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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Petitionsausschuss
564
Nennungen
70
Sprecher:innen
106
Sitzungen
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394 Treffer in 56 Sitzungen für „Petitionsausschuss“
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  1. HF Hermann Färber CDU/CSU

    muss man einen Antrag stellen. – Dieses Verfahren wurde in der Vergangenheit begründet mit Seuchenschutz und Seuchenhygiene. Abgesehen davon, dass wir uns im Petitionsausschuss gut vorstellen können, dass Menschen, die ein besonders enges, ein besonders inniges Verhältnis zu ihrem Pferd haben, dieses nicht einfach zur Tierkörperentsorgung

  2. HF Hermann Färber CDU/CSU

    bedanke mich im Namen des Ausschusses bei der Petentin für ihre Eingabe, aber auch beim gesamten Petitionsausschuss für das konstruktive Miteinander

  3. Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen! Es ist so: Wenn wir uns im Petitionsausschuss besonders einig sind, dann dürfen wir auch ein bisschen erklären, warum

  4. RE Ralph Edelhäußer CDU/CSU

    Deswegen plädiert der Petitionsausschuss geschlossen – über alle Parteigrenzen hinweg – dafür, dass in allen Bundesländern die Möglichkeit für verwitwete Elternteile geschaffen werden muss, die Verwitwung gegenüber außerbehördlichen Dritten einfach nicht offenlegen zu müssen. In diesem Sinne soll die entsprechende Petition der Bundesregierung zur Erwägung überwiesen

  5. CR Corinna Rüffer Grüne

    dass wir als Hohes Haus, als Parlament hier zu einstimmigen Ergebnissen kommen können, und das im Sinne der Menschen, die uns als Petitionsausschuss jeden Tag so zahlreich mit ihren Sorgen und Nöten betrauen und darauf hoffen, dass wir Lösungen für sie finden. Darauf, glaube

  6. CR Corinna Rüffer Grüne

    möchte ich gerne erläutern, worum es hier geht. Wir als Petitionsausschuss haben gemeinsam mit einem sehr hohen Votum beschlossen, der Bundesregierung eine Petition zur Erwägung zu überweisen, die darauf abzielt, dass es zukünftig eine bessere Diagnostik, eine stärkere Sensibilisierung und den Ausbau der Prävention für

  7. beste Sabine und die beste Simone der CDU/CSU-Fraktion zu richten, an Frau Weiss und Frau Borchardt. Danke für die gute Zusammenarbeit im Petitionsausschuss

  8. Aber weder Union noch SPD, FDP, Grüne oder AfD stehen an ihrer Seite. Selbst eine öffentliche Sachverständigenanhörung im Petitionsausschuss wird ihnen verweigert. Das ist eine Schande

  9. Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich berichte von einer Petition, mit der bei frühgeborenen Kindern ein weiterer Monat Elterngeld erstrebt wird. Der Petitionsausschuss hat einstimmig beschlossen, die Petition der Bundesregierung zur Erwägung zu überweisen. Nach unseren Verfahrensgrundsätzen soll die Bundesregierung damit ersucht werden, das Anliegen

  10. IL Ina Latendorf Linke

    hier gleich beschließen werden, ging sicher allen von uns sehr nahe. Und das ist wahrscheinlich auch der Grund dafür, dass sich der Petitionsausschuss hier einstimmig für das höchste Votum entschieden

  11. IL Ina Latendorf Linke

    Fehlgeburten greifen und würde sich im Zeitrahmen nach den Wochen der Schwangerschaft aufbauen, keine Pflicht, sondern Schutz für die betroffenen Frauen. Der Petitionsausschuss erwartet, wie im Votum zum Ausdruck gebracht, die Berücksichtigung dieses Vorschlages

  12. IL Ina Latendorf Linke

    werden also auch vom nächsten Bundestag weiterbehandelt. Ich verbinde mit dieser Rede auch den Wunsch, dass sich die Abgeordneten des Petitionsausschusses der 21. Wahlperiode für eine Umsetzung dieser Petition einsetzen werden und sie nicht in Vergessenheit gerät. Das sind uns die betroffenen Frauen wert

  13. SW Saskia Weishaupt Grüne

    Jahren ab und an mal Aufmerksamkeit geschenkt. Wir haben mit der Endometriose und dem Lipödem angefangen; darüber haben wir beispielsweise auch im Petitionsausschuss geredet. Wir sind uns hier im Hohen Hause aber doch sehr einig, dass dem sehr wenig Beachtung geschenkt wird, und das gilt

  14. Bundestag 20/194 17.10.2024

    Landesregierungen Möglichkeiten für Ausnahmeregelungen erhalten und das Erfordernis des Einvernehmens mit den Krankenkassen zu streichen. Dies steht der einstimmigen Empfehlung des Petitionsausschusses zu einer Petition zur Neuregelung der vom Gemeinsamen Bundesausschuss festgesetzten Mindestmenge für die Versorgung von Früh- und Reifgeborenen unter 1 250 Gramm Aufnahmegewicht

  15. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein einstimmiges, sehr hohes Votum im Petitionsausschuss ist nicht allzu häufig. Darum sind die Petitionen, bei denen es dazu kommt, bemerkenswert. Es zeigt, dass wir hier ein Anliegen behandeln, das nicht nur inhaltlich bedeutsam, sondern auch parteiübergreifend

  16. CR Corinna Rüffer Grüne

    glaube, in einem Ausschuss versteht man das am allerbesten. Ich war am Montag in Bremen bei der Tagung der Vorsitzenden der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundes. Der Vorsitzende aus Bremen hat berichtet, was ich noch nicht wusste, nämlich dass Herbert Wehner – das liegt etwas

  17. CR Corinna Rüffer Grüne

    durchgehend in einem Ausschuss saß. Und in welchem, Manuela, Beate? Im Petitionsausschuss

  18. FP Filiz Polat Grüne

    Jahr gehen mehr als 10 000 Petitionen bei uns ein. Und als Abgeordnete, die elf Jahre mit Leib und Seele im niedersächsischen Petitionsausschuss saß

  19. vergangenen Woche hat der Petitionsausschuss mit Mehrheit beschlossen, dass das Quorum von 50 000 auf 30 000 abgesenkt und der Unterzeichnungszeitraum von vier auf sechs Wochen ausgeweitet wird. Das war ein großer Schritt, um das Petitionswesen zu modernisieren und dieses Haus für die Ideen

  20. mich beziehe; aber er hat große Wirkung. Im Vorschlag der Koalition zu § 110 wird die Möglichkeit geschaffen, dass der Petitionsausschuss Petitionen mit 100 000 oder mehr Mitzeichnungen zur Aussprache ins Plenum bringen kann