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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Rheinland-Pfalz
712
Nennungen
209
Sprecher:innen
194
Sitzungen
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325 Treffer in 129 Sitzungen für „Rheinland-Pfalz“
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  1. CH Clemens Hoch Rheinland-Pfalz

    Vorrednern mehr Einigkeit als Differenz betont worden. Wir brauchen eine Krankenhausreform, sie ist seit Jahren überfällig. Ich gehe für das Land Rheinland-Pfalz sogar noch weiter: Wir benötigen diese Reform. Genau aus diesem Grund dürfen wir hier und heute das Ergebnis eines fast zweijährigen Arbeitsprozesses

  2. auch zukünftig in Ihren Debatten über Vorratsdatenspeicherung, Befugnisse und Überwachungen immer berücksichtigen. Jimmy Schulz aus der Cloud und ich aus Rheinland-Pfalz werden darauf achten

  3. LW Lena Werner SPD

    einzelne Branchen eingeführt, zum Beispiel auf Wein, was die Winzer/-innen an der Mosel wirtschaftlich getroffen hat. In meinem Bundesland, Rheinland-Pfalz, weiß man davon ein Lied zu singen; denn es hat sehr enge wirtschaftliche Beziehungen zu den USA und kennt die Folgen eines starken

  4. ME Michael Ebling Rheinland-Pfalz

    Land Rheinland-Pfalz stimmt dem Entschließungsantrag zu, da die Elektromobilität als zukunftsweisende Form der Mobilität einen bedeutsamen Wirtschaftsfaktor darstellt. Durch die enge Verzahnung von Elektrofahrzeugindustrie, den in der Entschließung genannten vertrauensbildenden Maßnahmen, etwa in Form von Ladesäuleninfrastrukturausbau, sowie dem weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien besteht

  5. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    Milliarden Euro Schaden im Jahr. Wenn man sich das vorstellt, 140 Milliarden an wirtschaftlichem Schaden, so sind das die Landeshaushalte von Rheinland-Pfalz, vom Saarland, von Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Schleswig-Holstein zusammengerechnet. Deshalb: Es ist nicht die Frage, ob ein Unternehmen

  6. MC Mario Czaja CDU/CSU

    Während wir im Saarland eine Eigentumsquote von 60 Prozent und in Rheinland-Pfalz, bei meinem Kollegen, eine Eigentumsquote von 50,9 Prozent haben, ist sie in Ostdeutschland weiterhin stabil niedrig und liegt nur bei etwa einem Drittel der Bevölkerung. Wenn man dann die KfW-Programme

  7. NS Nadine Schön CDU/CSU

    ablaufen. Ja, das ist das Ergebnis einer Maßnahme aus dem Onlinezugangsgesetz, die wir auf den Weg gebracht haben, die Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelt haben, wo viele andere Länder jetzt nachrücken. Und die Finanzierung des Ganzen erfolgt aus OZG-Mitteln, die wir zur Verfügung gestellt

  8. NW Nicole Westig FDP

    fordern eine bundesweite Weiterbildungsrahmenordnung. Aber ist das wirklich Sache des Gesetzgebers? Die Pflegekammern in Rheinland-Pfalz und NRW haben so etwas bereits vorgelegt, und ich möchte behaupten: Die können das besser als der Gesetzgeber

  9. Bundesrat 1047 27.09.2024
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    leisten damit einen ganz zentralen Beitrag zur weiteren Stärkung der Attraktivität des Pharmastandortes Deutschland. Ich will das nicht nur hervorheben, weil Rheinland-Pfalz ein Pharmaland ist, sondern auch, weil wir an diesem Beispiel merken, wie wichtig es ist, dass Wissenschaft und Wirtschaft eng miteinander verzahnt

  10. Bundesrat 1047 27.09.2024
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Unternehmen investieren aktuell – ganz ohne Subventionen übrigens, meine Damen und Herren – in Deutschland, wie Eli Lilly oder AbbVie bei uns in Rheinland-Pfalz oder auch unsere heimischen Pharmaunternehmen wie Boehringer Ingelheim

