Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Russland
7235
Nennungen
697
Sprecher:innen
343
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
4.404 Treffer in 230 Sitzungen für „Russland“
Verlauf von „Russland“ ansehen
  1. Seit 2019 ist der IS dank der Intervention der Allianz, aber auch Russlands militärisch besiegt. Die weitere dauerhafte Eindämmung des IS muss damit den souveränen Staaten Syrien und Irak obliegen

  2. Schauen Sie sich auch mal die Wirtschaftszahlen von Russland und Deutschland an, dann sehen Sie: Noch schlimmer, als von der Ampel sanktioniert zu werden, ist es, von der Ampel regiert zu werden

  3. waren, etwa die Sicherheitsfreigabe nicht, um einen als Geheim eingestuften Bericht einzusehen? Das wäre beispielsweise der Fall, wenn Verflechtungen mit dem Aggressor Russland zu eng sind, wenn Erpressbarkeit besteht, weil unklare finanzielle Lebensverhältnisse vorliegen, oder wenn Strafverfahren vorhanden sind

  4. Meine Damen und Herren, Frieden ist keine Selbstverständlichkeit mehr. Russland ist eine Bedrohung für die Sicherheit in Europa geworden

  5. HO Henning Otte CDU/CSU

    territoriale Integrität Deutschlands und zeigen eine verschärfte Sicherheitslage auf. Ihr Antrag atmet aber absolut national beschränkte Sicht: kein Wort zum Angriffskrieg Russlands in der Ukraine und damit zu einem Angriffskrieg gegen die Friedensordnung in Europa und kein Wort zur Einbettung Deutschlands in Europa

  6. OG Olav Gutting CDU/CSU

    Belastungen für die Menschen noch weiter nach oben zu schrauben. Hören Sie deshalb auf, die galoppierenden Preise ständig mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zu erklären! Meine Damen und Herren, das ist hausgemacht. Die Steuern und Abgaben durch diese Regierung, durch diese Ampelkoalition, sind

  7. Betrieb zu nehmen und dann Gas nicht nur aus Katar zu importieren – das ist sozusagen Ihre wertebasierte Politik –, sondern auch wieder an Russland zu denken und das Fenster zu einem der großen Nachbarn hier in Europa aufzustoßen, meine Damen und Herren

  8. laue Reaktion der damaligen Bundesregierung Russland dazu ermuntert hat, 2022 die gesamte Ukraine zu überfallen. Das Resultat ist, dass über 4 Millionen ukrainische Menschen in andere Länder Europas geflohen sind, davon über 1 Million Menschen nach Deutschland

  9. Wahrheit gehört: Ohne Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine hätten wir nicht über 1 Million Menschen aus der Ukraine in Deutschland aufgenommen; auch das trägt zur großen Herausforderung für unsere Kommunen bei. Das geht auf Putins Konto. Bitte reden wir auch darüber

  10. KU Katrin Uhlig Grüne

    internationalen oder im europäischen Wettbewerb. Wir diskutieren gerade intensiv darüber, welche Kosten die Industrie mit Blick auf den Strompreis stemmen muss, seit Russland die Ukraine angegriffen

  11. DJ Dieter Janecek Koordinator der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und…

    Energiepreissituation, die ja der Grund für die weitere Verlängerung bis Ende des Jahres war, niedrigere Preise als vor Beginn des schrecklichen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine. Das ist momentan auch ein Fakt

  12. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Blick auf die hausgemachten Gründe für die wirtschaftlichen Probleme. Warum wachsen andere Volkswirtschaften, die auch große Mengen Energie aus Russland bezogen haben und intensiven Handel mit China betreiben? Und warum wachsen wir als einziges Industrieland nicht

  13. sage es gerne noch mal: Wir waren energiepolitisch sehr abhängig von Russland. Das ist gerade für unsere energieintensive Industrie ein großes Problem. Wir sind eine Exportnation; das war über Jahrzehnte unsere große Stärke. Jetzt ist natürlich klar, dass sich ein Schwächeln von China zum Beispiel

  14. weiß: All das, was wir derzeit erleben – die Energiekrise, die Preisexplosion und die Inflation –, sind die nun spürbaren Konsequenzen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands mitten in Europa, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das ist keine zufällige Entwicklung und schon gar kein Ampelversagen

  15. IS Ingo Schäfer SPD

    Seit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hilft die Bundeswehr bei der Sicherung Deutschlands und des Bündnisgebietes. Eine leistungsfähige Verwaltung ist unbedingt erforderlich, um einen leistungsfähigen Staat zu erhalten, um die Menschen in Deutschland zu schützen, um ihnen in der Not zu helfen

  16. TL Thomas Lutze Linke

    Situation der Tourismusbranche. Vom heftigen Schlag der Coronajahre konnte sich die Branche bis heute nicht restlos erholen, was nicht zuletzt am Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine liegt, der deutlich gestiegene Kosten mit sich brachte

  17. MK Michael Kruse FDP

    Preisbremsen zahlen wir leider einen hohen Preis dafür, dass nach 16 Jahren Unionspolitik die Abhängigkeit von Russland so groß geworden war, dass wir erpressbar schienen. Eine weitsichtigere Energiepolitik hätte uns viele Sorgen und Nöte erspart. Sie hätte Bürgern die Sorgen um die Existenz erspart. Aber

  18. LK Lamya Kaddor Grüne

    anderes Thema anschneiden. Wir haben heute im Innenausschuss über die Gefahr für unsere Demokratie durch Cyberangriffe gesprochen, in dem Fall beispielsweise aus Russland oder auch aus dem Iran. In diese Richtung will ich ein wenig gehen: Es geht um den Iran bzw. um seine Spionagetätigkeiten

  19. Wahrheit gehört aber auch, dass die weltpolitische Lage in den letzten Monaten die Stellung des Irans eher gestärkt hat, Stichwort „Zusammenarbeit mit Russland bei Waffenlieferungen zum Kampf gegen die Ukraine“, Stichwort „regionale Entspannungspolitik mit Saudi-Arabien“. Das alles hat mit uns und unseren Möglichkeiten wenig

  20. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    Meine Damen und Herren, in den letzten Jahren hatten wir Krisen in historischem Ausmaß zu bewältigen. Ob Corona, Krieg Russlands, Energiepreisentwicklung, steigende Zinsen, Inflation: Mit viel Geld hat der Bund den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch den Betrieben in unserem Land unter die Arme gegriffen