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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Rheinland-Pfalz
712
Nennungen
209
Sprecher:innen
194
Sitzungen
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154 Treffer in 57 Sitzungen für „Rheinland-Pfalz“
Verlauf von „Rheinland-Pfalz“ ansehen
  1. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    besonders wichtig ist – auch aus der Sicht von Rheinland-Pfalz, wo wir sehr von der Sonderkultur geprägt sind –, ist das Thema Schilf-Glasflügelzikade. Das ist ein ganz kleines Tier, das aber enorm schädliche Auswirkungen hat und viele Krankheiten auf Gemüse übertragt – auf Zuckerrübe und Kartoffel

  2. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Bürgermeister getroffen, und er hat gesagt: Wir haben 900 Einwohner und 2 300 Vereinsmitglieder. – Das ist eine Rechnung, die in Rheinland-Pfalz aufgeht, weil die Menschen engagiert sind. Deshalb hat das, was wir heute hier tun, indem wir ein Signal an das Ehrenamt senden, nichts

  3. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Parlamenten und Regierungen so machen. Das Thema Gastronomie ist angesprochen worden. Auch hier kann ich sagen, dass wir in Rheinland-Pfalz in besonderer Weise profitieren

  4. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    glaube, Sie wissen es, ich sage es Ihnen aber trotzdem noch einmal: Wir haben in Rheinland-Pfalz nicht nur den meisten Wein, sondern wir haben auch den besten Wein

  5. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Anspruch nehmen für die Ministerpräsidentenkonferenz. Ich schaue zu Michael Kretschmer aus Sachsen, und ich glaube, das darf ich auch für Rheinland-Pfalz in Anspruch nehmen; denn wir haben zurzeit den Vorsitz der MPK. Wir sind sehr stark engagiert dabei, in Deutschland etwas hinzubekommen. Wir haben

  6. ED Ellen Demuth CDU/CSU

    dazu auch im Landtag oft thematisch, in der Sache gestellt. Frau Nieland war ja mal eine Kollegin von mir im Landtag Rheinland-Pfalz und sitzt jetzt im Bundestag. Bei allen Haushaltsberatungen hat die frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion immer Kürzungen vorgeschlagen. Ich sehe mit Sorge

  7. KB Katharina Binz Rheinland-Pfalz

    drastische Konsequenzen. Immer wieder wird die lange Bearbeitungszeit der Elterngeldanträge als ein Problem von Eltern an mich herangetragen. Es können in Rheinland-Pfalz bis zu 100 Tage vergehen, bis ein Antrag bearbeitet wird, und Berichten aus anderen Bundesländern entnehme ich, dass es auch in vielen

  8. KB Katharina Binz Rheinland-Pfalz

    Land Rheinland-Pfalz teilt grundsätzlich das Anliegen der Entschließung, weitere Regulierungsmöglichkeiten bei Lootboxen in Videospielen zu prüfen. Die vorliegende Entschließung wendet sich vorwiegend an die Bundesebene, wir sehen jedoch den Bedarf, auch die Länder in diese Diskussion mit einzubeziehen. Als nächster Schritt sollte die Fachdebatte

  9. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer in Rheinland-Pfalz zu Hause ist, der weiß: Der Wein ist bei uns nicht einfach nur ein Produkt; er ist Teil unserer Kultur, unserer Landschaft, unseres Lebensgefühls. Ich bin regelmäßig bei den Winzerinnen und Winzern

  10. Meine Damen und Herren, wenn jetzt also demnächst Landtagswahlen anstehen und Sie vielleicht aus Rheinland-Pfalz oder auch aus Baden-Württemberg sind: Machen Sie das Kreuz bei der AfD im Interesse Ihrer Kinder, der Wirtschaft und Ihrer Renten

  11. ED Ellen Demuth CDU/CSU

    stehe nicht in Verdacht, den Grünen fernzustehen. Ich war Landtagsabgeordnete in Rheinland-Pfalz, hatte sehr gute und freundschaftliche Beziehungen zu den Grünen und habe dort 14 Jahre lang Gleichstellungspolitik gemacht. Als Annalena Baerbock ins Amt gekommen ist, habe ich sie als Außenministerin, als erste Frau

  12. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Alle, die darauf setzen, dass dieses Investitionsprogramm auf den Weg kommt, werden bald eine klare Antwort bekommen. Wir haben uns in Rheinland-Pfalz Schwerpunkte gesetzt, die auch zu den Debatten auf Bundesebene passen. Wir wollen den Bildungsstandort noch attraktiver machen. Wir wollen

  13. DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    Meine sehr geehrten Damen und Herren! Rheinland-Pfalz und ich persönlich begrüßen ausdrücklich das Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung. Dieses Gesetz ist ein entscheidender Schritt für die Zukunft der Pflege in Deutschland. Es modernisiert die Pflegeausbildung, es schafft einheitliche Qualitätsstandards, und es sichert

  14. DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    Konsultationsverfahrens die Möglichkeit, unseren Standpunkt zum Referentenentwurf zur Durchführung zu äußern und diesen zu kritisieren. Und das haben wir als Land Rheinland-Pfalz auch gemacht. Es gibt nicht nur regulierende, unterstützende Maßnahmen, sondern auch praktische Maßnahmen, die auf nationaler Ebene aktiv angewandt werden müssen. Dazu

  15. SN Sebastian Nürnberg Rheinland-Pfalz

    Vielen Dank! – Rheinland-Pfalz bittet darum, dass wir bei TOP 29 eine Abstimmung wiederholen. Es geht um den Rest der Ziffer

  16. DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfalz begrüßt das mit dem Gesetzesantrag verfolgte Ziel, zur Effektivierung des Gewaltschutzes den Informationsfluss zwischen Familiengericht und Polizei beziehungsweise anderen öffentlichen Stellen, die von der Durchführung einer Gewaltschutzanordnung betroffen sind, zu verbessern und besonders schwere Fälle von Zuwiderhandlungen gegen gerichtliche Gewaltschutzanordnungen einzuführen

  17. Wirtschaftsministerin interessiert sich nicht dafür; sie ist heute noch nicht einmal anwesend –, und damit werden ganze Landstriche in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz deindustrialisiert. Das ist keine Anpassung mehr an den Markt, das ist das Ergebnis Ihrer wirtschaftsfeindlichen Politik, das ist ein arbeitsmarktpolitischer Kahlschlag

  18. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    einen ist es nicht richtig, dass die Kommunen kein Geld haben. Ich komme aus Rheinland-Pfalz. Dort sind die Kommunen vom Land mit der Übernahme von Schulden in Höhe von 3 Milliarden Euro entlastet worden. Diese Bundesregierung hat auch dafür gesorgt, dass die Länder

  19. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    Rheinland-Pfalz hat im Bundesrat deshalb ausdrücklich auf erhebliche Bedenken gegen den Begriff „sexuelle Identität“ hingewiesen

  20. ST Sven Teuber Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfalz begrüßt das mit dem Gesetzesantrag verfolgte Ziel, das Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität grundgesetzlich abzusichern, um den Regelungsgehalt eines solchen Verbots der Gestaltungsmacht der einfachen Gesetzgebung und damit dem Wechselspiel der verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Kräfte zu entziehen. Es ist jedoch