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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Saarland
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Sprecher:innen
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406 Treffer in 156 Sitzungen für „Saarland“
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  1. geht um die Mobilitätswende, und zwar überall in Deutschland: in Sachsen, in Sachsen-Anhalt, in Brandenburg, in Schleswig-Holstein, im Saarland, in Bremen, in NRW – überall. Es geht um Zehntausende, Hunderttausende Arbeitsplätze, die wir nicht gefährden dürfen

  2. KK Kai Klose Hessen

    bearbeitet beispielsweise die Pathologie an der Universitätsklinik Frankfurt am Main nun die zwingend nötigen Gewebeproben für ganz Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland, aber auch für NRW und Nordbayern. Hier haben auch wir Länder eine wichtige Verantwortung. Dieser Trend darf sich auf keinen Fall fortsetzen

  3. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Länder Saarland, Rheinland-Pfalz und Bremen erklären, dass sie auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses vor dem Hintergrund verzichten, dass der Prozess der Krankenhausreform insgesamt nicht verzögert oder gefährdet werden darf. Die Krankenhausreform stellt eines der wichtigsten Vorhaben der Bundesregierung dar. Die Notwendigkeit einer grundsätzlichen Reform

  4. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Länder Saarland, Rheinland-Pfalz und Bremen betonen gleichzeitig, dass die Kritik an der Umsetzung und den Inhalten des Krankenhaustransparenzgesetzes teilweise berechtigt ist und mitgetragen wird. Insbesondere die Regelungen zu Finanzhilfen für Krankenhäuser sind ungenügend. Mit einem Vorschaltgesetz sollte dem Rechnung getragen werden

  5. AA Andreas Audretsch Grüne

    Schauen wir ins Saarland. Eine ganz ähnliche Situation: Ende Oktober sind dort 5 000 Stahlarbeiter in Dillingen auf die Straße gegangen, weil sie das Ziel vor Augen haben, in den nächsten Jahren ihre Produktion auf grünen Stahl umzustellen, und weil sie damit die Hoffnung verbinden

  6. IL Ina Latendorf Linke

    meinem Landkreis Ludwigslust-Parchim in Mecklenburg-Vorpommern arbeiten wir an Veränderungen. Es ist der zweitgrößte Flächenlandkreis Deutschlands; er ist größer als das Saarland. Dort gibt es seit 2018 ein Rufbussystem. Die Anfänge waren echt schwer. Wir, das heißt der Landkreis – ich bin Kreistagsabgeordnete

  7. Batteriefabrik der Welt in Deutschland! 20 Fabriken für Autobatterien werden gerade in Deutschland gebaut. Riesige Chipfabriken sind im Raum Dresden und im Saarland geplant. Deindustrialisierung sieht anders aus, meine Damen und Herren

  8. PB Petra Berg Saarland

    für eine ganz entschiedene Ablehnung der geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt bei den Mitteln der GAK und bitte Sie, dem vorliegenden Antrag des Saarlandes mit sofortiger Sachentscheidung zuzustimmen. – Vielen Dank

  9. GE Georg Eisenreich Bayern

    Protokollerklärung aller Länder Die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen begrüßen grundsätzlich die Einführung eines Vergiftungsregisters, weisen aber, wie bereits im ersten Durchgang, darauf hin, dass

  10. Industrieansiedlungen mit Intel in Magdeburg, mit TSMC in Dresden oder der Siliziumkarbidfabrik im Saarland. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die würden hier doch nicht investieren, wenn Deutschland nicht ein großartiger Wirtschaftsstandort wäre

  11. HS Hanna Steinmüller Grüne

    gibt im Mietrecht aus guten Gründen eine Unterscheidung zwischen den normalen Wohnungsmärkten und den angespannten Wohnungsmärkten. 15 von 16 Bundesländern, nur das Saarland nicht, weisen diese angespannten Wohnungsmärkte auf. Wenn Sie mal gucken: Es gibt lange Listen von ganz vielen Kommunen, die offensichtlich ein Problem

  12. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    halte ich weitere Entlastungen für Haushalte und Unternehmen für geboten. Das gilt namentlich für die energieintensive Wirtschaft, die in diesem Antrag des Saarlands und Bayerns adressiert

  13. TB Thorsten Bischoff Saarland

    grüne Transformation der Industrie ist eine enorme Herausforderung. Damit die Transformation etwa der Stahlindustrie gelingt, stellt die Landesregierung im Saarland Mittel über einen Transformationsfonds zur Verfügung. Aber die beste finanzielle Unterstützung ist vergebens, wenn die Rahmenbedingungen nicht stimmen – Rahmenbedingungen, die auf Bundes-, und vor allem

  14. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Aber heute und in dem vom Saarland initiierten Antrag geht es um einen der wichtigsten Standortfaktoren: um bezahlbaren Strom. Der energieintensiven Industrie kommt eine Schlüsselrolle bei der grünen Transformation zu. Die Industrie nimmt diese Verantwortung an. Doch ein unverzichtbarer Baustein, um die Transformation erfolgreich

  15. TB Thorsten Bischoff Saarland

    einen verlässlichen und wettbewerbsfähigen Industriestrompreis droht Deutschland in der internationalen Standortkonkurrenz zurückzufallen. Nur ein wettbewerbsfähiger Industriestrompreis sichert industrielle Wertschöpfung und Beschäftigung im Saarland, in Deutschland und Europa. Wir brauchen einen Industriestrompreis. Und wir brauchen ihn nicht erst in 2030: Wir brauchen ihn sofort! Wir sehen

  16. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Industrie als Brücke in eine gute Zukunft. Wir wollen, dass Deutschland Industrieland bleibt, und als Landesregierung wollen wir insbesondere, dass das Saarland Industrieland bleibt. Deshalb gestalten wir die grüne Transformation und den Strukturwandel in unserem Land aktiv

  17. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Produktion bei uns im Land zukunftsfest sind. Dieses Ziel eint uns auch mit den vielen Tausenden Beschäftigten in den energieintensiven Branchen. Im Saarland haben gerade mehrtägige Aktionen der Mitarbeitenden von Saarstahl stattgefunden, die bis gestern eine Mahnwache und Protestaktionen für die Einführung eines Brückenstrompreises organisiert

  18. SG Sebastian Gemkow Sachsen

    Für Herrn Staatsminister Martin Dulig gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Das Saarland hat mit seinem Entschließungsantrag zum Industriestrompreis ein Thema von eminenter Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland und nicht zuletzt für die Energie- und Klimawende auf die Tagesordnung gebracht. Dafür bin ich Ministerpräsidentin Rehlinger

  19. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Sicht der saarländischen Landesregierung wird die Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines Industriestrompreises ausdrücklich begrüßt und mitgetragen. Energie- und wirtschaftspolitisch kritisch bewertet wird allerdings die Forderung, die Stromnetzentgeltsystematik mit dem Ziel einer gerechten und auskömmlichen Finanzierung der Netzausbaukosten zu überarbeiten, sowie die Bitte

  20. TB Thorsten Bischoff Saarland

    horizontale Wälzung der durch die steigende Bedeutung der erneuerbaren Energien verursachten Netzausbaukosten würden einseitig zulasten der industriellen, gewerblichen und privaten Stromkunden im Saarland gehen. Als Alternative wäre daher zu prüfen, dass Maßnahmen auf der Verteilernetzebene durch einen vertikal angelegten Bundeszuschuss refinanziert werden, so wie dies