung der Kommunen in Sachsen; vielen Dank
-
Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 7: Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen – Vetorecht bei Zwangsz…
Nichts, aber auch gar nichts haben die Anträge der AfD mit der Lebensrealität der Menschen in Deutschland und besonders in meinem Bundesland Sachsen zu tun. Nichts, aber auch gar nichts wissen Sie von der AfD von den Bedürfnissen der Menschen
-
Bundesrat 1033 12.05.2023 ·TOP 3: Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und des Fünfundzwanzigsten…
erwartbar ist. Darauf bezieht sich zum Beispiel die Protokollerklärung Mecklenburg-Vorpommerns, wo der ländliche Raum ähnlich strukturiert ist wie in Sachsen-Anhalt, aber auch in vielen anderen Bundesländern
-
Bundesrat 1033 12.05.2023 ·TOP 25: Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heiz…
Sinne der guten Zusammenarbeit, die wir zu diesen Themenfeldern dringend brauchen, geäußert, und er sollte zukünftig entsprechend berücksichtigt werden. Ich möchte für Sachsen-Anhalt ausdrücklich betonen – es ist mir wichtig, das hier noch mal besonders zu benennen –, dass auch wir die Notwendigkeit sehen, die Klimaschutzanstrengungen