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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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816 Treffer in 201 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    Spätestens bei der Statistikmeldung wird diese Aufgabe zur Qual. Allein für die Meldung der Baugenehmigung sind in Sachsen fünf Seiten auszufüllen: Anzahl der Zimmerflächen angeben, Heizungstechnik, verwendete Baustoffe und vieles mehr. Das wäre kein Problem, wenn diese Informationen nicht bereits mehrfach im Prozess angegeben werden

  2. keine Änderung gelungen. Diese Kennzeichnungspflicht findet sich in Länderpolizeigesetzen der schwarz geführten Länder; ich kann Ihnen da zum Beispiel Schleswig-Holstein oder Sachsen-Anhalt nennen. Das ist eine Regel, die in einem demokratischen Rechtsstaat nicht ungewöhnlich ist; denn wir stehen zu den rechtstreuen Polizisten

  3. Insbesondere die Menschen im Osten haben dieses Spiel längst durchschaut. Sie werden Ihnen die nächste Quittung bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen überreichen. Ihre AfD – wir schaffen

  4. Letzten Sonntag schon haben viele diese Alternative gewählt. Und im Herbst werden es noch viel mehr sein. Dann wird das Volk in Sachsen, in Brandenburg und in Thüringen mit Ihnen abrechnen, meine Damen und Herren

  5. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    französische Präsident Emmanuel Macron in meiner Heimatstadt Dresden zur europäischen Jugend gesprochen. Emmanuel Macron war damit der erste französische Präsident, der Sachsen besucht

  6. CK Carlos Kasper SPD

    stellen einfach das Verbrenner-Aus infrage. Sie gefährden damit nicht nur das Klima, sondern eben auch den Wirtschaftsstandort Deutschland und den Wirtschaftsstandort Sachsen. Dabei ist, zumindest für uns von der SPD, Ostdeutschland die Zukunftsregion. Wir holen Chipfabriken nach Dresden und nach Magdeburg, damit dort gute

  7. CDU/CSU in der letzten Legislaturperiode, nämlich die Einführung eines dritten Geschlechtes „divers“. Vielleicht haben Sie mitbekommen, dass es beispielsweise in ganz Sachsen vier Personen, genau genommen eine Person gibt, die diese Umtragung als „divers“ jetzt angestrebt

  8. SA Stephanie Aeffner Grüne

    Prozent, dicht gefolgt von der Union mit 25,3 Prozent; die AfD liegt weit abgeschlagen bei 4,8 Prozent. In Sachsen wird die AfD stärkste Kraft mit 31,8 Prozent, mit großem Abstand von 10 Prozentpunkten gefolgt von Ihnen; Dritter wird mit 12,6 Prozent

  9. SA Stephanie Aeffner Grüne

    würde sagen, allen in diesem Land wäre geholfen, wenn wir mehr Münster und weniger Sachsen wagen

  10. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Priorität hatte und weiterhin hat. Allein in diesem Jahr bin ich schon viermal in überflutete Gebiete gefahren – von Niedersachsen bis Bayern, von Sachsen-Anhalt bis ins Saarland

  11. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Schäden wird groß sein. Das gilt auch für die Überschwemmungen der vergangenen Monate im Saarland und in Rheinland-Pfalz, in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, für jene letztes Jahr an der Ostsee. Wir werden diese Schäden, wie bei früheren Hochwassern auch, gemeinsam mit den Ländern bewerten

  12. Kosten hierfür sind immens. Allein ein minderjähriger unbegleiteter Flüchtling kostet in Sachsen über 70 000 Euro jährlich. Zuletzt sind vor allem durch die Versorgung der ukrainischen Flüchtlinge die kommunalen Sozialausgaben deutschlandweit um 12 Prozent gestiegen. Die Sozialausgaben insgesamt belaufen sich mittlerweile auf über 75 Milliarden

  13. will Ihnen eine Beobachtung aus meinem Wahlkreis im Landkreis Leipzig in Sachsen schildern. 2019 waren Kommunalwahlen. Dort wurde wunderbar ins Blaue gewählt. In meinem Stadtrat hätten vier Menschen aus dieser Partei sitzen können, aber sie hatte nur drei Kandidierende. Sie haben miteinander gestritten, haben sich

  14. Nächster Punkt. Wenn immer weniger Menschen in den Dörfern leben – das ist bei uns in Sachsen in weiten Teilen der Fall –, beispielsweise weil rechtsextremes Gedankengut sehr verbreitet ist und die Menschen deswegen weggehen, dann gibt es weniger Geld für die Kommunen. Irgendjemand muss das Steuergeld

  15. wenigsten um die Kommunen. Es geht Ihnen um Stimmungsmache, um Ausländerfeindlichkeit, darum, Ängste zu schüren vor den Stichwahlen in Thüringen und Sachsen

  16. NW Nina Warken CDU/CSU

    einen Antrag, den wir als Unionsfraktion im November 2023 in den Deutschen Bundestag eingebracht haben. Darauf folgten ein Hochwasser in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt über den Jahreswechsel, ein Hochwasser im Saarland und Rheinland-Pfalz jetzt über Pfingsten, und ganz aktuell kämpfen in Baden-Württemberg

  17. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Herr Präsident! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Jahrhundertsturmflut vergangenen Oktober bei uns an der Ostseeküste, schlimme Überflutungen über Weihnachten in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Fluten im Saarland vor ein paar Wochen und in diesen Tagen das Hochwasser in Bayern: All das sind Ereignisse

  18. OF Otto Fricke FDP

    Aber selbst der stolze Freistaat Sachsen ist nach Meinung der Länder ein leistungsschwaches Land. Das Land Rheinland-Pfalz ist nach Meinung der Länder ein finanzschwaches Land, das deswegen vom Bund für die Kosten der politischen Führung Geld brauchen könnte

  19. Trotz des großen Getöses aus der Union: Die Erde hat sich seit dem 1. April doch tatsächlich weitergedreht. Auch in Bayern, in Sachsen und in Hessen ist die Welt eben nicht untergegangen, seit die Menschen dort – wie auch in ganz Deutschland – legal Cannabis konsumieren

  20. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    Gleichzeitig – das werden Sie auch wissen – gibt es in den betroffenen Regionen – in Bayern, in Brandenburg, in Sachsen – viele Fragen, weil mit diesen Binnengrenzkontrollen natürlich auch eine Einschränkung des Warenverkehrs und beim Reisen verbunden ist. All diese Aspekte hat die Bundesregierung und haben die Landesregierungen