  11. Bundesrat 1047 27.09.2024
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    sehr froh, dass ich sagen kann – gerade im Bundesrat –, dass die Strategien von Bund und Ländern, insbesondere die Strategien von Rheinland-Pfalz und des Bundes, ineinandergreifen. Es geht tatsächlich auch darum, uns in Zukunft als Biotechnologie- und Pharmastandort Deutschland zu profilieren. Es geht aber nicht

  12. Bundesrat 1047 27.09.2024
    DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    Pflegeversicherung mit seinen detaillierten Berechnungen zur Auswirkung der einzelnen Schrauben auf die Einnahme- und Ausgabeseite des Systems. Der Appell von Rheinland-Pfalz lautet daher, die Pflegepolitik mit den jüngst vorgelegten Gesetzentwürfen zur Einführung einer neuen Pflegefachassistenzausbildung voranzubringen. Die Stärkung der Pflegekompetenz wird nicht ad acta

  13. Bundesrat 1047 27.09.2024
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    gegen das Gesetzgebungsverfahren, sondern es spricht dafür, dass man den Weg der gemeinsamen Kompromissfindung sucht. Ich will aus Sicht des Landes Rheinland-Pfalz insbesondere die Frage hervorheben: Wie gehen wir mit den Dublin-Fällen um? Ein System, das eigentlich nicht mehr funktioniert

  14. Bundesrat 1047 27.09.2024
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    sind in Rheinland-Pfalz sehr stark europageprägt. Wir sind ein Land, das mit seinen Grenzen schon lange nicht mehr als Grenzen umgeht. Vielmehr sind in unserem Wohlstandsmodell, im Arbeitsmarktaustausch, dem Austausch von Dingen, die im ganz persönlichen, privaten Lebensbereich liegen, weder die inländischen Grenzen eine

  15. Bundesrat 1047 27.09.2024
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Lücke zwischen Anspruch und Tatsachen möglichst zu schließen. Ich bin deshalb sehr froh, Ihnen sagen zu können, dass wir in Rheinland-Pfalz versucht haben, unseren Teil dazu beizutragen, das hinzubekommen, was in den Reden der Vorredner schon angeklungen ist, nämlich, dass wir zügig und handlungsfähig

  16. Bundesrat 1047 27.09.2024

    öffentlichen Interesses, der zwar gut gemeint, aber ohne Mehrwert ist und die Länder zusätzlich belastet. Meine Damen und Herren, Hessen und Rheinland-Pfalz – meine Nachrednerin wird dies sicherlich bestätigen können – haben mit dem Breitband-Portal eine vollständige digitale Antragstellung für die Glasfaserverlegung entwickelt. Vom Antrag

  17. Bundesrat 1047 27.09.2024
    DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    Vielen Dank! – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Land Rheinland-Pfalz begrüßt den Gesetzentwurf. Wir sehen ihn als wichtigen und notwendigen Beitrag zur Beschleunigung und Erleichterung des Ausbaus der digitalen Infrastruktur in Deutschland. Wir sehen in den Regulierungszielen des Gesetzes, insbesondere mit Blick

  18. Bundesrat 1047 27.09.2024
    DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    Datenübertragungspflichten, Zugänge und Verarbeitungsrechte im Einzelnen regeln soll, nicht ohne die Zustimmung der Länder im Bundesrat beschlossen werden. Die Länder – auch Rheinland-Pfalz – haben zu diesem Punkt eine Vielzahl von Änderungsanträgen eingebracht. Daraus wird deutlich, wie stark die Länder schon jetzt daran mitwirken, dass

  19. Bundesrat 1047 27.09.2024
    DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    Container, mal wird die Arbeitszeit offensichtlich nicht eingehalten, und im Sommer sitzen die Arbeitenden auf dem Trockenen. Wir sind als Land Rheinland-Pfalz im engen Austausch mit der Gewerbeaufsicht und gehen den Fällen nach, denn wir können nicht wegsehen, wenn unsere Gesetze zum Arbeitsschutz nicht

  20. Ihre Wähler! Wer bei drei Landtagswahlen in Ostdeutschland zusammengerechnet weniger Wähler hat als mein Heimatverein, der 1. FC Kaiserslautern in Rheinland-Pfalz, gegen den HSV in der zweiten Liga Zuschauer, der sollte vielleicht lieber nicht regieren, statt falsch regieren